Themenspecial: Arbeitsrechtliche Compliance

Sicher in die Zukunft

Auch wenn es kein Arbeitsgesetzbuch gibt, ist die Zusammenarbeit zwischen Arbeitgeber und Arbeit­nehmer oder Betriebsrat stark reglementiert. In der auf den ersten Blick oft undurchdringlich anmu­ten­den Vielzahl von Gesetzen finden sich Leitplanken des Gesetzgebers, die es zu kennen und einzuhalten gilt. So stellt sich bspw. schon im Bewerbungsgespräch die Frage, ob bestimmte Eigenschaften eines Bewerbers die Entscheidung über die Einstellung beeinflussen dürfen – oder ob der Betriebsrat ord­nungsg­emäß gewählt wurde und daher zur Einstellung anzuhören ist. In der Praxis ist es daher nicht immer einfach, innerhalb der Vorgaben sowohl die Arbeitnehmer- als auch die Arbeitgeberbedürfnisse in Einklang zu bringen, wie bspw. bei der Frage nach der Kündigungsfrist in der Probezeit. Dabei dient die Vermeidung von Compliance-Verstößen nicht nur zum Schutz der Arbeitnehmer und der Geschäfts­führung vor möglicherweise sogar persönlicher Haftung. Vielmehr ist sie auch unternehmerischer An­spruch: Schließlich fördert ein rechtssicheres Miteinander auch die Mitarbeitergewinnung, -bindung und -motivation.

In dem Themenspecial beleuchten wir u.a. die Aspekte Mindestlohn, Diversity in der Governance sowie den Einsatz von Fremdpersonal im internationalen Bereich.
 

 

Arbeitsrechtliche Compliance Rechtsmissbräuchliches Entschädigungs­verlangen bei Diskri­minierung

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass ein Bewerber, der sich systematisch auf Stellenaus­schrei­bungen bewirbt, um mit den anschließenden geltend gemachten Entschädigungsansprüchen einen Gewinn zu erzielen, gegen die Grundsätze von Treu und Glauben verstoßen kann. Mehr »

 

Arbeitsrechtliche ComplianceAufsichtsrat: Gefahren im Spannungsfeld mit dem Vorstand

Immer häufiger werden Ex-Vorstände von ihren ehe­maligen Unternehmen auf Schadensersatz in nicht zu unterschätzender Höhe verklagt. Berichten zufolge sind derzeit ca. 6.000 Manager­haftungs­verfahren vor den Gerichten anhängig. Oft wurden die Ver­fah­ren von den Ex-Arbeitgebern initiiert. Mehr »

 

Arbeitsrechtliche ComplianceContractor Compliance bei Fremdpersonal­einsatz im internationalen Bereich

Bei Fremdpersonaleinsatz im internationalen Kontext ist auf die Einhaltung rechtlicher Vor­gaben zu achten, da deren Missach­tung zu unvor­hergesehen Haftungs­an­sprüchen bei Steuern und Sozialabgaben führen kann und sich auch weitere z.B. arbeits­rechtliche Ansprüche ergeben können. Mehr »

 

Arbeitsrechtliche Compliance E-Mail-Kontrollen bei Verdachtsfällen: Was erlaubt ist

Nicht nur bei Verdachtsmomenten zu Rechts- und Compliance-Verstößen durch Arbeitnehmer, sondern auch bei (arbeitsrechtlichen) Pflichtverletzungen hat der Arbeitgeber selbstverständlich ein berechtigtes Interesse an einer gründlichen Aufklärung des Sachverhaltes. Mehr »

 

Arbeitsrechtliche Compliance Kündigungsfrist in der Probezeit

Arbeitgeber sollten überprüfen, wie die Regelung zum Thema Probezeit in ihren Arbeitsverträgen ausge­staltet ist, insbeson­dere wenn auf Tarif­verträge Bezug genommen wird. Unklarheiten gehen zu Lasten des Arbeitgebers. Der folgenden Artikel beschäftigt sich mit dem Thema der Kündigungsfrist in der Probezeit. Mehr »

 

Arbeitsrechtliche Compliance Arbeitnehmerüberwachung: Urteil bringt Klarheit über Frage des Datenschutzes

Eine immer wieder diskutierte Frage ist, ob Erkennt­nisse, die durch eine verdeckte Arbeit­nehmer­über­wachung gewonnen wurden, verwertet werden dürfen. Vieles ist dabei (noch) unklar. Der Daten­schutz der Arbeitnehmer wird im BDSG geregelt. Es ist jedoch noch kein ausgereiftes Gesetz. Mehr »

 

Arbeitsrechtliche Compliance10 Tipps für rechtssichere Betriebs­rats­wahlen

Arbeitgeber müssen bei der Wahl zum Betriebsrat zahlreiche Rechte und Pflichten beachten. Im Fall einer Wahlbeeinflussung drohen im Ernstfall sogar straf­recht­liche Konsequenzen. Wir haben die wichtigsten 10 Tipps für rechtssichere Betriebs­ratswah­len im folgen­dem Artikel zusammengestellt. Mehr »

 

Arbeitsrechtliche Compliance Anfechtung von Betriebsratswahlen

Die Durchführung von Betriebsratswahlen birgt zahl­reiche Fallstricke. Fehler bei der Wahl können zur An­fechtung bis hin zur Nichtigkeit der gesamten Betriebs­ratswahl oder der Wahl einzelner Betriebs­räte führen. In der Zeit vom 1. März 2018 bis zum 31. Mai 2018 finden die nächsten regulären Betriebs­wahlen statt. Mehr »

 

Arbeitsrechtliche Compliance BAG Urteile: Verbot der Altersdiskrimi­nie­rung

In den meisten Fällen freuen sich die Arbeitnehmer auf den Ruhestand. Oft sieht der Arbeitsvertrag eine Been­digung des Arbeits­ver­hältnisses mit Erreichen des Renten­eintrittsalters vor. Andernfalls kann der Arbeit­nehmer den Abschied aus dem Berufsleben durch eine Eigenkündigung erreichen. Mehr »

 

Arbeitsrechtliche Compliance Bei der Beschäftigung von Ausländern lauern viele Fallstricke

Im Zuge der Internationalisierung ist es an der Tages­­ordnung, dass ausländische Arbeitnehmer von deut­schen Unternehmen beschäftigt werden. Dafür ist häu­fig eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis erforderlich. Sozialversicherungs- und steuer­recht­liche Folgepro­ble­me können folgen. Mehr »

 

Arbeitsrechtliche Compliance Betriebsratswahl: Rechtsrahmen für Unter­nehmen

Alle 4 Jahre wieder – Betriebsratswahl. Die gestie­genen Anforderungen, die durch die Rechts­prechung an eine rechtssichere Betriebsratswahl gestellt wer­den, sind aufgrund der gestiegenen Zahl von Unter­nehmen mit atypischen Organisations­formen auch im Jahre 2018 nicht von der Hand zu weisen. Mehr »

 

Arbeitsrechtliche ComplianceCompliance im Arbeitsrecht: Durchsetzung und Kontrolle von Richtlinien

Compliance steht für die Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien, aber auch von freiwilligen Kodizes. Allgemein gesprochen dient Complian­ce nicht nur der Vermeidung von Wirtschaftskrimi­nali­tät oder Haf­tungs­klagen, sondern soll auch ein Vertrauen schaffen und Außenwirkung verbessern. Mehr »

 

Arbeitsrechtliche Compliance Diversity in der Governance: Gesetzliche Vorgaben und interne Umsetzung

Seit 2016 gilt für die Besetzung von frei­werdenden Aufsichtsratsposten bei etwa 100 Unter­nehmen eine Geschlechterquote von 30 Prozent. Unternehmen, die entweder mitbestimmt oder börsen­notiert sind, unter­liegen lediglich der Verpflich­tung, frei wählbare Zielgrößen festzulegen. Mehr »

 

Arbeitsrechtliche Compliance Haftung des Verleihers für Sozialkassen­bei­träge = Haftung des Auftraggebers?

Die Arbeitnehmerüberlassung birgt Risiken, nicht nur für deutsche, sondern auch für ausländische Unter­nehmen, die in Deutschland Arbeitnehmer­über­las­sung durch­füh­ren möchten. So haftet im Falle einer unerlaubten Arbeitnehmer­­überlassung der aus­län­dische Verleiher für Sozialkassen­beiträge. Mehr »

 

Arbeitsrechtliche ComplianceKündigung von Arbeitsverhältnissen

Innerhalb der ersten 6 Monate eines jeden Arbeits­ver­hältnisses brauchen Arbeitgeberkündigungen keinen Kündigungsgrund. Der Zeitraum kann zwar nicht ver­längert werden, jedoch kann die Kündigung noch am letzten Tag ausgesprochen werden. Kündi­gungen sollten persönlich übergeben, notfalls durch Boten übermittelt werden. Mehr »

 

Arbeitsrechtliche Compliance Mindestlohn im Fokus: Was Arbeitgeber wissen sollten

Das Mindestlohngesetz (MiLoG) stellt die Arbeitgeber vor neue wirt­schaft­liche und verwaltungs­technische Heraus­forde­rungen, die im Einzelnen einer detaillier­ten Betrachtung und Planung bedürfen, um die statuierten Pflichten zu wahren. Das Gesetz warf von Anfang an viele rechtliche Fragen auf. Mehr »
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zuletzt aktualisiert am 4. Oktober 2017

 Kontakt

Dr. Michael S. Braun

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Wirtschaftsjurist (Univ. Bayreuth)

Associate Partner

+49 (92 81) 607 – 270
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