Individuelle Entschädigungen von Arbeitnehmern: Steuerliche Risiken

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von Sergey Andryushin

In der Praxis sehen Arbeitgeber oft bestimmte Maßnahmen vor, um Arbeitnehmer aus anderen Regionen und Ländern zu gewinnen. Durch die Arbeitsgesetzgebung ist in diesen Fällen die Möglichkeit der Erstattung/Entschädigung der Aufwendungen für Umzug und Einrichtung am neuen Ort gemäß Artikel 169 des Arbeitsgesetzbuches der Russischen Föderation vorgesehen. Dabei werden die aufgeführten Entschädigungszahlungen gemäß Punkt 3, Artikel 217 des Steuergesetzbuches der Russischen Föderation nicht als Einkommen des Arbeitnehmers betrachtet und beim Arbeitgeber auf Grundlage des Artikels 264 des Steuergesetzbuches der Russischen Föderation als sonstige gewinnsteuerliche Aufwendungen erfasst.

Das Oberste Gericht der Russischen Föderation hat solche Auszahlungen zu steuerlichen Zwecken bewertet und ist zu einem negativen Ergebnis gekommen. Im Entscheid Nr. 305-KG17-5568 vom 2. Juni 2017 zur Sache Nr. А40-2476/2016 wurden die Schlussfolgerungen der untergeordneten Gerichte über die Unzulässigkeit der gewinnsteuerlichen Geltendmachung der Entschädigungssummen individueller Art gemäß Entscheid für Arbeitnehmer bestätigt.


Aus den Gerichtsprotokollen folgt, dass die Gesellschaft eine Reihe von Beträgen, darunter eine individuelle Entschädigung für Arbeitnehmer, die zu Arbeitszwecken aus Moskau nach St. Petersburg umgezogen waren, für die Einrichtung am neuen Wohnort ausgezahlt hat. In der internen Vorschrift der Gesellschaft wurde festgestellt, dass diese Entschädigung gemäß einem bestimmten Verfahren teilweise nicht an alle Arbeitnehmer, sondern nur an Schlüsselkräfte auf Grundlage eines Beschlusses des Abteilungsleiters ausgezahlt wurde. Falls der Arbeitnehmer geplant hatte, am neuen Arbeitsort Wohnimmobilien zu kaufen, wurde die Entschädigung einmalig ausgezahlt. Die Gesellschaft hat die Summen der individuellen Entschädigungen an die Arbeitnehmer in der Gewinnsteuerbemessungsgrundlage unter den sonstigen Aufwendungen erfasst.

Der Einwand der Steuerbehörde bestand darin, dass die individuelle Entschädigung, die auf Grundlage des Beschlusses des Leiters nach seinem Ermessen bestimmt wurde, tatsächlich eine materielle Hilfe für den Arbeitnehmer darstellt. Diese Auszahlungen können auf Grundlage des Punktes 23, Artikel 270 des Steuergesetzbuches der Russischen Föderation die Gewinnsteuerbemessungsgrundlage nicht verringern.

Die Gerichte aller drei Instanzen und das Oberste Gericht der Russischen Föderation haben die Rechtmäßigkeit geprüft und die Position der Steuerbehörde auf Grundlage dessen unterstützt, dass die strittige Entschädigung fakultativer Natur war und in diesem Zusammenhang nicht den Aufwendungen zur Einrichtung am neuen Wohnort gemäß Artikel 169 des Arbeitsgesetzbuches zugeordnet werden kann. Außerdem ist durch die Gesetzgebung die Erstattung der Aufwendungen zum Erwerb von Wohnimmobilien für Arbeitnehmer am neuen Wohnort nicht vorgesehen. Durch das Steuergesetzbuch der Russischen Föderation ist auch keine Möglichkeit der Geltendmachung von Auszahlungen für den Erwerb der Wohnimmobilien für die Arbeitnehmer als gewinnsteuerliche Aufwendungen vorgesehen. Die Leistung der Auszahlungen durch die Gesellschaft in ihrem Interesse als Arbeitgeberin zeugt nicht von der bedingungslosen Möglichkeit ihrer Einstufung als die Steuerbemessungsgrundlage verringernde Aufwendungen.

Die Gerichte haben die individuellen Entschädigungen als materielle Hilfe eingestuft und erklärt, dass diese einmaliger Natur, sozial ausgerichtet, mit der Arbeitseffektivität nicht direkt verbunden und somit nicht als stimulierende Prämien zu betrachten sind.

Das Ergebnis der Verhandlung dieser Sache zeigt, dass die nur an einzelne Arbeitnehmer nach Ermessen des Arbeitgebers tatsächlich zur Befriedigung persönlicher Bedürfnisse der Arbeitnehmer zu leistenden Auszahlungen nicht als Aufwendungen erfasst werden können. Jedoch können, wie aus den Gerichtsprotokollen folgt, unter den gewinnsteuerlichen Aufwendungen Summen erfasst werden, deren Auszahlung systematischer Natur ist und von objektiven Kriterien abhängt, somit also den geschäftlichen Zwecken des Arbeitgebers entspricht.

Außerdem sind angemessene Grenzen der Auszahlungssummen einzuschätzen, die in der Steuerbemessungsgrundlage erfasst werden können. Dieses Problem wurde in den Streitigkeiten in Bezug auf die Erfassung der Auszahlungen bei Kündigung des Arbeitsvertrages im Einvernehmen der Parteien dargestellt. Auszahlungen in Höhe von mehreren Gehältern des Arbeitnehmers führen traditionell zu Einwänden der Steuerbehörden. In der aufgeführten Sache betrug die individuelle Entschädigung bis zu elf Gehälter.

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