Legal Entity Identifier (LEI): Neue Registrierungspflichten für Unternehmen mit Kapitalanlagen

​veröffentlicht am 30. November 2017

Wer sich jetzt nicht sputet, kann ab 3. Januar 2018 nicht mehr am Finanzmarkt teilhaben. Unternehmen, aber auch bspw. Stiftungen werden gezwungen, sich insbesondere für den Wertpapier- und Derivatehandel über den Legal Entity Identifier registrieren zu lassen.

Für Teilnehmer am Finanzmarkt, die der EMIR Meldepflicht unterliegen (European Markets Infrastructure Regulation), ist es bereits seit 2014 verpflichtend, den sog. Legal Entity Identifier (LEI) zur Identifizierung zu führen. Der LEI ist eine weltweit gültige Kennnummer, die die an einer Transaktion beteiligten Unternehmen eindeutig identifiziert. Für mehrere tausend Unternehmen in Deutschland heißt das, dass sie eine LEI Nummer beantragen müssen – betroffen sind bisher solche Teilnehmer, die am Derivatehandel beteiligt sind, sowie Großbanken, exportorientierte Unternehmen und sogar Kommunen.
 
Mit EMIR wurden Clearing- und bilaterale Risikomanagementvorschriften für außerbörsliche (over-the-counter („OTC”)) Derivatekontrakte, Meldepflichten für Derivatekontrakte sowie einheitliche Vorschriften für die Ausübung der Tätigkeiten von zentralen Gegenparteien und Transaktionsregistern festgelegt. Nunmehr müssen ab dem 3. Januar 2018 mit Inkrafttreten der MiFID-II-Richtlinie, Art. 26 Abs. 6, gemäß MiFIR-Verordnung (EU) alle Unternehmen, die Wertpapiergeschäfte, z.B. mit Aktien, oder sonstige Geschäfte mit sog. Finanzinstrumenten durchführen, über eine aktive LEI Nummer verfügen. Davon betroffen sind juristische Personen, wie Kapitalgesellschaften, aber auch Stiftungen. Die über die LEI erhobenen Daten zu Finanztransaktionen sammelt und veröffentlich die ESMA (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde) im Rahmen der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente MiFID II.
  

Die Anleger erhalten die LEI z.B. über den Bundesanzeiger (https://www.leireg.de) oder WM Datenservice (https://www.wm-leiportal.org) oder GS1 Germany (https://www.lei.direct) kostenpflichtig.