Mietzahlungen in Fremdwährung: Interessenausgleich vs. unternehmerisches Risiko

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veröffentlicht am 31. Mai 2015, 
Quelle: Deutsch-Russische Rechtszeitschrift, Heft 1/2017

 

​I.    Einführung

II.  Theorie der Risikoverteilung im Zivilrecht

III. Rechtsprechung und Schrifttum zur Anpassung des Wechselkurses

IV.  Änderung der Rechtsprechung – Verfahren Vympelcom

  1. Urteil des Arbitragegerichts der Stadt Moskau
  2. Berufungsentscheidung
  3. Kassationsinstanz (Revision)

V.   Rechtsvergleichende Analyse

VI. Fazit

  

I. Einführung

Bürogebäude machen einen wichtigen Teil des gewerblichen Immobilienmarktes aus. Bis Anfang 2014 war der russische Immobilienmarkt stabil. Man setzte die Miete häufiger in Fremdwährung als in Rubeln fest. Insbesondere in Moskau war die Praxis der Festsetzung der Miete in einer fremden Währung bis vor kurzem weit verbreitet. Die wirtschaftliche Entwicklung in den Jahren 2014/15 beeinfl usste den gewerblichen Immobilienmarkt erheblich und führte zu einer steigenden Zahl von Mietstreitigkeiten zwischen Mietern und Vermietern. Aufgrund dieser Tendenz auf dem gewerblichen Immobilienmarkt besteht derzeit insbesondere bei denjenigen Mietverträgen ein akutes Problem, bei denen die Zahlung der Miete in einer Fremdwährung vereinbart wurde. Angesichts der derzeitigen Rezession und der Abwertung der heimischen Währung steigt der faktische Umsatzerlös des Vermieters in Rubeln, wenn die Miete in einer fremden Währung gezahlt wird.

 

In diesem Zusammenhang kommt der Frage einer Anpassung von Verträgen, die den Mietpreis in US-Dollar oder in Euro festlegen, besondere Bedeutung zu. Die Gläubiger sind oft nicht gewillt, einer Vertragsanpassung zuzustimmen. Nachfolgend soll erörtert werden, ob eine Anpassung einer in fremder Währung festgesetzten Miethöhe möglich ist. Darüber hinaus wird ein Vergleich mit der Praxis in Deutschland vorgenommen.

 

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