Reagieren auf Warnungen der Staatlichen Arbeitsinspektion

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​von Dr. Vera Giryaeva

Seit dem 1. Januar 2017 dürfen staatliche Kontrollbehörden, zu denen die Staatliche Arbeitsinspektion gehört, juristischen Personen und Einzelunternehmern Warnungen über eventuelle Verstöße gegen obligatorische Anforderungen (entsprechend der Gesetzgebung) aussprechen. Grundlage für die Ertei­lung von Warnungen können Angaben über einen vorhandenen oder bevorstehenden Verstoß sein. 

Solche Angaben können sowohl durch die Staatliche Arbeitsinspektion selbst erhalten werden, als auch durch Arbeitnehmer oder ehemalige Arbeitnehmer des Unternehmens bei den staatlichen Kontrollbehör­­­den ein­gehen (Art. 8.2 des Föderalen Gesetzes Nr. 294-FZ „Über den Schutz der Rechte von juristischen Per­sonen und Einzel­unternehmern bei der Ausübung staatlicher Kontrolle (Aufsicht) und kommunaler Kontrol­le” vom 26. Dezember 2008).

Die Warnung über die Unzulässigkeit der Verstöße gegen die obligatorischen Anforderungen müssen die entsprechenden Anforderungen, den normativen Rechtsakt, durch den sie vorgesehen sind, sowie Infor­mationen darüber enthalten, welche Handlungen (bzw. Unterlassung) der juristischen Person oder des Einzelunternehmers zum Verstoß gegen diese Anforderungen führen oder führen könnten (Teil 6, Art. 8.2 des Föderalen Gesetzes Nr. 294-FZ).
 
Gemäß dem Erlass Nr. 166 der Regierung vom 10. Februar 2017, durch den die Vorschriften in Bezug auf Reagieren auf Warnungen bestätigt sind, kann der Arbeitgeber entweder einen Einwand gegen die War­nung vorlegen oder die Staatliche Arbeitsinspektion über die Erfüllung der Auflage informieren. In der Benach­richtigung über die Warnung sind der Name der juristischen Person, die steuerliche Identifikationsnummer, das Datum und die Nummer der Warnung und Angaben über die zu treffenden Maßnahmen aufzuführen (Pt. 12 des Erlasses). Die Frist, innerhalb der auf die Warnung zu reagieren ist, beträgt wenigstens 60 Tage.
 
Die Rechtsprechung zur Anfechtung von Warnungen ist lediglich im Entstehen. Derzeit betrachten Gerichte die Warnungen als vorbeugende Maßnahme und sind der Ansicht, dass selbst die Warnung über die erfor­derliche Einhaltung der obligatorischen Anforderungen die Rechte des Unternehmers nicht verletz­ten kann. Deshalb wurden die erhobenen Einsprüche bisher abgewiesen (Erlass des Zwölften Arbitrageberufungsgerichts vom 27. Februar 2018 zur Sache Nr. А06-5948/2017).
 

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