Russland: Steuerung von Löhnen und Gehältern in Zeiten des Coronavirus

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veröffentlicht am 12. Mai 2020 | Lesedauer ca. 4 Minute

  

Kostenoptimierung ist eine der Richtungen, in der unter den heutigen Bedingungen praktisch jedes Unternehmen arbeitet. Um die Lebensfähigkeit des Unternehmens zu stärken, bemühen sich die Geschäftsführer, die Arbeit ihrer Unternehmen an die neuen Bedingungen anzupassen, unter anderem durch Optimierung von Löhnen und Gehältern. In diesem Artikel versuchen wir zu klären, welche Mechanismen zur Reduzierung von Personalkosten durch die Gesetzgebung vorgesehen sind.

  

  

 

Inhalt:

I. Betriebsunterbrechung –Art. 72.2 Abs. 3, Artikel 157 ArbGB RF

 

II. Kürzung der Mitarbeiterzahl oder Stellenabbau –Art. 81 Abs. 1 Ziff. ArbGB RF

  • Warum ist Personalabbau nicht empfehlenswert? »
     
  • III. Kurzarbeit – Art.74, Art. 93 ArbGB RF

      

    I. Betriebsunterbrechung –Art. 72.2 Abs. 3, Artikel 157 ArbGB RF

    Wann kann eine Betriebsunterbrechung in Frage kommen?

    Die Betriebsunterbrechung ist die Einstellung der Arbeit aus wirtschaftlichen, technologischen, technischen oder organisatorischen Gründen. Die Betriebsunterbrechung zeichnet sich dadurch aus, dass sie ausschließ­lich auf Grundlagen vorübergehender Natur eingeführt werden kann. Dabei sieht das Arbeitsgesetzbuch kein abschließendes Verzeichnis von Grundlagen für eine Betriebsunterbrechung vor.

     

    Die Betriebsunterbrechung kann sowohl einen als auch mehrere oder alle Arbeitnehmer einer Struktur­abteilung oder Organisation betreffen.

     
    Die Grundlagen für eine Betriebsunterbrechung können durch Verschulden des Arbeitnehmers, durch Verschulden des Arbeitgebers oder aus von den Parteien unabhängigen Gründen entstehen. In Abhängigkeit davon wird die Höhe der den Arbeitnehmern zustehenden Auszahlungen bestimmt.

     

    Ist die Betriebsunterbrechung während der sog. „arbeitsfreien Tage“ zulässig?

    Es besteht kein direktes Verbot der Einführung einer Betriebsunterbrechung für die Dauer der arbeitsfreien Tage. Gemäß der Position des Föderalen Dienstes für Arbeit und Beschäftigung (Rostrud) ist eine Betriebsunterbrechung, die auf Grundlage der Unmöglichkeit der Arbeit infolge der Ergreifung staatlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus eingeführt wird, als von den Parteien unabhängig einzustufen. Wenn die Betriebsunterbrechung im Zusammenhang mit dem Rückgang von Umsatzvolumen im Zusammenhang mit der Pandemie eingeführt wird, wird sie als Betriebsunterbrechung durch Verschulden des Arbeitgebers betrachtet, weil in diesem Fall kein direkter kausaler Zusammenhang zwischen den äußeren Umständen und der Unmöglichkeit der Arbeit besteht.

     

    Was gewinnt der Arbeitgeber?

    Erstens reduziert er die Gehaltskosten.

     
    Die Dauer der Betriebsunterbrechung durch Verschulden des Arbeitgebers wird mit mindestens zwei Dritteln des durchschnittlichen Arbeitsentgelts des Arbeitnehmers bezahlt. Eine Betriebsunterbrechung aus Gründen, die nicht durch den Arbeitgeber und den Arbeitnehmer zu vertreten sind, werden mit mindestens zwei Dritteln seines Tarifsatzes bzw. Gehalts bezahlt, die proportional der Dauer der Betriebsunterbrechung berechnet sind.

     
    Zweitens kann der Arbeitnehmer bei der Betriebsunterbrechung für bis zu einem Monat ohne seine Zustimmung gemäß, Art. 72.2 Abs. 3 ArbGB RF in eine andere Position versetzt werden.

     

    Wie wird die Betriebsunterbrechung dokumentiert?

    Die Betriebsunterbrechung wird durch eine Anordnung des Arbeitgebers eingeführt, in der die Grundlage für die Betriebsunterbrechung, das Verzeichnis der betroffenen Positionen und die Dauer der Betriebsunterbrechung anzugeben sind. Falls die Betriebsunterbrechung aufgrund der Ergreifung staatlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit Ausbreitung des Coronavirus eingeführt wird, muss die Anordnung ein Verweis auf die konkrete Norm des die Maßnahmen begründenden Rechtsakts enthalten.
    Zusätzlich muss die Beschäftigungsbehörde über die Einführung der Betriebsunterbrechung im Unternehmen benachrichtigt werden, wenn sie alle Arbeitnehmer betrifft.

     

    II. Kürzung der Mitarbeiterzahl oder Stellenabbau –Art. 81 Abs. 1 Ziff. ArbGB RF

    Der Personalabbau erfolgt auf Entscheidung des Arbeitgebers (so betriebsbedingte Kündigung) in zwei Formen Stellenabbau oder Stellenkürzung und kann  durch technologische oder wirtschaftliche Faktoren bedingt sein. Beim Stellenabbau schließt der Arbeitgeber bestimmte Positionen aus dem Stellenplan aus. Bei der Stellenkürzung reduziert der Arbeitgeber die Zahl von Arbeitnehmern auf einer Position (z.B. von vier Verkäufern verbleiben nur zwei).

     

    III. Kurzarbeit – Art.74, Art. 93 ArbGB RF

    Welche Probleme können entstehen? Warum?

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