Rechtliche Natur einer Abfindung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses in Russland

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Veröffentlicht in Wirtschaft und Recht in Osteuropa (WiRO) 4/2018

von Alexey Sapozhnikov und Maria Fomina, Rödl & Partner Moskau

 

Eine Abfindungszahlung bei der Beendigung eines Arbeitsvertrags ist ein vermehrt vorkommendes Instrument des Arbeitgebers zur Verwaltung des Personals und Anpassung der Zahl der Arbeitnehmer an die wirtschaftlichen Gegebenheiten. Die Abfindungszahlungen sind im Arbeitsgesetzbuch der Russischen Föderation (im Folgenden „ArbGB RF") in Art. 178, 180, 181, 181.1 geregelt. Ein Sonderfall bildet die Abfindung bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit einem Generaldirektor, dem gemäß Art. 279 ArbGB RF im Falle der Beendigung des Arbeitsvertrags eine Abfindung i.H.v. mindestens drei durchschnittlichen Monatsgehältern auszuzahlen ist.

 

  

Die Zahlung einer Abfindung bei Kündigung kann außerdem durch Vereinbarung einer Sozialpartnerschaft zwischen den Parteien (z.B. in einer Betriebsvereinbarung) sowie in lokalen internen Vorschriften einer Organisation bestimmt werden. Um die Zustimmung zur Kündigung eines Arbeitsvertrags zu erhalten, bieten Arbeitgeber dem Arbeitnehmer häufig eine Abfindung an, deren Höhe durch eine unmittelbar zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu schließende Vereinbarung festgelegt wird.

 

Die Terminologie des Gesetzes ist dabei nicht immer einheitlich (Abfindung, Entschädigung). Beide Vereinbarungen haben jedoch dieselbe rechtliche Natur und denselben sozialen Zweck.

 

Den vollständigen Beitrag finden Sie in der Zeitschrift Wirtschaft und Recht in Osteuropa (WiRO) 4/2018.

   

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