Russland: Beschluss zur Anerkennung einer Internetseite als Kopie einer gesperrten Seite

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Quelle: Moskauer Deutsche Zeitung, Nr. 21 (460) November 2017, S. 5

 

Durch den Erlass Nr. 1225 der Regierung der Russischen Föderation vom 7. Oktober 2017 wurden die Regeln für die Fassung eines begründeten Beschlusses über die Anerkennung einer Internetseite als Kopie einer gesperrten Seite festgelegt. Der Beschluss wird von zuständigen Experten innerhalb eines Tages auf Grundlage von bei föderalen Exekutivbehörden oder Rechteinhaber eingegangenen Informationen gefasst. Als Kriterien können folgende dienen: allgemeine Merkmale der äußeren Ähnlichkeit, Ähnlichkeit der Domainnamen und Bezeichnungen, Übereinstimmung der Benutzerkonten, Merkmale der technischen Interaktion zwischen der Kopie und der gesperrten Webseite, Übereinstimmung der Kontaktdaten der Administratoren.
 

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