Um die Website zu personalisieren und Ihnen den größten Mehrwert zu bieten, verwenden wir Cookies. Unter anderem dienen sie der Analyse des Nutzerverhaltens, um herauszufinden wie wir die Website für Sie verbessern können. Durch Nutzung der Website stimmen Sie ihrem Einsatz zu. Weitere Informationen finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.



Verkaufsrentabilität ausländischer Waren angesichts des volatilen Rubels. Position der Gerichte

PrintMailRate-it
von Jens Wergin
 
Im Erlass des Neunten Arbitrageberufungsgerichts Nr. 09AP-3379/2015 vom 3. März 2015 (Sache OOO „Mazda Motor Rus”, im Folgenden „Mazda”) und im Beschluss des Arbitragegerichts der Stadt Moskau Nr. А40-50654/13 vom 6. März 2015 (Sache OOO „Hyundai Motor CIS”, im Folgenden „Hyundai”) haben die Gerichte die Klagen der Gesellschaften gegen die Steuerbehörden in Bezug auf die unrechtmäßige Minderung der geltend gemachten Steuerverluste um 1,36 Milliarden Rubel (Mazda) bzw. 850 Millionen Rubel (Hyundai) verhandelt.
 
Nach Ansicht der Steuerbehörden sind die aufgeführten Verluste bei den Gesellschaften dadurch entstanden, dass sie Fahrzeuge bei ausländischen verbundenen Unternehmen „zu überhöhten Preisen” erworben hatten, was zur Hinterziehung der Gewinnsteuer in der Russischen Föderation und zum Abfluss von Gewinn ins Ausland geführt hat.
 
In ihren Erläuterungen haben die Gesellschaften aufgeführt, dass ihnen diese Verluste aus dem Grunde entstanden sind, dass sie wegen der Finanzkrise 2008 in der Russischen Föderation gezwungen waren, zur Unterstützung der Nachfrage auf dem russischen Markt Fahrzeuge mit Rabatten zu verkaufen. Weitere Ursachen für die getragenen Verluste: Schwankung des Rubelkurses beim Erwerb der Importwaren, Erhöhung der Importzölle, Notwendigkeit der Herabsetzung des Preises auf Lagervorräte sowie die Tatsache, dass die Gesellschaft zusätzliche Finanzlast in Form von Werbekosten und Händlerboni, die nicht seitens der Muttergesellschaften entschädigt wurden, selbständig getragen haben.
 
Ungeachtet der aufgeführten Tatsachen haben die Steuerbehörden Einwendungen hinsichtlich der Verkaufsrentabilität der Gesellschaften auf dem russischen Markt vorgebracht und deren Einkaufspreise mit den Preisen des Verkaufs der Fahrzeuge an die Händler verglichen, indem die Wiederverkaufspreismethode angewendet wurde. Die Gesellschaften fechten den Ansatz der Steuerbehörden an und sind der Ansicht, dass dieser nicht den wirtschaftlichen Umständen entspricht und der Vergleich auf Basis eines vorrangigeren Verfahrens erfolgen muss, also auf Grundlage der auf dem Markt zwischen den Händlern sonstiger ähnlicher Automarken und seinen ausländischen Lieferanten gebildeten Preise. Dennoch haben die Gerichte die gegebenen Argumente nicht unterstützt.
 
Derzeit wurde gegen die aufgeführten Gerichtsbeschlüsse keine Berufungsbeschwerde von der OOO „Hyundai Motor CIS” und keine Kassationsbeschwerde von der OOO „Mazda Motor Rus” eingelegt.

 Aus dem Newsletter

Kontakt

Contact Person Picture

Alexey Sapozhnikov

Rechtsanwalt

Partner

+7 495 9335 120
+7 495 9335 121

Anfrage senden

Deutschland Weltweit Search Menu