Russland: Nicht mehr anonym im Internet

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Quelle: Moskauer Deutscher Zeitung, Nr. 14 (453) 3. August, S. 5

Am 21. Juli hat die Staatsduma in dritter Lesung einen Gesetzentwurf über die Einbringung von Änderungen in das Föderale Gesetz „Über Informationen, Informationstechnologien und den Schutz von Informationen” verabschiedet. Durch das Gesetz wird die Regelung der Blogger-Tätigkeit, darunter die RegisterFührung, völlig aufgehoben.Es wird ein Verbot der Angebote verhängt, die es gestatten, Blockierungen von Webseiten zu umgehen. Den Betreibern dieser Angebote wird Zugang zum Register der verbotenen Webseiten gewährt, auf dessen Grundlage sie die Einhaltung des Verbots sicherstellen müssen. Falls die Anforderungen nicht eingehalten werden, werden die Services durch Roskomnadsor gesperrt. Der Regelung unterliegen auch die Betreiber von Suchmaschinen, die Werbung und Suchergebnisse für verbotene Webseiten einstellen müssen.

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