Themenspecial: Geistiges Eigentum

Immaterielle Vermögenswerte im Fokus

Nicht immer widmen Unternehmen dem Geistigen Eigentum und sonstigen immateriellen Vermögens­werten die gebührende Aufmerksamkeit. Das gilt für Rechte an Marken, Patenten, Produktdesigns, Software und Datenbanken ebenso wie für Geschäftsgeheimnisse, technisches oder betriebliches Know-how. Klar ist jedoch: Geistiges Eigentum nutzen zu können oder selbst zu schaffen ist für die meisten Unternehmen von zentraler Bedeutung für die Ausübung ihres operativen Geschäfts. Damit ist es eine Grundvoraussetzung, um im Wettbewerb nachhaltig und mit Erfolg zu bestehen. Hinzu kommt, dass das im geistigen Eigentum verkörperte immaterielle Vermögen oft in ganz erheblichem Umfang zum Wert des Unternehmens beiträgt. Es ist daher für jeden Unternehmer essenziell, die verschiedenen Aspekte des geistigen Eigentums – insbesondere seine Schaffung, Sicherung und Verteidigung – im Fokus zu behalten. Das gilt verstärkt mit Blick auf die in unserer fortschreitend digitalisierten Welt entstehenden Umwälzungen und innovativen Geschäftsmodelle.

Im aktuellen Themenspecial beleuchten wir deshalb ausgewählte praxisrelevante Fragestellungen aus unseren Beratungsfeldern im Zusammenhang mit immateriellen Vermögenswerten aus rechtlicher und steuerlicher Sicht sowie unter Bewertungsaspekten.

 

Geistiges EigentumYouTube als Testballon: Auskunftsanspruch bei Rechtsverletzungen im Internet

In der heutigen technologiegeprägten Zeit ist es üblich, seine Produkte im Internet anzubieten, um einen breiten Kundenkreis anzusprechen. Die online an­ge­botenen Produkte sind oft urheberrechtlich und markenrechtlich geschützt. Eine unerlaubte Verwen­dung durch Dritte ist leider keine Seltenheit. Mehr »

 

Geistiges EigentumInfluencer-Marketing: Schleichwerbung durch „Taggen” von Fotos

Soziale Netzwerke wie Facebook und Instagram erfreuen sich vor allem bei jüngerem Publikum immer größer werdender Beliebtheit. Meist werden die Onlinedienste zum Teilen von Fotos, Videos und individuellen Blogs verwendet. Die Nutzung dieser Medien erfolgt aber nicht immer privat. Mehr »

 

Geistiges Eigentum Das neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG)

Das GeschGehG setzt mit fast 11-monatiger Ver­spätung die EU-Richtlinie (EU) 2016/943 um, durch die der Schutz von Geschäftsgeheimnissen erstmals auf europäischer Ebene harmonisiert wird. Ins­gesamt erhält der Schutz von Geschäfts­geheim­nissen ein wesentlich schärferes Profil. Mehr »

 

Geistiges EigentumErfolgreich im Kampf gegen Produktpiraten: Schützenhilfe durch den Zoll

Die Zunahme des Online-Handels eröffnet neue Absatz­wege für Fälschungen jeglicher Art. Sei es die Nachahmung ganzer Produkte, einzelner Bauteile oder bloßer Etiketten mit wichtigen CE-Kennzeich­nungen oder Gütesiegeln. Plagiate bergen oftmals erhebliche Sicherheitsrisiken für Verbraucher. Mehr »

 

Geistiges EigentumSteuerliche Grundsätze zur Überlassung des Firmennamens im Konzern

Die Verrechnung von Vergütungen für die Überlas­sung des Firmennamens im Konzern kann im natio­nalen aber auch im internationalen Kontext mitunter er­heb­liche steuerliche Risiken bergen. Denn oftmals wird der Firmenname unentgeltlich von den einzelnen Konzerngesellschaften genutzt. Mehr »

 

Geistiges EigentumÄnderung des chinesischen Markenrechts

Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volks­kon­gresses hat am 23. April 2019 die vierte Änderung des Markengesetzes der Volksrepublik China  beschlossen, die am 1. November 2019 in Kraft treten wird. Lesen Sie mehr zu den wesentlichen Änderungen des Markenrechts – nach dem neuen Art. 63 Abs. 1 und 3 TML gelten bspw. höhere Schadenssummen.  Mehr »

 

Geistiges Eigentum Schutz des geistigen Eigentums in Indien: Recht und Praxis

Indien blickt aktuell auf fünf weitere Jahre mit einer reform- und unternehmerfreundlichen Regierung. Das Land bietet deutschen Unternehmen nach wie vor vielfältige Marktchancen. Der Schutz geistigen Eigentums sollte dabei nicht vernachlässigt werden. Mehr »

 

Geistiges EigentumOrganhaftung für IP-Rechtsverletzungen: Wann ein Geschäftsführer seinen „Kopf (mit-)hinhalten” muss

Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes war es lange Zeit gängige Praxis, nicht nur die Gesellschaft, sondern stets auch den Geschäftsführer für Patent-, Marken-, Design- oder Wettbewerbsverletzungen mitabzumahnen. Mehr »

 

Geistiges Eigentum Bewertung immaterieller Wirtschaftsgüter aus Verrechnungspreissicht

Mit der fortschreitenden Globalisierung, der Digita­lisierung der Weltwirtschaft sowie der damit verbun­denen Expansion von internationalen Unternehmen werden immaterielle Vermögensgegenstände zuneh­mend zu Werttreibern bei den globalen Wert­schöp­fungs­prozessen. Mehr »

 

Geistiges EigentumMarkenrechte: BGH-Entscheidung zum „Keyword-Advertising” in Domains

Häufig werden bekannte Marken von Drittanbietern benutzt, um auf ihre eigenen Internetauftritte aufmerksam zu machen. Das Ziel ist, Kunden zu akquirieren, die möglicherweise ohne die Ver­wen­dung der werbewirksamen Marken-Namen nicht auf diese Anbieter aufmerksam geworden wären. Mehr »

 

Geistiges Eigentum Vorsicht bei Werbung mit „gekauften” Bewertungen

Vermutlich jeder, der Social Media-Plattformen nutzt, kennt die Situation: Beim Scrollen durch die eigene Startseite werden Beiträge von Unternehmen angezeigt, die über die jeweilige Platt­form Gewinn­spiele anbieten. Als Gegenleistung wird von den Kunden oft ver­langt, den Beitrag „zu liken”. Mehr »

 

Geistiges Eigentum McDonald's verliert Markenstreit um Flagg­schiff „Big Mac”

Auch große Unternehmen sind nicht ge­schützt, ihre bekannten Marken zu verlieren, wenn sie nicht mehr ausreichend benutzt werden. Dass es fahrlässig sein kann, sich auf den „Marken-Lorbee­ren” der Vergan­gen­heit auszuruhen, zeigt eine Ent­scheidung des Amts der EU für geistiges Eigentum. Mehr »

 

Geistiges EigentumDeal or No-Deal: Die Zukunft europäischer Patente, Marken und Designs

Bereits im Juni 2016 hat Großbritannien für einen Austritt aus der EU gestimmt. Wie der Austritt voll­zogen wird, ist heute unsicherer denn je. Auch ein „harter BREXIT” ist nicht mehr ausgeschlossen. Das verunsichert Inhaber gewerblicher Schutzrechte, die auf europäischen Richtlinien beruhen. Mehr »

 

Geistiges Eigentum Illegale Filmkopien: YouTube muss Nutzer­daten herausgeben

Werden urheberrechtsverletzende Inhalte auf YouTube hochgeladen, so können Rechteinhaber von YouTube die Herausgabe der E-Mail-Adresse des verant­wort­lich­en Nutzers verlangen. Das hat das OLG Frankfurt in einem Urteil vom 22. August 2017 (Az.: 11 U 71/16) entschieden. Mehr »

 

Geistiges EigentumRechte an Marken und Firmennamen durchsetzen: Überwachung notwendig!

Marken sind ein wichtiges Asset eines jeden Unter­nehm­ens. Sie dienen als Qualitäts­merkmal und helfen dem Kunden, Produkte verschiedener Anbieter voneinander zu unterscheiden. Nichts ist ärgerlicher, als wenn ein Nachahmer versucht, den guten Ruf einer Marke für sich auszunutzen. Mehr »

 

Geistiges EigentumMöbel, Lampen & Co.: Optimaler Schutz von Geschmacksmustern und Designs

Welcher Kreative kennt nicht die Frustration, die der Anblick eines identischen oder nahezu identischen Produktes seines Mitbewerbers nach wochen- oder monatelanger eigener Entwicklungsarbeit hervorruft. Kreative Gestaltungen können durch strategische präventive Maßnahmen geschützt werden. Mehr »

 

Geistiges Eigentum IP-Verletzungen auf Messen: Wie Sie Ihre Rechte bei Plagiaten effektiv verteidigen

Produktpiraterie ist deutschen Unternehmen schon seit Jahrzehnten ein Dorn im Auge. Laut einer aktuellen Studie entstehen der deutschen Wirt­schaft jedes Jahr Schäden von rund 56 Mrd. Euro durch gefälschte Waren. Die Schäden sind dabei nicht nur finanzieller Art. Mehr »

 

Geistiges EigentumInsolvenzfestigkeit von Lizenzverträgen: Noch immer keine Lösung nach InsO!

Mit der Insolvenzfestigkeit von Lizenz­verträgen und den damit verbundenen Problematiken sind viele Branchen konfrontiert. Ob Medien-, Pharma- oder Software­branche: Der mögliche Wegfall einer bereits erworbenen Lizenz bei nach­träglicher Insolvenz des Lizenzgebers stellt ein potenzielles Risiko dar. Mehr »

 

Geistiges EigentumSchutzrechtsverletzungen bei immateriellen Vermögenswerten: Ermittlung von Scha­dens­ersatz

Obwohl sie nicht fassbar sind, beträgt der Anteil immaterieller Vermögenswerte – wie Marken und Technologien – an der Wert­schöpfung eines Unter­nehmens einigen Studien zufolge weit über 50 Prozent. Mehr »

 

Geistiges Eigentum .eu-Domainstreitigkeiten im ADR-Verfahren: Vorteile des Schiedsgerichts

Viele Unternehmer, die auf dem europäischen Markt agieren, nutzen die .eu-Domain für die Zwecke ihrer Tätigkeit. Es kommt jedoch vor, dass die Domain­namen bereits vergeben wurden. Oftmals stellt ein Unternehmer fest, dass Dritte Domains registriert haben. Mehr »

 

Geistiges Eigentum Domaingrabbing und Vorgehen gegen rechtswidrige Domainregistrierung

Das Domain Name System (DNS) sorgt dafür, dass Internet-Nutzer nicht umständlich mit numerisch­en IP-Adressen hantieren müssen und die Erreichbarkeit durch aussagekräftige Domainnamen ge­sichert ist. Dem Internetauftritt kommt im Geschäfts­leben eine wachsende Bedeutung zu. Mehr »

 

Geistiges Eigentum Text- und Data-Mining & digitale Datenban­ken: Modernes Wissensmanagement aus urheberrechtlicher Sicht

Ein gutes Wissensmanagement ist untrennbar mit dem langfristigen Erfolg eines Unternehmens ver­knüpft. Das „Wissen eines Unternehmens” ist dabei zu einem beträchtlichen Teil in Textdokumenten und Datenbanken enthalten. Mehr »

 

Geistiges Eigentum Düfte als Gegenstand gewerblicher Schutz­rechte

Duft, Parfum, Aroma, Bouquet – Synonyme für allge­meine Bezeichnungen von Mischungen von ätheri­schen Ölen und Aromastoffen, die bei uns spezi­fische Geruchs­eindrücke hinterlassen. Düfte können zweifelsohne als Faktor betrachten werden, der ein­zelne Produkte voneinander unterscheidet. Mehr »

 

Geistiges Eigentum Italien: Schutz geistiger Eigentumsrechte

Der Schutz geistiger Eigentums­rechte funktio­niert in Italien sehr gut. Das mag verwundern, wenn berücksichtigt wird, dass den italienischen Gerichts­verfahren der Ruf vorauseilt, sehr langsam zu sein. Die Inhaber der verletzten Rechte sind zudem z.T. nicht in geeigneter Weise entschädigt worden. Doch das scheint nicht mehr zu stimmen. Mehr »

​zuletzt aktualisiert am 7. August 2019
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