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Trendreport ÖPNV-Finanzierung: Wie sieht die künftige Finanzierung des ÖPNV aus?

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Die Sicherstellung der künftigen ÖPNV-Finanzierung ist eine der drängendsten Fragen der Branche. Aufgrund der technologischen Entwicklung ist insgesamt mit steigenden Kosten im ÖPNV zu rechnen. Bundes- und Landeszuweisungen sind seit Jahren rückläufig und die Kommunen sind vielfach an ihrer Belastungsgrenze angelangt. Verstetigten sich diese Entwicklung fehlen dem System in 10 Jahren etwa 14 Prozent des Gesamtbedarfs. Wie soll diese „strategische Finanzierungslücke” geschlossen werden? Über eine Ausweitung der Nutzerfinanzierung, weiter steigende kommunale Mittel oder Leistungskürzungen?

 
Die Studie von Rödl & Partner untersucht, welche Formen der Finanzierung nach Einschätzung von Topentscheidern in Städten, Landkreisen, Verkehrsverbünden und Verkehrsunternehmen in der Zukunft zur Verfügung stehen. Die Befragung zeigt hierzu klare Tendenzen auf:
  • Über 90 Prozent messen neuen Finanzierungsformen eine hohe bis sehr hohe Bedeutung bei.
  • Mehr als 80 Prozent befürworten Umlagemodelle als dritte Säule der ÖPNV-Finanzierung. Diese Umlagemodelle, oder auch Drittnutzerfinanzierung genannt, soll den bestehenden Finanzierungsmix aus Nutzerfinanzierung und öffentlicher Ko-Finanzierung ergänzen.
  • Nach der Eignung konkreter Vorhaben gefragt, wie etwa Bürgerticket, Umwelt- oder Parkraumabgabe sowie die Ausweitung der Grundsteuer, ergibt sich kein einheitliches Bild.
  • Private Finanzierungsmodelle werden nach Einschätzung der Branchenvertreter künftig keine entscheidende Rolle spielen. Lediglich 14 Prozent der Befragten sprachen sich für eine stärkere private Finanzierung aus. Damit präferiert die Branche offenkundig einen anderen Ansatz als die Bundesregierung, wie etwa die Vorschläge der sog. Fratzscher-Kommission. 

     
Die Ausgestaltung der künftigen ÖPNV-Finanzierung betrifft alle Akteure. Einfache Lösungen sind nicht in Sicht. Das deutliche Votum der Befragten zugunsten einer ergänzenden Umlagefinanzierung, als neue dritte Säule der ÖPNV-Finanzierung kann ein Fingerzeig für die weitere Entwicklung sein. Lesen hierzu mehr in der Studie „Trendreport ÖPNV-Finanzierung”. Wir freuen uns über Ihr Interesse und Feedback.   

 


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Jörg Niemann

Diplom-Jurist

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