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Firmengründung in Russland jetzt schneller und leichter

PrintMailRate-it

von Alexandra Nechaeva, Rödl & Partner Moskau 


Im Jahr 2014 wurden zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um Firmengründungen in Russland zu erleichtern und damit zu fördern. Dazu zählt eine Reihe von Gesetzen, die im Mai 2014 in Kraft getreten sind.


Das erste Gesetz beseitigt die Pflicht der Organisationen, die Steuerbehörde, den Pensionsfonds und den Sozialversicherungsfonds über die Eröffnung eines russischen Bankkontos zu informieren (Föderales Gesetz Nr. 52-FZ vom 2. April 2014, Föderales Gesetz Nr. 59-FZ vom 2. April 2014). Das zweite Gesetz schafft die Verpflichtung ab, das Stammkapital von Gesellschaften mit beschränkter Haftung vor der staatlichen Registrierung einzuzahlen und dementsprechend ein vorläufiges Konto zu eröffnen (Föderales Gesetz Nr. 129-FZ vom 5. Mai 2014). Dadurch hat sich die Gründung von Gesellschaften mit beschränkter Haftung um einen Schritt verkürzt.​


Gemäß dem dritten Gesetz ist die notarielle Beglaubigung der Unterschrift des Antragstellers auf dem Registrierungsantrag zur Gründung einer juristischen Person nicht mehr erforderlich, wenn der Antragsteller den Antrag beim Registrierungsorgan persönlich stellt (Föderales Gesetz Nr. 107-FZ vom 5. Mai 2014).  

 
Im Jahr 2014 trat ein weiteres Gesetz in Kraft, das das Verfahren für eine Verwaltungsbeschwerde gegen Entscheidungen des Registrierungsorgans über die Registrierung bzw. über die Ablehnung der Registrierung eingeführt hat. Nun können gesetzwidrige Entscheidungen des Registrierungsorgans innerhalb kürzester Zeit bei der übergeordneten Behörde angefochten werden.  
 
Im September 2014 wurde ein Vertrag zwischen dem Registrierungsorgan in Moskau (MI FNS Nr. 46) und DHL Express über die Kooperation bei der Zustellung von Unterlagen an das Registrierungsorgan geschlossen. In Zukunft wird die Versendung von Unterlagen an das Registrierungsorgan auch in die Regionen der Russischen Föderation möglich sein. Außerdem ist im September 2014 per Gesetz die Dauer des Registrierungsprozesses bei den Pensionsfonds und bei den Sozialversicherungsfonds auf drei Werktage verkürzt worden.
 
Im Oktober 2014 wurde von der Regierung der Russischen Föderation der Entwurf eines Gesetzes gebilligt, das die obligatorische Nutzung des Stempels von Kapitalgesellschaften abschaffen wird. Im Gesetzentwurf wird vorgeschlagen, durch Sondergesetze das Recht auf den Stempel zu verankern, jedoch keine entsprechende Pflicht. Dabei geht es nicht um den Ausschluss des Stempels aus dem Dokumentenverkehr, sondern um die Möglichkeit, auf die Nutzung des Stempels zu verzichten. 
 
Das Ende des Prozesses ist noch nicht erreicht. Im Rahmen der Optimierungsmaßnahmen wird die Zahl der Schritte zur Registrierung juristischer Personen von sieben im Jahr 2013 auf drei Schritte im Jahr 2016 reduziert. Die Dauer der Registrierung wird auf fünf Werktage im Jahr 2018 verkürzt.​​

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