Landesweite Untersuchung von wesentlichen Dienstleistungs- und Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen in China

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Ende Juli 2014 veröffentlichte die chinesische Steuerbehörde („State Administration of Taxation – SAT“) eine Verfügung an die lokalen chinesischen Steuerbörden (Shuizongbanfa [2014] Nr.146) zur landesweiten Untersuchung von wesentlichen Dienstleistungs- und Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen. Dem internen Rundschreiben nach ist es wahrscheinlich, dass Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen für die Geschäftsjahre 2004 bis 2013 geprüft werden, wenn folgende Kriterien erfüllt sind:
 

Dienstleistungsgebühr:

  • Gebühren, die für Verwaltungsfunktionen (einschließlich strategischer Planung, Verwaltung und Überwachung des Betriebs, von Finanz- und Personal-Angelegenheiten der chinesischen Unternehmen) bezahlt werden;
  • Gebühren, die ausschließlich für die Gewährleistung einer konzernweiten einheitlichen Verwaltung bezahlt werden;
  • Gebühren, die für Funktionen bezahlt werden, die schon von den lokalen chinesischen Unternehmen ausgeführt werden, oder für Dienstleistungen, die von fremden Dritten erbracht werden;
  • Gebühren, die unabhängig vom Funktions- und Risikoprofil des chinesischen Unternehmens zu leisten sind, oder, obwohl relevant, die nicht zum Betriebsergebnis der chinesischen Tochtergesellschaft passen;
  • Doppelgebühren für Dienstleistungen, die gemeinsam mit anderen Transaktionen angefallen sind und bereits durch andere Geschäfte vergütet wurden.
 

Lizenzgebühr:

  • Lizenzgebühren, die an verbundene Unternehmen in Steuerparadiesen bezahlt werden;
  • Lizenzgebühren, die an ausländische verbundene Unternehmen bezahlt werden, die keine Funktion oder nur eine einfache Funktionen ausüben;
  • Erhebliche Lizenzgebühren, die an ausländische verbundene Unternehmen für immaterielle Wirtschaftsgüter bezahlt werden, die schon abgewertet oder gemeinsam mit dem chinesischen Unternehmen entwickelt worden sind.
 
Deshalb empfehlen wir Unternehmen mit erheblichen Dienstleistungs-/Lizenzgebühren aus den vergangenen Jahren, die Verrechnungspreise aus diesen Aspekten zu prüfen und die relevanten Dokumente vorzubereiten (z.B. die detaillierte Beschreibung der Substanz der Dienstleistung, die Einzelheiten der lizenzierten Technologien und Marken und die entsprechenden Vorteile für die chinesischen Unternehmen). Generell sollten die notwendigen Dokumentationen zur Hand sein, um auf Anfragen der Steuerbehörden schnell reagieren zu können.

 

Kontakt

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Vivian Yao

Certified Tax Adviser (China)

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