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Themenspecial: Geistiges Eigentum

Geistiges Eigentum

Immaterielle Vermögenswerte im Fokus

Geistiges Eigentum und immaterielle Vermögens­werte generell erfahren in Unter­nehmen nicht immer die verdiente Auf­merk­sam­­keit. Das gilt für Rechte an Marken, Patenten, Produkt­designs, Software und Daten­banken ebenso wie für tech­nisches oder betriebliches Know-how. Klar ist jedoch: Geistiges Eigen­tum selbst zu schaffen und nutzen zu können, ist für die meisten Unter­nehmen von zentraler Bedeutung für die Aus­übung ihres operativen Geschäfts und damit Grund­voraus­setzung, um im Wettbewerb nachhaltig und mit Erfolg zu bestehen. Hinzu kommt, dass das im geistigen Eigen­tum verkörperte immaterielle Vermögen oft in ganz erheblichem Umfang zum Wert des Unternehmens beiträgt. Es lohnt sich daher, die verschiedenen Aspekte des geistigen Eigentums verstärkt in den Fokus zu nehmen.

Im aktuellen Themen­special beleuchten wir deshalb ausge­wählte praxis­relevante Frage­stellungen aus unseren Beratungs­feldern im Zusammen­hang mit immateriellen Vermögens­werten aus rechtlicher und steuer­licher Sicht sowie unter Bewertungs­aspekten. Zudem zeigen wir auf, was es nach dem möglichen Brexit sowie in Ländern wie Südafrika, Indien und Polen zu beachten gilt.
Geistiges Eigentum

Organhaftung für IP-Rechts­ver­let­zun­gen: Wann ein Geschäftsführer seinen „Kopf (mit-)hinhalten” muss

Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes war es lange Zeit Praxis, nicht nur die Gesellschaft, sondern auch den Geschäftsführer für Patent-, Marken- oder Wettbewerbsverletzungen mitabzumahnen. Mehr »
Geistiges Eigentum

Überlassung des Firmennamens: Steuerrisiken bei der Verrechnung von Vergütungen

Die Verrechnung von Vergütungen für die Über­lassung des Firmennamens im Konzern kann im nationalen, aber auch im internatio­nalen Kontext mitunter erheb­liche steuerliche Risiken bergen. Mehr »
Geistiges Eigentum

Brexit: Handlungsbedarf für das IP-Portfolio

Nach Vollzug des Brexit gehört Großbritannien nicht mehr zur EU und fällt aus dem Schutzbereich von EU-Marke und EU-Design. Die Entscheidung, die EU zu verlassen, wirft auch Fragen in Bezug auf die Zukunft der europäischen Schutzrechte auf. Mehr »
Geistiges Eigentum

Geheimnisschutz: Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse rechtlich schützen

Der Schutz von Geschäfts­geheimnissen ist für die mei­sten Unternehmen von zentraler Bedeutung. Gerade wegen der unaufhaltsam voran­schreitenden Digi­tali­sierung wird die Bedeutung dieser Aufgabe künftig noch viel stärker in den Fokus rücken. Mehr »
Geistiges Eigentum

Insolvenz­festigkeit von Lizenz­ver­trä­gen: Noch immer keine Lösung nach InsO in Sicht!

Mit der Insolvenz­festigkeit von Lizenz­verträgen und den damit verbundenen Proble­matiken sind viele Bran­chen konfrontiert. Der mögliche Wegfall einer erworbenen Lizenz stellt ein hohes Risiko dar. Mehr »
Geistiges Eigentum

Südafrika: Besteuerung von geistigem Eigentum und Lizenzzahlungen

Aufgrund der hohen Investitions­bereit­schaft von aus­län­dischen Unter­nehmen in Süd­afrika ist die Nutzung von geistigem Eigen­tum nicht unüblich. Ins­besondere die grenz­über­schreitende Lizenz­vergabe stellt ein be­lieb­tes Geschäfts­instrument dar. Mehr »
Geistiges Eigentum

.eu-Domain­streitig­keiten im ADR-Ver­fah­ren: Vorteile des Schieds­gerichts

Viele Unternehmer, die auf dem europäischen Markt agieren, nutzen die .eu-Domain für die Zwecke ihrer Tätigkeit. Es kommt jedoch vor, dass die Domain­na­men, die sie kaufen wollen, bereits vergeben wur­den, es gilt: „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst”. Mehr »
Geistiges Eigentum

Markenschutz in Indien: Besonder­heiten bei Joint Ventures

Der von der Regierung Modi eingeschlagene Kurs hält weiter an und Indien bietet sowohl als Absatz­markt als auch als Produk­tions­stand­ort für deutsche Unter­neh­men vielfältige Marktchancen. Joint Ventures stellen eine beliebte Form des Markteintrittes dar. Mehr »
Geistiges Eigentum

Italien: Schutz geistiger Eigen­tums­rechte

Der Schutz geistiger Eigentumsrechten funktioniert in Italien gut und erstreckt sich auf mehreren Ebenen. Das mag verwundern, wenn man berücksichtigt, dass den italienischen Gerichtsverfahren der Ruf vorauseilt, langsam zu sein. Mehr »
Geistiges Eigentum

BEPS: Bewertung von immateriellen Wirtschaftsgütern aus Verrechnungs­preissicht

Im Zuge der Globalisierung werden immaterielle Vermögens­gegenstände zu Werttreibern im globalen Wertschöpfungs­prozess und machen stabile Ver­rech­nungs­preissysteme unausweichlich. Mehr »
Geistiges Eigentum

Rechte an Marken und Firmennamen durchsetzen: Überwachung ist not­wendig!

Marken sind ein wichtiges Asset eines jeden Unter­nehmens. Sie dienen als Qualitäts­merkmal und helfen dem Kunden, Produkte verschiedener Anbieter voneinander zu unterscheiden. Mehr »
Geistiges Eigentum

Möbel, Lampen & Co.: Optimaler Schutz von Geschmacksmustern und Designs

Kreative Gestaltungen und Designs können durch strategische präventive Maßnahmen sehr gut ge­schützt werden. Selbst wenn präven­tiver Schutz durch Musteranmeldungen versäumt wurde, gibt es Möglich­keiten der erfolgreichen Verteidigung. Mehr »
Nachhaltigkeit

IP-Verletzungen auf Messen: Wie Sie Ihre Rechte bei Plagiaten verteidigen

Produktpiraterie ist deutschen Unternehmen schon seit Jahrzehnten ein Dorn im Auge. Laut einer aktuellen Studie entstehen der deutschen Wirtschaft jedes Jahr Schäden von rund 56 Milliarden Euro durch gefälschte Waren. Mehr »
Geistiges Eigentum

Schutz­rechts­verletzungen bei imma­ter­iellen Vermögens­werten: Ermittlung von Schadens­ersatz

Obwohl sie nicht fassbar sind, beträgt der Anteil imma­terieller Vermögens­werte – wie Marken und Tech­no­lo­gien – an der Wert­schöpfung eines Unter­nehmens eini­gen Studien zufolge weit über 50 Prozent. Mehr »
Geistiges Eigentum

Domaingrabbing und Vorgehen gegen rechtswidrige Domainregistrierung

Dem Internet­auftritt kommt im alltäglichen Geschäfts­leben eine wachsende Bedeutung zu und die Domains werden immer öfter ein Thema. Welche Ansprüche hat der Kenn­zeichen­rechts­inhaber bei einer Rechts­ver­letzung gegen den Domain­inhaber? Mehr »
Geistiges Eigentum

Text- und Data-Mining & digitale Da­ten­­banken aus urheber­rechtlicher Sicht

Ein gutes Wissens­manage­ment ist untrennbar mit dem lang­fristigen Erfolg eines Unter­nehmens verknüpft. Das „Wissen eines Unternehmens” ist zu einem be­trächt­­lichen Teil in Text­doku­menten und Datenbanken enthalten. Mehr »
Geistiges Eigentum

Düfte als Gegen­stand gewerblicher Schutz­rechte

Duft, Parfum, Aroma, Bouquet – Synonyme für Misch­ungen von ätherischen Ölen und Aromastoffen, die bei uns spezifische Geruchs­eindrücke hinterlassen. Man kann Düfte als einen Faktor betrachten, der einzelne Produkte voneinander unterscheidet. Mehr »
Geistiges Eigentum

Polen: Rechts­schutz von Unter­neh­mens­name und -logo im Internet

Der Name und die Bildmarke gehören zu den wichtig­sten Bestand­teilen des Unternehmens. Der in Polen tätige Unternehmer hat viele rechtliche Möglich­keiten, den Unternehmens­namen und das Logo im Internet zu schützen. Mehr »
​zuletzt aktualisiert am 14.12.2016

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Dr. Ralph Egerer

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