Arbeitsrechtliche Besonderheiten bei Zuschlägen zum Arbeitslohn

PrintMailRate-it

von Alina Rovba
 

Das Arbeitsgesetzbuch der Russischen Föderation enthält Vorschriften über Zuschläge für Arbeit unter Bedin­gungen, die von normalen Bedingungen abweichen. Solche Zahlungen können in zwei Kategorien ein­geteilt werden. Erstens, Zuschläge für Arbeit unter gefährlichen und schädlichen Arbeitsbedingungen bzw. in beson­deren Klimazonen, d.h. wenn negative Faktoren ständig auf den Arbeitnehmer einwirken. Solche Zahlungen können von Anfang an als Bestandteil der regulären Vergütung des Arbeitnehmers vorgesehen werden. Zwei­tens, Zuschläge für Arbeit unter außerordentlichen Bedingungen, und zwar für Überstunden, Nacht-, Sonntags- und Feiertagsarbeit. Im zweiten Fall besteht die soziale Bedeutung der Zuschläge darin, dass Abweichungen von den normalen Arbeits- und Ruhezeiten des Arbeitnehmers ausgeglichen werden. Das Verfassungsgericht der Russischen Föderation1 hat darauf hingewiesen, dass solche Zuschläge nicht in den regulären Monatslohn eingeschlossen werden dürfen, denn dessen Höhe wird ausgehend von ständig einwirkenden Faktoren be­stimmt.

 

Das Gericht hat darauf hingewiesen, dass im Fall der Aufnahme von Zuschlägen aus der zweiten Kategorie in den regulären Monatslohn eine Arbeitnehmerdiskriminierung entsteht. So werden Arbeitnehmer, die unter au­ßerordentlichen Bedingungen arbeiten, im Vergleich zu Arbeitnehmern, die ihre Arbeitsfunktionen unter nor­malen Bedingungen, d.h. während des Tages innerhalb der optimalen Arbeitszeiten ausüben, benachteiligt. Aus­nahmen gelten lediglich für Arbeitnehmer, die von Anfang an ausschließlich für die Nachtschicht eingestellt werden.

 

Maßgeblich in dieser Hinsicht ist das Verhältnis zwischen der Höhe des regulären Lohns des Arbeitnehmers und dem festgelegten Mindestlohn. Das Verfassungsgericht der Russischen Föderation hat mehrmals darauf hinge­wiesen2, dass der Mindestlohn als Garantie für die Auszahlung einer minimalen Geldsumme für die Ausführung beliebiger, auch nicht qualifizierter Arbeit unter normalen Bedingungen an den Arbeitnehmer gilt. Die Lohnhöhe des Arbeitnehmers wird als Summe aus der Vergütung für die Arbeit sowie stimulierender und kompensieren­der regelmäßiger Zahlungen definiert. Somit kann der regelmäßige Lohn z.B. einen Ortskoeffizienten einschlie­ßen, der für Gebiete des hohen Nordens sowie diesen gleichgestellte Orte festgelegt ist. Die Zuschläge für Ar­beit unter außerordentlichen Bedingungen müssen jedoch gesondert und zusätzlich zu dieser Summe, also zu­sätzlich zum Mindestlohn berücksichtigt werden, falls der Lohn des Arbeitnehmers nahe an der Mindestlohn­grenze liegt.

Somit ist nicht zu empfehlen, in Arbeitsverträgen mit Arbeitnehmern zu vereinbaren, dass Zuschläge für Arbeit unter außerordentlichen Bedingungen in das Gehalt bzw. andere regelmäßige Bestandteile des Monatslohns ein­geschlossen werden.

 

1Erlass Nr. 17-P des Verfassungsgerichts der Russischen Föderation „Zur Sache der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von Art. 129, Teil 1 und 3, Art.133 sowie Teil 1 bis 4 und 11, Art. 133.1 des Arbeitsgesetzbuches der Russischen Föderation im Zusammenhang mit der Beschwerde des Bürgers S.F. Scharow” vom 11. April 2019

2Erlass Nr. 11-P des Verfassungsgerichts der Russischen Föderation „Zur Sache der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von Teil 2, Art. 5 des Föderalen Gesetzes „Über den Mindestlohn” im Zusammenhang mit den Beschwerden der Bürger A.F. Kutina und A.F. Powarnitzyna” vom 27. November 2008

 Aus dem Newsletter

Kontakt

Contact Person Picture

Alexey Sapozhnikov

Rechtsanwalt

Partner

+7 495 9335 120
+7 495 9335 121

Anfrage senden

Um die Website zu personalisieren und Ihnen den größten Mehrwert zu bieten, verwenden wir Cookies. Unter anderem dienen sie der Analyse des Nutzerverhaltens, um herauszufinden wie wir die Website für Sie verbessern können. Durch Nutzung der Website stimmen Sie ihrem Einsatz zu. Weitere Informationen finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.
Deutschland Weltweit Search Menu