Rödl & Partner begleitet die Einführung des ersten kostenlosen Nahverkehrs in Deutschland für die Stadt Pfaffenhofen

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Hamburg/Nürnberg, 22. Oktober 2018: Rödl & Partner berät die Stadt Pfaffenhofen bei der Umsetzung des ersten kostenlosen Nahverkehrsangebots für jedermann in Deutschland. Am 13. September hatte sich der Stadtrat der Stadt Pfaffenhofen an der Ilm für die Einführung eines kostenlosen Nahverkehrsangebots im Stadtbus ausgesprochen und am 11. Oktober 2018 die konkrete Umsetzung beschlossen. Die Inhalte sind am 17.Oktober 2018 im EU-Amtsblatt veröffentlicht (Az. 2018/S 200-455622).

 

Der kostenlose Nahverkehr wird zum Fahrplanwechsel im Dezember 2018 zunächst für die Dauer von drei Jahren eingeführt. Nach Auslaufen der bestehenden Liniengenehmigungen soll der Stadtbus zum 1. Januar 2020 für zwei Jahre auf der Grundlage neuer Liniengenehmigungen bis zu einer Neukonzeption erbracht werden. Die konkreten Anforderungen sind in der Vorabbekanntmachung dargestellt. Diese enthält neben verkehrlichen Standards auch eine allgemeine Vorschrift mit Vorgaben zum Nulltarif. Interessierte Verkehrsunternehmen können innerhalb von drei Monaten nach der Veröffentlichung bei der Regierung von Oberbayern eigenwirtschaftliche Genehmigungsanträge stellen. Erforderlich ist, dass sie die geforderte Verkehrsleistung zum Nulltarif mit dem in der allgemeinen Vorschrift ausgewiesenen Ausgleichsbetrag erbringen können.

 

„Wir betreten Neuland”

„Die Erprobung des kostenlosen Nahverkehrs steht erst am Anfang”, sagt Associate Partner Jörg Niemann, der das Projekt bei Rödl & Partner verantwortet. „Mit dem Beschluss betreten wir im Nahverkehr Neuland. Derzeit wird der kostenlose ÖPNV vor allem zur Lösung der aktuellen Feinstaubproblematik in Großstädten diskutiert. Kritisch wird dabei das Kosten-Nutzenverhältnis und die Auswirkungen auf die Fahrzeugkapazitäten gesehen. In der Kreisstadt Pfaffenhofen soll das Ansatz zur allgemeinen Förderung des ÖPNV – ohne Feinstaubproblematik – nun erstmals in Deutschland für drei Jahre erprobt werden. Auf die Ergebnisse sind wir sehr gespannt”.

 

„Die Umsetzung eines kostenlosen ÖPNV war auch für uns ein Novum”, sagt Jörg Niemann. „Wir haben für mehr als 40 Städte und Landkreise allgemeine Vorschriften entwickelt, die Festlegung eines Nulltarifs weißt dabei aber einige Besonderheiten auf, die wir im Sinne einer größtmöglichen Planungssicherheit für die Unternehmen ausgestaltet haben.”

 

 

Kontakt

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Jörg Niemann

Diplom-Jurist

Associate Partner

+49 40 2292 977 33
+49 40 2292 977 39

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