Schwierigkeiten bei Bonuszahlungen

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von Alina Rovba

​In der Praxis stellen Bonuszahlungen, oder besser die Nichtauszahlung des Bonus, an bestimmte Arbeit­nehmer einen häufigen Grund für Rechtsstreitigkeiten dar. Unter anderem kann die Nichtaus­zah­lung eines Bonus an den Arbeitnehmer dann zum Gegenstand eines Rechtsstreits werden, wenn dieser den Arbeitgeber informiert hat, den Arbeitsvertrag auf eigene Initiative kündigen zu wollen. 
 
Der Bonus ist eine zusätzliche Belohnung, die dem Arbeitnehmer aufgrund der Entscheidung des Arbeit­gebers ausgezahlt wird. Die Begründung, die Höhe und das Verfahren der Auszahlung des Bonus werden durch den Arbeitsvertrag, die Betriebsvereinbarung und interne Vorschriften festgelegt.
 
In diesen Vorschriften beschreiben die Arbeitgeber nicht immer die Gründe und die Umstände, auf deren Grundlage der Bonus bestimmten Arbeitnehmern nicht ausgezahlt wird. Wenn der Arbeitgeber eine An­ordnung über die Belohnung der Arbeitnehmer auf Grundlage dieser Vorschriften erstellt, verpflichtet er sich, sämtliche Arbeitnehmer zu belohnen, die den Belohnungsbedingungen entsprechen. Der Arbeitgeber kann die Nicht­aus­zahlung des Bonus an bestimmte Mitarbeiter nicht nachträglich begründen, da das als Diskriminierung und Verletzung der Rechte dieser Mitarbeiter verstanden werden kann.
 
Z.B zahlte ein Arbeitgeber seinen Mitarbeitern zum Berufstag einen Bonus. Ein Arbeitnehmer, der zu­vor auf eigene Initiative seine Kündigung eingereicht hatte, erhielt jedoch keinen Bonus. Der Arbeitgeber begrün­dete seine Entscheidung mit der Intention der Arbeitsförderung durch den Bonus die nicht erfüllt werde, wenn der Arbeitnehmer nicht vorhabe, weiter bei diesem Unternehmen zu arbeiten. Gleichzeitig legte die Betriebsvereinbarung eindeutig fest, dass Boni allen Mitarbeitern ausgezahlt werden müssten. Einzige Ausnahme dieser Regelung stellten Mitarbeiter in der Probezeit dar. Der nicht belohnte Arbeit­nehmer reichte bei Gericht eine Klage auf Beitreibung der Verbindlichkeiten und Schadenersatz ein. Das Gericht schloss sich seiner Position an: zum Zeitpunkt der Belohnung war der Arbeitnehmer bei dem fraglichen Unternehmen beschäftigt und nicht in der Probezeit. Gründe für eine Nichtbelohnung lagen somit nicht vor. Das Gericht verpflichtete den Arbeitgeber, dem Arbeitnehmer den Bonus auszuzahlen und seinen immate­riellen Schaden zu ersetzen. Das Berufungsgericht bestätigte das Urteil. 
 
Obwohl Bonuszahlungen keine Verpflichtung, sondern ein Recht des Arbeitgebers sind, mü­ssen in inter­nen Vorschriften und Betriebsvereinbarungen eindeutig die Gründe beschrieben werden, aus denen Arbeit­neh­mern kein Bonus gezahlt wird.
 

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