Regeln befolgen und einhalten – Herausforderung für Familienunternehmen

José A. Campos Nave antwortet

  

 Was genau verstehen wir unter dem Begriff „Compliance”?

„Compliance” bedeutet übersetzt „Regeln befolgen und einhalten”. Im rechtlichen Sinne heißt das, dass Unternehmen Richtlinien einführen, um sicherzustellen, dass zum einen Recht und Gesetz und zum anderen unternehmensinterne Kodizes befolgt werden. Obgleich das Thema „Compliance” v.a. rechtlich geprägt ist, hat es immer auch eine betriebliche und organisatorische Komponente. Um der Compliance zu entsprechen, ist es erforderlich, dass interne Arbeits- und Verfahrensabläufe derart abgestimmt sind, dass Regelverstöße ausgeschlossen werden.
 

 Welche Abteilung sollte sich im Unternehmen normalerweise um die Einhaltung der Compliance kümmern?

Grundsätzlich kann die Compliance-Abteilung sowohl der internen Revision als auch der Rechtsabteilung angehängt werden. Üblicherweise siedeln Unternehmen sie innerhalb der Rechtsabteilung an – dafür spricht die juristische Fachnähe der Thematik. Gleichzeitig erfolgt eine Vernetzung mit der internen Revisionsabteilung, um die Verknüpfung der einzelnen Fachbereiche zu schaffen.
 

 Was sind die häufigsten Compliance-Verstöße im In- und Ausland?

Eine Qualifizierung von einzelnen Compliance-Verstößen ist im Detail schwierig umsetzbar, da sie meist intern innerhalb der Unternehmen identifiziert und gelöst werden. Nur sehr wenige Vergehen werden der Öffentlichkeit bekannt. Im Ausland zählen sicherlich Verstöße gegen Korruptionsrichtlinien zu den häufigsten Problemen auch Geldwäsche kann in diesem Zusammenhang genannt werden. Im Inland spielen häufig Verhaltensweisen eine Rolle, die in die Bereiche Untreue und Betrug einzuordnen sind. Hierdurch werden Unternehmensvermögen geschmälert oder fremden Dritten Schäden zugefügt.
 

 Welche Nachteile haben Unternehmen, die Ihre internen Strukturen nachweislich nicht an Compliance-Erfordernisse angepasst haben?

Es ist eine Vielzahl von rechtlichen und faktischen Konsequenzen denkbar. Besonders zu beachten ist, dass Unternehmen bei häufigen Compliance-Verstößen keine Berücksichtigung mehr bei Vergabeprozessen finden. Üblicherweise werden bei großen Aufträgen – insbesondere mit amerikanischen und englischen Unternehmen – von den deutschen Unternehmen Compliance-Erklärungen angefordert. Sollten erhebliche Missachtungen erkennbar sein, wird an der Integrität und Verlässlichkeit des deutschen Vertragspartners gezweifelt, so dass der Auftrag nicht erteilt wird. Eine erhebliche Auswirkung haben Compliance-Verstöße für die persönliche Haftung und strafrechtliche Verantwortlichkeit der Geschäftsführungsorgane. Sofern keine entsprechenden Maßnahmen im Unternehmen umgesetzt werden, erfüllt die Geschäftsführung nicht das Maß an Sorgfalt, das erforderlich wäre, um Rechtskonflikte zu verhindern. Konsequenterweise kann unter weiteren Voraussetzungen die Geschäftsleitung persönlich für einen Schaden heranzuziehen sein. Zudem kann das für die betreffenden Organe Konsequenzen haben.
 

 Welchen Stellenwert hat Compliance im deutschen Mittelstand?

Die Bedeutung von Compliance im deutschen Mittelstand hängt sehr stark von der Unternehmensgröße ab. Mit zunehmender Größe steigt auch das Bewusstsein für die Relevanz der Thematik. Bei kleineren und mittleren Unternehmen wird die Wichtigkeit mittlerweile erkannt, jedoch erfolgen insgesamt zu wenig Maßnahmen, um eine sachgerechte Compliance zu integrieren. Mittelständische Unternehmen reagieren häufig situativ auf das Erfordernis entsprechender Richtlinien: So nimmt die Bereitschaft zu, solche Regelungen einzuführen, wenn sie die Voraussetzung für Auftragsvergaben sind. Zudem werden Compliance-Maßnahmen eingeführt, wenn es im Vorfeld zu Strafverfahren gekommen ist.
 

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Dr. José A. Campos Nave

EMBA (Accounting & Controlling), Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht

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