Achtung: Steuerfallen für High & New Technology Enterprises in China

In letzter Zeit haben die chinesischen Steuerbehörden verstärkt Überprüfungen des „High & New Technology Enterprise”-Status (HNTE) von Unternehmen vorgenommen. Dieser HNTE-Status gewährt Unternehmen in den Bereichen Hightech und Neue Technologien besondere Steuervergünstigungen. Besonders häufige Betriebsprüfungsanfragen kommen in den folgenden Fällen vor:

Die Buchhaltung hat die steuerbegünstigten Umsätze bzw. Forschungs- und Entwicklungs-Aufwendungen (F&E-Aufwendungen) nicht getrennt verzeichnet, sodass es zu einer Vermischung von begünstigten und nicht begünstigten Umsätzen kam.

Die im Jahr 2008 veröffentlichten chinesischen Richtlinien zur Gewährung des vergünstigten Steuersatzes für Hightech-Unternehmen sehen vor, dass die jeweiligen Umsätze mit HNTE-Bezug sowie die F&E-Ausgaben separat zu verbuchen sind. Im Geschäftsjahr 2014 hat die Steuerbehörde in Peking ein Rundschreiben veröffentlicht, das eine separate Buchführung für HNTE-Projekte einfordert. Hierzu ist es erforderlich, alle relevanten Quittungen und Originalrechnungen getrennt zu verwalten. In dem Rundschreiben wurde außerdem klarstellt, dass Unternehmen, die diese Vorgaben nicht umsetzten, keinen Anspruch auf den vergünstigten Steuersatz von 15 Prozent haben. Es ist abzusehen, dass andere Steuerbehörden landesweit diesem Beispiel folgen und größere Aufmerksamkeit auf die Qualität der speziellen Kontoführungsvorschriften legen werden.

HTNE-Unternehmen wird empfohlen, ihre derzeitige Buchführungspraxis zu überprüfen und die eigene Systematik und Zuverlässigkeit zu verbessern. Es ist sogar zu erwägen, separate Ordner für das Buchungssystem anzulegen und Umsätze mit HNTE-Bezug sowie F&E-Ausgaben umzuwidmen, um die Vorgaben der Steuerbehörden zu erfüllen.
Unternehmen, die sich der Steuerhinterziehung strafbar gemacht haben, bekommen ebenfalls ihren HNTE-Status entzogen.

Laut chinesischem Recht wird Unternehmen, die eine Steuerstraftat begangen haben, zusätzlich zu der dafür verhängten Strafe auch der HNTE-Status entzogen. Erst nach einer Bewährungsfrist von 5 Jahren ist eine erneute Bewerbung für den Erhalt des HNTE-Status möglich. Aufgrund unserer Erfahrungen in der jüngeren Vergangenheit empfehlen wir, auch kleinere Steuerversäumnisse, z.B. durch fehlerhafte Verbuchung von Transaktionen, Buchhaltungsfehlern oder einer falschen Anwendung der Verwaltungsvorgänge, ernst zu nehmen und in keinem Fall zu vernachlässigen. Die chinesischen Steuerbehörden könnten hier auch eine bewusste Steuerhinterziehung annehmen – was wiederum Auswirkungen auf den HNTE-Status haben kann.

Unsere Empfehlung

Chinesische Steuerbehörden haben der Überprüfung des HNTE-Status in den letzten Jahren besondere Aufmerksamkeit geschenkt. Daher sollten HNTE-Unternehmen ihre eigene Handlungsweise frühzeitig überprüfen. Wir empfehlen hierzu z.B. auch im Rahmen der Jahressteuererklärung einen „Gesundheits-Check” durchzuführen, um so mögliche Risikopositionen zu finden und zu bewerten. Frühzeitig sollte der Steuerberater bei Betriebsprüfungen eingeschaltet werden, um eine gute Fachkommunikation mit den Behörden in allen Betriebsprüfungsfällen zu gewährleisten.

zuletzt aktualisiert am 30.07.2015