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Programm
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Wie bringen wir autonome Fahrzeuge auf die Straße?
Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe zum autonomen Fahren legt den Leitfaden zur Genehmigung von Betriebsbereichen vor. Die Regelung bildet den Schlussstein zur Vervollständigung des Rechtsrahmens zur Genehmigung fahrzeugführerloser „autonomer” Fahrzeuge. Seit 2021 regelt das Straßenverkehrsgesetz (StVG) die wesentlichen Eckpunkte zum autonomen Fahren auf öffentlichen Straßen. Im Jahr 2022 wurde die darauf aufsetzende Autonome-Fahrzeuge-Genehmigungs-und-Betriebs-Verordnung (AFGBV) erlassen und nun liegt seit Februar 2024 der Leitfaden zur Betriebsbereichsgenehmigung vor. In unserem Seminar stellen wir die Inhalte des Leitfadens vor. Dabei geht es um die Frage, wie die Antragsstellung und Genehmigungserteilung zu erfolgen hat. Das Seminar richtet sich an die für die Genehmigung der Betriebsbereiche zuständigen Behörden und an Aufgabenträger, da über die Festlegung der Betriebsbereiche zugleich auch eine Eingrenzung für den Einsatz im ÖPNV erfolgt. Zugleich ist der Leitfaden auch für alle anderen Stakeholder relevant, da der Genehmigungslauf entsprechend des Leitfadens antizipiert wird und so die Erfolgschancen einer Genehmigungsbeantragung abgeschätzt werden können. Der Leitfaden enthält neben Begriffsbestimmungen und Prüfkriterien für die Geeignetheit der Betriebsbereiche auch einen Musterantrag. Ferner legt der Leitfaden Standards fest, um beurteilen zu können, ob das jeweilige Fahrzeug die Fahraufgabe innerhalb des Betriebsbereiches selbststätig bewältigen kann. Die Veröffentlichung des Leitfadens wollen wir zum Anlass nehmen, um mit Ihnen die weiteren Hintergründe zu betrachten, warum es in Deutschland bisher noch keinen genehmigten Level IV-Verkehr gibt und wann mit einem Einsatz zu rechnen ist. Themenschwerpunkte:- Rechtliche Rahmenbedingungen
- Fahrzeugverfügbarkeit
- Unsere Erfahrung aus der Begleitung eines solchen Projektes
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Referenten
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Jörg Niemann, Rödl & Partner Hamburg
Till Stegemann, Rödl & Partner Berlin
Ricarda Bans, Rödl & Partner Berlin
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Organisation
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PMC-Kommunikation/Marketing
seminare@roedl.com
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Kosten
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Die Veranstaltung ist kostenlos.
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