Oftmals diskutiert, vielfach unterschätzt – Straßenausbaubeiträge

​Von Tim Silberberger und Tanja Martin

KommunalPraxis spezial 2/2018, Seite 75-78

Bau und Erhalt kommunaler Straßeninfrastruktur sind wesentliche Aufgaben der Gemeinden und Städte. Um die Infrastruktur auch nachhaltig zu erhalten, sehen sich Kommunen regelmäßig vor die Herausforderung gestellt, die dafür notwendigen finanziellen Mittel zu beschaffen. Dabei stehen den Kommunen zur Finanzierung ihrer Leistungen verschiedenste Quellen zur Verfügung. Im Bereich der kommunalen Straßen fällt u.a. die Einnahmenerzielung über Straßenausbaubeiträge darunter. Da in diesem Fall der Bürger zur Kasse gebeten wird, flammen Diskussionen um eine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge immer wieder auf. Doch inwieweit die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eine (faire) Lösung – insbesondere für die Städte und Gemeinde - ist, darf ebenso diskutiert werden.

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