Update Amtsenthebung Brasilien: Neuer Präsident Michel Temer

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Bewältigung der Herausforderungen in Sicht?

Wie in unserem letzten Update vom 6. Juni 2016 antizipiert, wurde in der vergangenen Woche in einer weiteren Marathon-Senatssitzung die Amtsenthebung der linken Ex-Präsidentin Dilma Rousseff mit der notwendigen 2/3-Mehrheit beschlossen. Damit ist der konservative Interimspräsident Michel Temer bis zu den kommenden Wahlen in 2018 als Präsident von Brasilien bestätigt. Derzeit repräsentiert er Brasilien zu seinem offiziellen Amtsantritt auf dem G20-Gipfel in China. 
In den südamerikanischen Nachbarländern Brasiliens hat die Entscheidung geteilte Reaktionen hervorgerufen. Während die ebenfalls konservativ regierten Länder wie Argentinien und Paraguay die Entscheidung respektierten, wurde sie in den sozialistisch regierten Ländern wie Venezuela und Bolivien mit Protesten als „Staatsstreich” aufgefasst. In Brasilien selbst protestierten ebenfalls im Wesentlichen einige linke Randalierer.
         
Präsident Michel Temer gilt als gewiefter Politiker und hat zur Überwindung der politisch bedingten Wirtschaftskrise bereits Reformen, Marktöffnung sowie Privatisierungen angekündigt. Sein erklärtes Ziel ist es, politische Stabilität und damit auch das Vertrauen der Investoren systematisch wiederherzustellen. Der eher als „Strippenzieher im Hintergrund” geltende Regierungschef ist nach eigenen Angaben bereit, seine ehrgeizigen politischen Ziele auch mit unpopulären Maßnahmen umzusetzen, da er 2018 nicht kandidieren wird. Die Wirtschaft ist in jedem Fall mit der konservativen Regierung und mit Temer als Präsident optimistischer gestimmt – die größte Börse Lateinamerikas, die BOVESPA in São Paulo, und der Wechselkurs haben sich seit der Übernahme von Temer als Interimspräsident insgesamt bereits deutlich erholt.
   
Allerdings ist nach dem politischen Kurswechsel die Hoffnung des Marktes auf Besserung „eingepreist” und es bleibt abzuwarten, inwieweit der, in der Bevölkerung wenig beliebte und selber unter Korruptionsverdacht stehende, amtierende Präsident die angestrebten Maßnahmen politisch umsetzen kann. Wichtige Entscheidungen sind wegen des Amtsenthebungsverfahrens und der Vorbereitung der Olympischen Spiele bislang aufgeschoben worden und die Folge waren im Wesentlichen mehrere Monate politischer Stillstand.
   
Die neue Regierung unterliegt den Rahmenbedingungen des politischen Systems in Brasilien. Es muss sich erst zeigen, inwieweit sie dem Erwartungsdruck gerecht werden und in kurzer Zeit ausreichend politische Unterstützung für die notwendigen Veränderungen gewinnen kann. Sollte allerdings die politische Umsetzung gelingen und sich das ggf. schneller als erwartet abzeichnen, könnte im brasilianischen „Achterbahn”-Marathon für Investoren und Unternehmer – trotz der tiefen Krise – der Umschwung zum nächsten Aufschwung in Sichtweite sein.
   
Brasilien befindet sich derweil weiter im „Ausverkauf”. Ein Einstieg in den größten Markt Lateinamerikas ist nach wie vor vergleichsweise günstig möglich und für langfristig-orientierte Investoren attraktiv.

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zuletzt aktualisiert am 05.09.2016

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