Themenspecial: Green Trademarks, KI und Äußerungsrecht

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Aktuelle Trends im IP & Medienrecht

Unternehmerischer Erfolg basiert häufig auf exklusivem geistigem Eigentum (engl. Intellectual Property oder kurz IP). In dieser Ausgabe beleuchten wir aktuelle und relevante Themen aus dem Geistigen Eigentum und dem Medienrecht.

​Im Bereich ESG und Nachhaltigkeitswerbung werfen wir einen Blick auf die “Green Trademarks” und diskutieren, ob sie eine bedrohte Art oder ein nachhaltiges Schutzrecht darstellen.

In unserer Rubrik Medienrecht beschäftigen wir uns mit der “Kommunikation in der Krise” und den damit verbundenen Fallstricken und Herausforderungen. Zudem geben wir Ihnen wertvolle Tipps, wie Sie gegen Diffamierung im Internet vorgehen können, sei es durch Cybermobbing, Fake-Videos oder andere Formen der digitalen Belästigung.

Künstliche Intelligenz ist ein weiteres zentrales Thema dieser Ausgabe. Wir berichten über das brandaktuelle Urteil des LG Hamburg zum Training von KI mit urheberrechtlich geschützten Werken und beleuchten die Kennzeichnungspflichten von KI generiertem Content bei Influencern sowie den Umgang mit Deepfakes auf Social Media.

Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes widmen wir uns der oft unterschätzten Gefahr des Managements von Geschäftsgeheimnissen und zeigen Ihnen, wie Sie diese effektiv schützen können. Außerdem analysieren wir die Fallstricke bei M&A-Deals im Zusammenhang mit Intellectual Property.

Diese und andere praxisrelevante Fragestellungen aus unseren Beratungsfeldern IP & Media beleuchten wir im aktuellen Themenspecial. Wir hoffen, dass Sie in dieser Ausgabe wertvolle Einblicke und praktische Tipps finden, die Ihnen helfen, rechtliche Herausforderungen zu meistern und Ihr Unternehmen erfolgreich zu führen.

 ESG und Nachhaltigkeitswerbung

Geistiges Eigentum Green Trademarks – bedrohte Art oder nachhaltiges Schutzrecht?

Grüne Produktaufmachungen mit vielversprechenden Aufdrucken von „klimaneutral“ über „nachhaltig“ bis hin zu „eco-friendly“ oder „100 % recyclebar“ begegnen uns heute nahezu überall. Auch die Anzahl an medienwirk­sam geführten Gerichtsverfahren mit Verbraucher- oder Umweltschutzverbänden nimmt stetig zu. Mehr » ​​​​​

Geistiges Eigentum BGH zu Greenwashing: Nutzung von umweltbezogenen Begriffen in der Werbung?

In einer Welt, in der Nachhaltigkeit und Umweltschutz immer wichtiger werden, ist die Werbung mit umwelt­bezogenen Begriffen zu einem mächtigen Werkzeug geworden. Der BGH hat kürzlich die Werbung von Katjes mit dem Begriff „klimaneutral“ verboten. Mehr » ​​​​​​


 Medienrecht

Geistiges EigentumKommunikation in der Krise – Fallstricke und Herausforderungen

In Krisensituationen stehen Unternehmen vor besonderen Herausforderungen. Es geht nicht nur darum, die unternehmerische Krise zu bewältigen, sondern auch die Wahrnehmung in der Öffentlichkeit zu beeinflussen, um das Vertrauen der externen und internen Stakeholder zu erhalten oder wiederherzustellen. Mehr » ​​​​

Geistiges Eigentum Diffamierung im Internet: Wie Sie gegen Cybermobbing, Fake-Videos und Co. vorgehen

In der heutigen Zeit, in der Informationen rasend schnell verbreitet werden können, hat die öffentliche Diffa­mierung im Internet eine neue Dimension erreicht. Was früher auf gedruckte Medien beschränkt war, kann heute ​über die sozialen Medien innerhalb von Sekunden Millionen von Menschen erreichen. Mehr » ​​​​

Geistiges Eigentum Verdachtsberichterstattung

Produktfehler, Steuerhinterziehung, Verstöße gegen Sanktionsbestimmungen oder gegen das Kartell- und Wettbewerbsrecht, gegen Umweltschutzbestimmungen oder andere Straftaten gehören zum Zeitgeschehen. Darüber zu berichten ist Aufgabe der Medien. Mehr » ​​​​

Geistiges Eigentum Haftung für Online-Inhalte: Aktuelle Entwicklungen im Medienrecht

Die Haftung für Online-Inhalte spielt im digitalen Zeitalter eine zentrale Rolle im Medienrecht. Gehaftet werden kann sowohl für eigene als auch für fremde Inhalte. Betroffen sind damit neben den Erstellern von Inhalten („Content-Creator“) auch die Plattformen, auf denen diese Inhalte veröffentlicht werden. Mehr » ​​​

Geistiges EigentumVerwendung fremder Persönlichkeitsmerkmale zu Werbezwecken – KUM vs. Mercedes-Benz

Das Bildnis, die Stimme und der Name sind kennzeichnende Merkmale einer natür­lichen Person. Sie sind wesentlicher – vermögenswerter – Bestandteil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Auf den Schutz des eigenen Namens durch das Persönlichkeitsrecht können sich auch juristische Personen berufen.​ Mehr » ​​​


 Künstliche Intelligenz

Geistiges EigentumKI und Urheberrecht: LG Hamburg fällt Urteil zum Training von KI mit urheberrechtlich geschützten Werken

Wann ist das Training von Künstlicher Intelligenz (KI) mit urheberrechtlich geschützten Werken erlaubt? Die Beantwortung dieser derzeit unter Juristen heiß diskutierten Frage wird sowohl für Urheberrechtsinhaber als auch für die Ersteller und Nutzer von KI-Tools immer dringender. Mehr » ​​​​​

Geistiges Eigentum KI & Social Media: Kennzeichnungspflichten von Influencern und Umgang mit Deepfakes

Dass beim Influencer-Marketing Kennzeichnungspflichten bestehen, ist höchstrichterlich entschieden. Die Grenzen dabei sind fließend. Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) wirft neue Fragen zu Kennzeichnungs­pflichten in den sozialen Medien auf. Mehr » ​​​​

Geistiges Eigentum Künstliche Intelligenz im Arbeitsverhältnis – Ein Überblick

Die Digitalisierung bis hin zur künstlichen Intelligenz (KI) wird die Arbeitswelt in vielerlei Hinsicht – positiv wie negativ – revolutionieren. Sei es dadurch, dass eine künftige KI die Position des Arbeitgebers übernimmt und Arbeitsanweisungen erteilt oder gänzlich neue Arbeitsplätze entstehen. Mehr » ​​​​​​


 Gewerblicher Rechtsschutz

Geistiges EigentumDie unterschätzte Gefahr – Richtiges Management von Geschäftsge­heimnissen

Akribisch ausgearbeitete Schutz- und Löschkonzepte sind im Datenschutz längst etabliert. Für Geschäfts­geheimnisse sind vergleichbare Methoden oftmals gar nicht oder nur punktuell im Einsatz. Viel zu unbedarft werden vertrauliche Informationen in Such- oder Übersetzungsmaschinen eingegeben. Mehr » ​​​​​

Geistiges EigentumIntellectual Property: Fallstricke bei M&A-Deals

Intellectual Property (IP) ist in Unternehmen oft ein wertvolles Asset, manchmal sogar ihr Kernwert. Insbe­sondere die industrielle Entwicklung zur Industrie 4.0 mit ihrer Vernetzung von Maschine und Mensch, mit Machine Learning und Künstlicher Intelligenz bedeuten für viele Unternehmen, dass ihr Vermögenswert nicht mehr nur materieller Art ist, sondern vor allem die sogenannten immateriellen Vermögenswerte immer wichtiger werden. Mehr » ​​​

Geistiges EigentumBGH entscheidet zu unwirksamen AGB: Keine proaktive Rückzahlungspflicht von zu Unrecht einbehaltenen Geldbeträgen an Verbraucher

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundes­gerichts­hofs hat über die Frage entschieden, ob ein Verbraucherverband im Falle der Verwendung von unwirksamen AGB-Klauseln auch die Rückzahlung von über diese AGB vereinbarten und vereinnahmten Geldbeträge fordern kann. Mehr » ​​​​​​​

Geistiges Eigentum14. Sanktionspaket der EU betrifft auch IP-Rechte – Handlungsbedarf ab Dezember 2024!

Das 14. Sanktionspaket der EU gegen Russland vom 24. Juni 2024 bringt tiefgreifende Änderungen, die speziell den Schutz von IP-Lizenzen und Geschäftsgeheimnissen betreffen. Unternehmen müssen nun verstärkt auf die Einhaltung neuer Vorschriften achten. Mehr » ​​​​​

Geistiges EigentumEU-Qualitätsregelungen – Die neue Verordnung über geografische Herkunftsangaben

Die EU-Qualitätsregelungen für Lebensmittel, Wein und Spirituosen schützen Erzeugnisse mit einzigartigen Produktmerkmalen in Bezug auf ihre geografische Herkunft. Unter anderem dienen sie dem Verbraucher­bedürfnis nach besonderer Produktqualität und geografischer Herkunftsauthentizität. Mehr » ​​​​​

​zuletzt aktualisiert am 9. Oktober 2024

Kontakt

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Dr. Susanne Grimm

Rechtsanwältin, Fachanwältin für Gewerblichen Rechtschutz, Leiterin Praxisgruppe IP & Media Deutschland

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Rechtsanwalt, Fachanwalt Urheber- und Medienrecht, Leiter Praxisgruppe IP & Media Deutschland

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