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Generalfinanzdirektion und ATAD-Zinsschranke

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In der zweiten Januarhälfte dieses Jahres hat die Generalfinanzdirektion (GFD) ein Schreiben erlassen, in dem Maßnahmen erläutert wurden, die sich aus der Umsetzung der ATAD-Richtlinie ergeben. Die ATAD-Richtlinie, die im Jahr 2017 veröffentlicht wur-de, hat die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) initiiert, um den Binnenmarkt gegen eine aggressive Steuerplanung zu schütz-ten. Die ATAD-Richtlinie wurde im Jahre 2017 ins tschechische Einkommensteuer-Änderungsgesetz umgesetzt. Am 01.04.2019 treten für Körperschaften und deren Be-triebstätten mehrere wichtige Neuregelungen in Kraft. 

Das lang erwartete GFD-Schreiben beantwortet zahlreiche Fragen, die bei der Umsetzung der ATAD-Richtlinie aufgetreten sind. Schrittweise möchten wir in unseren News Lettern die wichtigs-ten Kommentare und Erläuterungen zu allen Bereichen (Abzugsbeschränkungen für Zinsen, Weg-zugsbesteuerung, Besteuerung von abhängigen ausländischen Unternehmen und hybride Gestal-tungen) zusammenfassen.

Abzugsbeschränkungen für Zinsen 

Die Zinsschranke wurde eingeführt, um die Anzahl von körperschaftsteuerpflichtigen Unterneh-men, die ihre Steuergewinne durch eine Fremdfinanzierung mindern oder ihre Gewinne  in Niedrig-steuerländer verlagern, zu reduzieren. 

Neben der allgemeinen Darstellung der Zinsschranke und des Zeitraums, in dem die Fremdkapital-zinsen i.H.v. höchstens CZK 80.000.000,00 abziehbar sind, werden im GFD-Schreiben auch aus-gewählte, im EStG  definierte Fremdkapitalkosten detailliert erläutert. 
 
In Bezug auf häufige Fragen, ob Kursdifferenzen in Fremdkapitalkosten einzubeziehen sind, stellt die GFD fest, dass zu Fremdkapitalkosten nur solche Kursdifferenzen gehören, die in einem unmit-telbaren Zusammenhang mit der Darlehensgewährung stehen. In diesem Zusammenhang wird im Schreiben bestätigt, dass derivative Finanzinstrumente als Fremdkapitalkosten gelten. Die GFD stellt des Weiteren klar, unter welchen Voraussetzungen die im Entgelt enthaltenen Zinsen als Fremdkapitalkosten gelten bzw. unter welchen Umständen kapitalisierte Zinsen als Fremdkapital-kosten zu betrachten sind. 

Die GFD weist auch darauf hin, dass bei Erfüllung von bestimmten Voraussetzungen das zu ver-steuernde Einkommen für den jeweiligen Veranlagungszeitraum um einen Betrag gemindert wer-den kann, um den das zu versteuernde Einkommen in einem vorausgehenden Veranlagungszeit-raum durch die Zinsschranke erhöht werden musste. Diese Minderung des zu versteuernden Ein-kommens geht jedoch bei Umwandlungen nicht automatisch auf übernehmende Rechtsträger über. 

Nicht zuletzt geht die GFD im Schreiben auf die Frage ein, wie die Anpassungen des zu versteu-ernden Einkommens in der Körperschaftsteuererklärung auszuweisen sind, und betont in diesem Zusammenhang, dass der Vordruck der Steuererklärung um neue Zeilen erweitert wurde, die in Anlagen und Tabellen der Steuererklärung zu erläutern sind. 

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