Verringerung der russischen Schiedsgerichte

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Quelle: Moskauer Deutsche Zeitung, Nr. 21 (460) November 2017, S. 5

 

Ab dem 1. November 2017 können nur Gerichte über die in den Zuständigkeitsbereich von Schiedsgerichten fallende Sachverhalte verhandeln, die bei nichtgewerblichen Organisationen eingerichtet sind. Dabei sind die Gerichte verpflichtet, die Zulassung zur Ausübung der Funktionen einer ständig tätigen schiedsgerichtlichen Einrichtung einzuholen. Eine solche Zulassung wird auf Grundlage der Empfehlung des Rates zur Verbesserung des Schiedsverfahrens ausgestellt. Eine Ausnahme stellen das Internationale Wirtschaftsschiedsgericht und die Moskauer Arbitragekommission bei der Handels- und Industriekammer dar, die keine Zulassung benötigen.
 

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Roman Gromovoy

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