Russisches Mediengesetz geändert

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Quelle: Moskauer Deutsche Zeitung, Nr. 16 (455) August 2017, S. 5
 
Am 21. Juli 2017 ist ein Gesetz zur „Änderung des Föderalen Massenmediengesetzes” in Kraft getreten. Die Gesetzesnovelle sieht vor, dass künftig weder als Gründer von Massenmedien noch als deren Hauptredakteur auftreten darf, wer Straftaten im Internet oder anderen Telekommunikationsnetzwerken begangen hat.

Massenmedien, die für die Verbreitung in mehr als einem Föderationssubjekt bestimmt sind, bedürfen der Registrierung bei der zuständigen Behörde. Weiter werden die Führung des Massenmedienregisters sowie die Normen zur Ablehnung und Ungültigkeit der Registrierung von Massenmedien konkretisiert. Dies betrifft ebenso die Normen zur Verbreitung ausländischer Printmedien.

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