Neue Waffen im Kampf gegen Produktpiraterie

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Die Europäische Union verschärft den Kampf gegen Plagiate. Die Produktpiraterie-Verordnung schafft völlig neue Möglichkeiten, die unberechtigte Nutzung Geistigen Eigentums zu bekämpfen. Unternehmen können ab 2014 wirksamer gegen Produktpiraterie vorgehen.
 
Die Zollbehörden der EU-Mitgliedstaaten sollen im Kampf gegen Produktpiraterie weitergehende Befugnisse erhalten. Mit Inkrafttreten der neuen Produktpiraterie-Verordnung am 01.01.2014 sollen die Behörden schneller und effizienter gegen Produktpiraten vorgehen können. Denn Produktpiraterie ist ein ernstes Problem: Immer mehr nachgeahmte Waren kommen über die EU-Außengrenzen auf den europäischen Markt. Die Zollbehörden beschlagnahmten alleine im Jahr 2011 über 100 Millionen Waren, die unter Verdacht standen, Marken, Urheberrechte oder Patente zu verletzen. Dies entspricht einem geschätzten Produktwert von mehr als 1,2 Milliarden Euro. Etwa 90 Prozent aller beschlagnahmten Waren wurden entweder vernichtet oder es wurde ein Gerichtsverfahren eingeleitet, um den Verstoß festzustellen. Die Dunkelziffer der nicht erkannten Markenrechtsverletzungen dürfte allerdings um ein Vielfaches höher liegen…
 
Den vollständigen Gastbeitrag finden Sie bei Markt und Mittelstand online unter http://www.marktundmittelstand.de/themen/recht-steuern/neue-waffen-im-kampf-gegen-produktpiraterie/.

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Dr. Ralph Egerer

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