Konsignationslager in Russland – eine Alternative im Beschaffungskonzept

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​von Felix Kushnir
 

Bei Wirtschaftsgütern, die eine hohe Wertigkeit für den Produktionsablauf aufweisen, empfiehlt es sich für einen reibungslosen Ablauf der Produktionskette einen gewissen Vorrat an Verarbeitungsgütern vorrätig zu halten. So kann eine Produktion in Russland gegen Unsicherheiten bei der Beschaffung von essentiellen Gütern in der Produktionskette durch Errichtung eines Konsignationslagers abgesichert werden.

Bei einem Konsignationslager handelt es sich generell um ein Warenlager des Lieferanten, das sich in der Nähe des Kunden (Abnehmers) befindet. Die Ware verbleibt solange im Eigentum des Lieferanten, bis der Kunde sie aus dem Lager entnimmt. Bei einem Konsignationslager in Russland sind jedoch sowohl umsatzsteuerrechtliche als auch zollrechtliche Vorschriften zu beachten.

Umsatzsteuer und deutsches Konsignationslager in Russland

Verbringt ein in Deutschland ansässiger Unternehmer Ware in sein in einem Drittstaat belegenes Konsignationslager, handelt es sich hierbei aus deutscher Sicht zunächst nur um ein steuerbares, aber steuerbefreites Verbringen der Ware aus Deutschland, sofern die Voraussetzungen buch- und belegmäßig nachgewiesen werden können. Mangelt es an einem Ausfuhr- oder Buchnachweis, wird unter Umständen bei einer Betriebsprüfung die Inanspruchnahme der Steuerbefreiung versagt werden.

Zollverfahren für das Konsignationslager in Russland

Die Einfuhr von Waren in das Gebiet der Russischen Föderation verpflichtet den Exporteur bzw. Importeur dazu, die Ware in eines der festgelegten Zollverfahren (Zollprozedur) zu überführen und dieses einzuhalten. Das Konsignationslager kann unter bestimmten Voraussetzungen dem Zollverfahren „Zollager” unterfallen. Das Zollager stellt eine gesetzlich festgelegte Zollprozedur im Zollkodex der Russischen Föderation dar.

Zollager

Bei diesem Zollverfahren werden Waren in ein Zolllager unter zollrechtlicher Aufsicht ohne Entrichtung von Zöllen verbracht und dort bis zu drei Jahren  (jedoch nicht länger als bis zur maximalen Haltbarkeitsdauer der Ware) ab dem Zeitpunkt der Einlagerung aufbewahrt. Unverzollte Ware kann im Territorium der Russischen Föderation in einem Zolllager unter Zollaufsicht gelagert bzw. aufbewahrt werden. Bezüglich der formellen Anforderungen existieren verschiedene Arten an Zolllägern, welche unterschiedliche Formen der zollrechtlichen Überwachung vorsehen. Zolllagerhalter kann eine russische juristische Person sein, welche durch die Zollbehörden in das Register der Zolllagerhalter eingetragen ist.

Auf Grundlage der Freigabe der Zollbehörde können die im Zollager befindlichen Waren zum Verkauf und zur Beförderung vorbereitet werden (darunter auch die Sortierung, Verpackung, das Umpacken). Dabei dürfen allerdings die Waren ihre individuellen Eigenschaften nicht verlieren. Die Zolltarifnummer, unter der die Ware eingeführt wurde, darf nicht geändert werden. Vorteil des Zollagers ist, dass der Zoll auf die Ware gemäß dem russischen Zollkodex erst bei der Entnahme der Ware aus dem Zollager durch den Abnehmer anfällt.

In der Praxis sind Zollläger deutscher Unternehmen in Russland zumindest im Mittelstand noch eher selten zu beobachten, was nicht zuletzt den hohen formellen Anforderungen geschuldet ist. Es gibt jedoch auch die Möglichkeit, die Verwaltung an einen externen Dienstleister zu übertragen, der sich um die Formalitäten kümmert. 
 

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