Covid-19: Erinnerung für das Kurzarbeitergeld in der Türkei

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​veröffentlicht am 30. März 2020 | Lesedauer ca. 5 Minuten

  

Infolge des Umfangs der Bekämpfung des Coronavirus wird in vielen Sektoren ein wirtschaftlicher Rückgang verzeichnet. Arbeitgeber, die aufgrund all dieser Bedingungen wirtschaftliche Schwierigkeiten und Engpässe am Arbeitsplatz erleiden, können von dem Kurzarbeitsentgelt im Anhang 2 des Gesetzes Nr. 4447 profitieren.

  

 

  

Seit dem Ausbruch der Pandemie Coronavirus (Covid-19) werden die Länder immer wachsamer und die Zahl der Menschen, die aufgrund des Coronavirus ihr Leben verlieren, steigt täglich.

Infolge des Umfangs der Bekämpfung des Coronavirus wird in vielen Bereichen, insbesondere im Tourismus- und anderen Dienstleistungssektoren ein wirtschaftlicher Rückgang verzeichnet; die Arbeitsplätze vieler Arbeitnehmer werden verkleinert. Arbeitnehmer, die aufgrund all dieser Bedingungen, wirtschaftliche Schwierigkeiten und Engpässe am Arbeitsplatz erleiden, können von dem Kurzarbeitergeld im Anhang 2 des Gesetzes Nr. 4447 profitieren.

Das Kurzarbeitergeld aufgrund allgemeiner wirtschaftlicher, sektoraler oder regionaler Krisen oder zwingender Gründe wie
  • vorübergehende Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit am Arbeitsplatz um mindestens ein Drittel oder
  • Arbeitsausfall, ganz oder teilweise für mindestens vier Wochen ohne Kontinuitätsbedingung
ist eine Möglichkeit, dem Versicherten für einen Zeitraum Einkommensunterstützung aus den Arbeitslosenversicherungsfonds zu gewähren. Dieser Zeitraum beträgt maximal drei Monate, kann aber mit der Entscheidung des Präsidenten auf bis zu sechs Monate verlängert werden.

Zwingende Gründe sind Handlungen, die nicht durch die eigene Versendung und Verwaltung des Arbeitgebers verursacht werden, nicht vorhersehbar sind, infolgedessen nicht beseitigt werden können und durch äußere Einflüsse periodische Situationen schaffen, was zu einer vorübergehenden Verkürzung der Arbeitszeit oder einem vollständigen oder teilweisen Arbeitsausfall führt. Weiterhin umfassen zwingende Gründe Ereignisse wie Erdbeben, Feuer, Überschwemmungen, Erdrutsche, Pandemien und Mobilmachung. 

Im Rahmen der Kurzarbeit

  • wird den Arbeitnehmern Kurzarbeitergeld gezahlt,
  • werden Beiträge in die allgemeine Krankenversicherung gezahlt.

Erfüllt ein Arbeitgeber, der beabsichtigt, Kurzarbeit am Arbeitsplatz einzuführen, die entsprechenden Voraussetzungen, hat er einen Antrag beim Arbeitsamt, bei der Provinz- oder Distriktdirektionen zu stellen und gegebenenfalls die Parteigewerkschaft schriftlich zu benachrichtigen. 

Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Benachrichtigung folgende Punkten anzugeben;

  • die Auswirkungen der allgemeinen wirtschaftlichen, sektoralen oder regionalen Krise sowie die zwingenden Gründe den Arbeitsplatz betreffend,
  • Titel und Anschrift des Arbeitsplatzes, falls vorhanden die Gewerkschaft der Tarifvertragspartei, Arbeitsplatz İŞKUR-Nummer und Registrierungsnummer des Arbeitsplatzes für soziale Sicherheit,
  • Übermittlung der Liste an die Behörde, in dem von der Behörde festgelegten Format in der magnetischen und schriftlichen Umgebung erstellt wurde und die Informationen der Arbeitnehmer enthält, die Kurzarbeit leisten werden.

Der Arbeitgeber muss die vorliegende Situation an einem Ort bekanntgeben, an dem die Arbeitnehmer sie am Arbeitsplatz sehen können und falls vorhanden die Gewerkschaft der Tarifvertragspartei informieren. In Fällen, in denen den Arbeitnehmern keine Bekanntmachung durch Ankündigungen gemacht werden, müssen Arbeitnehmer, die der Kurzarbeit unterliegen, schriftlich benachrichtigt werden.

Die Entscheidung über die Kurzarbeit wird von dem Arbeitgeber getroffen. Eine Regelung über die Zustimmungspflicht des Arbeitnehmers ist in der Gesetzgebung nicht enthalten.

Die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des Kurzarbeitergelds seitens des Arbeitnehmers sind wie folgt:

  • Der Kurzarbeitsantrag des Arbeitgebers muss durch die Arbeitsaufsichtsbeamten geprüft und als angemessen befunden werden,
  • Der Arbeitnehmer muss ab dem Tag der Einführung der Kurzarbeit, die Voraussetzungen der Mindestarbeitszeit sowie Beitragstage der Arbeitslosenversicherung erfüllt haben (Diejenigen, die in den letzten 60 Tagen vor Beginn der Kurzarbeit einen Dienstleistungsvertrag abgeschlossen und in den letzten drei Jahren mindestens 450 Tage die Arbeitslosenversicherungsprämie gezahlt haben),
  • Der Arbeitnehmer muss in der Liste für die Kurzarbeit nach der Prüfung durch die Arbeitsaufsichtsbeamten enthalten sein. 

    Das tägliche Kurzarbeitergeld beträgt 60% des durchschnittlichen täglichen Bruttoeinkommens, das auf der Grundlage des Einkommens des Versicherten für die Prämie der letzten zwölf Monate berechnet wird. Die auf diese Weise berechnete Höhe des Kurzarbeitergeld darf 150% des Bruttobetrags des monatlichen Mindestlohns für Arbeitnehmer über 16 Jahren gemäß Artikel 39 des Gesetzes Nr. 4857 nicht überschreiten.

 (Für eine optimale Darstellung der Tabelle empfiehlt sich die Nutzung von Desktop-PC oder Tablet.)

Gehalt
Monatsdurchschnitts-
gehalt der letzten 12 Monate
(in TL)
Berechnetes Kurzarbeiter-
geld (in TL)
 Stempelsteuer (in TL) ​Das zu zahlende Kurzarbeitergeld
(in TL)
Arbeitnehmer, der in den letzten 12 Monaten den Mindestlohn erhält
2.943,00


1.765,80
13,40
1.752,40
Arbeitnehmer, der in den letzten 12 Monaten 4.000 TL erhält
4.000,00



2.400,0018,22
​2.381,78
Arbeitnehmer, der in den letzten 12 Monaten 8.000 TL erhält8.000,004.414,50 (*)
33,51
4.380,99



Der Höchstbetrag (*) darf 150% des Bruttobetrags des monatlichen Mindestlohns nicht überschreiten
(4.414,50 TL = 150 % von 2.943,00 TL).

Das Kurzarbeitergeld wird dem Arbeitnehmer für die Zeit, in der er nicht beschäftigt ist, jeweils am fünften Tag jeden Monats ausgezahlt. Die Zahlung erfolgt über die PTT (Post- und Telegraphenorganisation) Bank. Das Ministerium für Familie, Arbeit und soziale Dienste ist befugt, das Zahlungsdatum vorzuverlegen.

Zahlungen, die als Kurzarbeitergeld geleistet werden, werden von dem am Anfang festgelegten Arbeitslosengeld abgezogen.

Die gemäß dem Gesetz Nr. 5510 zu zahlende Versicherungsprämie für den Zeitraum, in dem der Arbeitnehmer ein Kurzarbeitergeld erhält, wird von der Arbeitslosenversicherungskasse an die Sozialversicherungsbehörde überwiesen.

Die Höhe des Gehaltes und des Kurzarbeitergelds für den nicht gearbeiteten Wochenurlaub, die Nationalfeiertage und die allgemeinen Feiertage des Kurzarbeitnehmers wird von dem Arbeitgeber und der Behörde im Verhältnis zur kurzen Arbeitszeit ausgezahlt.

Mit Ausnahme der Unterhaltsschulden kann das Kurzarbeitergeld nicht gepfändet, auf eine andere Person übertragen oder abgetreten werden.

Benachrichtigung

Für die Zeiträume der Kurzarbeit werden die monatliche Sozialversicherungsprämie und das Dienstleistungsdokument oder die Quellen- und Dienstleistungserklärung für die fehlenden Tage im Namen der Arbeitnehmer, die betroffen sind, als „18-Kurzarbeitsentgelt“ deklariert. 

Kürzung des Kurzarbeitsentgeltes

Für den Fall, dass der Arbeitgeber beschließt, während der Anwendung der Kurzarbeit seine normale Tätigkeit wieder aufzunehmen, so ist er verpflichtet, die Situation der Behörde, falls vorhanden der Gewerkschaft der Tarifvertragspartei und dem Arbeitnehmer sechs Arbeitstage vorher schriftlich mitzuteilen.

Die Kurzarbeit endet mit dem in der Mitteilung angegebenen Datum. Zahlungen, die aufgrund von verspäteten Mitteilungen entstehen, werden von dem Arbeitgeber zusammen mit den rechtlichen Zinsen eingezogen.

Soweit diejenigen, die eine Kurzarbeitergeld erhalten, eine Tätigkeit aufnehmen, beginnen Arbeitsrente zu beziehen, aus irgendeinem Grund inhaftiert werden oder den Arbeitsplatz aufgrund einer gesetzlich vorgeschriebenen Vorschrift verlassen oder wenn eine Zahlung des vorübergehenden Arbeitsunfähigkeitsentgeltes beginnt, wird ab dem Datum des ärztlichen Attestes, dass das vorübergehende Arbeitsunfähigkeitsentgelt belegt, die Zahlung des Kurzarbeitsentgeltes eingestellt. 

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