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Nicht immer widmen Unternehmen dem Geistigen Eigentum und sonstigen immateriellen Vermögenswerten die gebührende Aufmerksamkeit. Das gilt für Rechte an Marken, Patenten, Produktdesigns, Software und Datenbanken ebenso wie für Geschäftsgeheimnisse, technisches oder betriebliches Know-how. Klar ist jedoch: Geistiges Eigentum nutzen zu können oder selbst zu schaffen ist für die meisten Unternehmen von zentraler Bedeutung für die Ausübung ihres operativen Geschäfts. Damit ist es eine Grundvoraussetzung, um im Wettbewerb nachhaltig und mit Erfolg zu bestehen. Hinzu kommt, dass das im geistigen Eigentum verkörperte immaterielle Vermögen oft in ganz erheblichem Umfang zum Wert des Unternehmens beiträgt. Es ist daher für jeden Unternehmer essenziell, die verschiedenen Aspekte des geistigen Eigentums – insbesondere seine Schaffung, Sicherung und Verteidigung – im Fokus zu behalten. Das gilt verstärkt mit Blick auf die in unserer fortschreitend digitalisierten Welt entstehenden Umwälzungen und innovativen Geschäftsmodelle. Im aktuellen Themenspecial beleuchten wir deshalb ausgewählte praxisrelevante Fragestellungen aus unseren Beratungsfeldern im Zusammenhang mit immateriellen Vermögenswerten aus rechtlicher und steuerlicher Sicht sowie unter Bewertungsaspekten.
In der heutigen technologiegeprägten Zeit ist es üblich, seine Produkte im Internet anzubieten, um einen breiten Kundenkreis anzusprechen. Die online angebotenen Produkte sind oft urheberrechtlich und markenrechtlich geschützt. Eine unerlaubte Verwendung durch Dritte ist leider keine Seltenheit. Mehr »
Soziale Netzwerke wie Facebook und Instagram erfreuen sich vor allem bei jüngerem Publikum immer größer werdender Beliebtheit. Meist werden die Onlinedienste zum Teilen von Fotos, Videos und individuellen Blogs verwendet. Die Nutzung dieser Medien erfolgt aber nicht immer privat. Mehr »
Das GeschGehG setzt mit fast 11-monatiger Verspätung die EU-Richtlinie (EU) 2016/943 um, durch die der Schutz von Geschäftsgeheimnissen erstmals auf europäischer Ebene harmonisiert wird. Insgesamt erhält der Schutz von Geschäftsgeheimnissen ein wesentlich schärferes Profil. Mehr »
Ein frei verfügbares Bild herunterzuladen oder weiterzuverbreiten stellt für viele Menschen kein Problem dar. Da sie aber meist urheberrechtlich geschützt sind, werden Abmahnungen riskiert – was vielen Nutzern nicht bewusst ist. So auch geschehen in der sog. „Cordoba-Entscheidung”. Mehr »
Die Zunahme des Online-Handels eröffnet neue Absatzwege für Fälschungen jeglicher Art. Sei es die Nachahmung ganzer Produkte, einzelner Bauteile oder bloßer Etiketten mit wichtigen CE-Kennzeichnungen oder Gütesiegeln. Plagiate bergen oftmals erhebliche Sicherheitsrisiken für Verbraucher. Mehr »
Die Verrechnung von Vergütungen für die Überlassung des Firmennamens im Konzern kann im nationalen aber auch im internationalen Kontext mitunter erhebliche steuerliche Risiken bergen. Denn oftmals wird der Firmenname unentgeltlich von den einzelnen Konzerngesellschaften genutzt. Mehr »
Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses hat am 23. April 2019 die vierte Änderung des Markengesetzes der Volksrepublik China beschlossen, die am 1. November 2019 in Kraft treten wird. Lesen Sie mehr zu den wesentlichen Änderungen des Markenrechts – nach dem neuen Art. 63 Abs. 1 und 3 TML gelten bspw. höhere Schadenssummen. Mehr »
Indien blickt aktuell auf fünf weitere Jahre mit einer reform- und unternehmerfreundlichen Regierung. Das Land bietet deutschen Unternehmen nach wie vor vielfältige Marktchancen. Der Schutz geistigen Eigentums sollte dabei nicht vernachlässigt werden. Mehr »
Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes war es lange Zeit gängige Praxis, nicht nur die Gesellschaft, sondern stets auch den Geschäftsführer für Patent-, Marken-, Design- oder Wettbewerbsverletzungen mitabzumahnen. Mehr »
Mit der fortschreitenden Globalisierung, der Digitalisierung der Weltwirtschaft sowie der damit verbundenen Expansion von internationalen Unternehmen werden immaterielle Vermögensgegenstände zunehmend zu Werttreibern bei den globalen Wertschöpfungsprozessen. Mehr »
Häufig werden bekannte Marken von Drittanbietern benutzt, um auf ihre eigenen Internetauftritte aufmerksam zu machen. Das Ziel ist, Kunden zu akquirieren, die möglicherweise ohne die Verwendung der werbewirksamen Marken-Namen nicht auf diese Anbieter aufmerksam geworden wären. Mehr »
Vermutlich jeder, der Social Media-Plattformen nutzt, kennt die Situation: Beim Scrollen durch die eigene Startseite werden Beiträge von Unternehmen angezeigt, die über die jeweilige Plattform Gewinnspiele anbieten. Als Gegenleistung wird von den Kunden oft verlangt, den Beitrag „zu liken”. Mehr »
Auch große Unternehmen sind nicht geschützt, ihre bekannten Marken zu verlieren, wenn sie nicht mehr ausreichend benutzt werden. Dass es fahrlässig sein kann, sich auf den „Marken-Lorbeeren” der Vergangenheit auszuruhen, zeigt eine Entscheidung des Amts der EU für geistiges Eigentum. Mehr »
Bereits im Juni 2016 hat Großbritannien für einen Austritt aus der EU gestimmt. Wie der Austritt vollzogen wird, ist heute unsicherer denn je. Auch ein „harter BREXIT” ist nicht mehr ausgeschlossen. Das verunsichert Inhaber gewerblicher Schutzrechte, die auf europäischen Richtlinien beruhen. Mehr »
Werden urheberrechtsverletzende Inhalte auf YouTube hochgeladen, so können Rechteinhaber von YouTube die Herausgabe der E-Mail-Adresse des verantwortlichen Nutzers verlangen. Das hat das OLG Frankfurt in einem Urteil vom 22. August 2017 (Az.: 11 U 71/16) entschieden. Mehr »
Marken sind ein wichtiges Asset eines jeden Unternehmens. Sie dienen als Qualitätsmerkmal und helfen dem Kunden, Produkte verschiedener Anbieter voneinander zu unterscheiden. Nichts ist ärgerlicher, als wenn ein Nachahmer versucht, den guten Ruf einer Marke für sich auszunutzen. Mehr »
Welcher Kreative kennt nicht die Frustration, die der Anblick eines identischen oder nahezu identischen Produktes seines Mitbewerbers nach wochen- oder monatelanger eigener Entwicklungsarbeit hervorruft. Kreative Gestaltungen können durch strategische präventive Maßnahmen geschützt werden. Mehr »
Produktpiraterie ist deutschen Unternehmen schon seit Jahrzehnten ein Dorn im Auge. Laut einer aktuellen Studie entstehen der deutschen Wirtschaft jedes Jahr Schäden von rund 56 Mrd. Euro durch gefälschte Waren. Die Schäden sind dabei nicht nur finanzieller Art. Mehr »
Mit der Insolvenzfestigkeit von Lizenzverträgen und den damit verbundenen Problematiken sind viele Branchen konfrontiert. Ob Medien-, Pharma- oder Softwarebranche: Der mögliche Wegfall einer bereits erworbenen Lizenz bei nachträglicher Insolvenz des Lizenzgebers stellt ein potenzielles Risiko dar. Mehr »
Obwohl sie nicht fassbar sind, beträgt der Anteil immaterieller Vermögenswerte – wie Marken und Technologien – an der Wertschöpfung eines Unternehmens einigen Studien zufolge weit über 50 Prozent. Mehr »
Viele Unternehmer, die auf dem europäischen Markt agieren, nutzen die .eu-Domain für die Zwecke ihrer Tätigkeit. Es kommt jedoch vor, dass die Domainnamen bereits vergeben wurden. Oftmals stellt ein Unternehmer fest, dass Dritte Domains registriert haben. Mehr »
Das Domain Name System (DNS) sorgt dafür, dass Internet-Nutzer nicht umständlich mit numerischen IP-Adressen hantieren müssen und die Erreichbarkeit durch aussagekräftige Domainnamen gesichert ist. Dem Internetauftritt kommt im Geschäftsleben eine wachsende Bedeutung zu. Mehr »
Ein gutes Wissensmanagement ist untrennbar mit dem langfristigen Erfolg eines Unternehmens verknüpft. Das „Wissen eines Unternehmens” ist dabei zu einem beträchtlichen Teil in Textdokumenten und Datenbanken enthalten. Mehr »
Duft, Parfum, Aroma, Bouquet – Synonyme für allgemeine Bezeichnungen von Mischungen von ätherischen Ölen und Aromastoffen, die bei uns spezifische Geruchseindrücke hinterlassen. Düfte können zweifelsohne als Faktor betrachten werden, der einzelne Produkte voneinander unterscheidet. Mehr »
Der Schutz geistiger Eigentumsrechte funktioniert in Italien sehr gut. Das mag verwundern, wenn berücksichtigt wird, dass den italienischen Gerichtsverfahren der Ruf vorauseilt, sehr langsam zu sein. Die Inhaber der verletzten Rechte sind zudem z.T. nicht in geeigneter Weise entschädigt worden. Doch das scheint nicht mehr zu stimmen. Mehr »
Dr. Ralph Egerer
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