Um die Website zu personalisieren und Ihnen den größten Mehrwert zu bieten, verwenden wir Cookies. Unter anderem dienen sie der Analyse des Nutzerverhaltens, um herauszufinden wie wir die Website für Sie verbessern können. Durch Nutzung der Website stimmen Sie ihrem Einsatz zu. Weitere Informationen finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.



Die Beteiligung deutscher Großbanken an Iran-Geschäften bleibt ungewiss

PrintMailRate-it

Die aktuellen Hindernisse eines nicht vorhandenen Zahlungsverkehrs mit dem Iran über die Staatsgrenzen hinaus merkt der Unternehmer schon bei einem Besuch im Land. Denn noch ist es nicht möglich, Zahlungen über Kredit- und EC-Karten abzuwickeln. Folglich muss ein hoher Bestand an Bargeld mit ins Land eingeführt werden.

 

Zahlungsverkehr mit dem Iran

Presseberichten zufolge sind die meisten iranischen Banken – bis auf einige Ausnahmen – mittlerweile an SWIFT angeschlossen. Allerdings funktioniert der Zahlungsverkehr noch nicht. Laut Einschätzung der Deutschen Bundesbank ist der Iran immer noch ein Hochrisikoland. Derzeit wickeln die deutschen Großbanken noch keinen Zahlungsverkehr mit dem Iran ab. Da die Sanktionen in den USA noch nicht vollständig aufgehoben wurden, sind viele deutsche Großbanken, insbesondere mit Verbindung zu den USA, noch sehr verhalten, in den Zahlungsverkehr verbindlich einzugreifen. Ein Verstoß gegen weiterhin bestehende US-Sanktionen löst unweigerlich hohe Strafzahlungen aus. Einige lokale Banken wollen daher aufgrund des hohen Aufwands noch nicht umfassend in das Iran-Geschäft einsteigen.
 

Laut Auskünften aus der Wirtschaft sollen bundesweit bereits einzelne lokale Bankinstitute, so z.B. einige Landesbanken und Sparkassen, etwas flexibler bei Iran-Geschäften vorgehen, da sie nicht im US-Dollar-Clearing hängen. Die Annahme von iranischem Geld geschieht allerdings stets unter bestimmten Voraussetzungen. Hierbei spielen nicht nur die bonitätsmäßigen Faktoren (z.B. Bestandskunde mit guter Bonität etc.) und das Geldwäschegesetz (Compliance) eine wichtige Rolle. Es finden zudem Einzelfallprüfungen statt, da gewisse Vorgaben erfüllt sein müssen. Darüber hinaus muss jedes einzelne Geschäft auf sanktionsrelevante Aspekte geprüft werden. Somit hängt die Annahme von iranischem Geld von der Einzelentscheidung des jeweiligen Instituts ab. Jede einzelne Bank wird sich genau überlegen, welche Risiken sie bereit ist, einzugehen. Folglich gibt es hierzu noch keine verbindliche Allgemeinaussage darüber, inwieweit Zahlungsabwicklungen überhaupt möglich sind. Jeder Fall ist individuell und muss demzufolge einzeln bewertet bzw. entschieden werden. Dem Kunden bzw. Exporteur wird daher dringend geraten, sich mit seinem konkreten Fall an das betreffende Geldhaus zu wenden und die in Betracht kommenden Rahmenparameter im Detail überprüfen zu lassen.
 

Probleme bei der Zahlungsabwicklung mit Iran-Bezug

Wie zuvor dargestellt, ist es für einen Unternehmer zunehmend schwierig, eine deutsche Bank für die Zahlungsabwicklung seines Iran-Exportgeschäftes zu finden. Trotzdem spricht man laut Stellungnahmen aus der Wirtschaft von Möglichkeiten, wie der Zahlungsverkehr abgewickelt werden kann. Ein deutscher Exporteur liefert bspw. Gasturbinen in den Iran und stellt eine Rechnung an den iranischen Importeur aus. Der Exporteur ist Kunde bei einer deutschen Großbank und möchte diese Zahlung auf sein dortiges deutsches Konto bewirkt bekommen. Wie bereits erwähnt, kann der iranische Importeur den Betrag nicht auf das Konto des Exporteurs bei der deutschen Großbank überweisen, da dieses Institut kein Geld aus dem Iran annimmt.
 

Alternativ wäre eine Zahlungsabwicklung über die Europäisch-Iranische Handelsbank AG (Eihbank) in Hamburg, denkbar. Dieses Geldhaus nimmt seit 1. März 2016 wieder aktiv am Zahlungsverkehr teil und es verfügt über eine deutsche Banklizenz, gehört aber dem iranischen Staat. Bei einem Iran-Geschäft mit einem deutschen Exporteur, der über ein Konto bei der Eihbank in Hamburg verfügt, könnte der iranische Importeur die Eihbank in Teheran beauftragen, den Geldbetrag auf das Konto des Exporteurs in Hamburg überweisen zu lassen. Da sich aber die deutschen Großbanken sowie weitere Institute weigern, Geldbeträge aus dem Iran anzunehmen, ist es dem Exporteur daher nicht möglich, über sein Geld zu verfügen bzw. das Geld auf ein anderes Konto, z.B. bei der Commerzbank seines Lieferanten, zu überweisen, um so seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber seinen Gläubigern zu erfüllen. Folglich stellt dieses Vorgehen keine Lösung dar. Denkbar wäre die Abwicklung über eine lokale Landesbank, sofern der Exporteur über ein dortiges Konto verfügt. Allerdings liegt, wie bereits oben dargestellt, die Entscheidung über eine Annahme des „iranischen” Geldes bei der betreffenden Bank.
 

Akkreditive als Lösung?

Weil es zunehmend schwieriger wird, deutsche Banken zu finden, sollen sich lt. diversen Stellungnahmen aus dem Markt manche Unternehmen mit dem Weg über Drittländer behelfen. Demzufolge lassen sich einige Exportunternehmen für ihren Iran-Export Akkreditive der iranischen Bank u.a. durch die Bank of Muscat avisieren. Das Akkreditiv stellt eine Form des dokumentären Auslandszahlungsverkehrs dar, bei dem der Importeur eine Bank innerhalb einer bestimmten Frist und gegen Vorlage akkreditivkonformer Dokumente beauftragt, einen vereinbarten Geldbetrag an den Exporteur zu zahlen. Da es sich um ein abstraktes Zahlungsversprechen der Importbank gegenüber dem Exporteur handelt, können etwaige Ansprüche des Importeurs gegen den Exporteur, z.B. aus Mängelgründen, jedoch nur außerhalb des Akkreditivs geltend gemacht werden.
 

Es ist hierbei zu bedenken, dass  ein Akkreditivgeschäft als recht aufwendig und risikobehaftet zu qualifizieren ist. Der Exporteur sollte genau prüfen, ob die Akkreditivbedingungen dem Kaufvertrag entsprechen, so z.B. welche Dokumente vorzulegen sind (Zoll-, Transportdokumente, Packliste, Fristen, Preise etc.) und welche Vertragspartei die Akkreditivkosten trägt. Denn nach Warenversand durch den Exporteur werden die von ihm an die Bank übergebenen Dokumente von der Bank auf Form und Inhalt genau geprüft. Da die formalen Anforderungen, die die Banken an die eingereichten Dokumente stellen, sehr streng sind, erfolgt bei Abweichung keine Zahlung. Schon vor einer Akkreditiveröffnung sollte sichergestellt werden, dass die Ware keinen Importbeschränkungen unterliegt. Denn ordnungsgemäß präsentierte Dokumente, die eine Zahlung ausgelöst haben, sind von möglichen Importbeschränkungen losgelöst. Ein weiteres Risiko entsteht bereits beim Warenversand über den Logistiker UPS, der einen US-amerikanischen Hintergrund hat. Sogar hierdurch kann ein Verstoß gegen noch bestehende US-Sanktionen vorliegen und entsprechende Strafzahlungen auslösen.
 

Zudem ist für den Exporteur ungewiss, ob sein ausländischer Geschäftspartner zum Zahlungszeitpunkt über die notwendigen Geldmittel verfügt. Darüber hinaus sollte der Exporteur genau prüfen, wie stabil die politischen sowie wirtschaftlichen Verhältnisse im Land sind und damit die Bedingungen für eine erfolgreiche Zahlung des Vertragspartners validieren. Denn auch wenn die ausländische Bank die Zahlungsverpflichtung übernimmt, gibt es noch diverse Unsicherheitsfaktoren, z.B. das Bonitätsrisiko der ausländischen Bank. Da eine reibungslose Akkreditivabwicklung schließlich von vielen Faktoren abhängig ist, kann es schon bei geringen Fehlern bzw. Eintreten von Risiken zum Scheitern des Geschäfts kommen.
 

Fazit

Die Finanzierungsfrage bleibt demnach ein wichtiger Aspekt, der gelöst werden muss. Der deutsche Wirtschaftsstaatssekretär, Uwe Beckmeyer, teilte bei seinem Besuch in Teheran Anfang Mai 2016 mit, dass der Iran die Rückzahlung seiner Altschulden aus Hermes-Bürgschaften gegenüber Deutschland zugesagt habe. Laut Meldungen der deutschen Wirtschaft sollten mit Hermes-Bürgschaften wieder deutlich mehr Kreditinstitute bereit sein, sich am Zahlungsverkehr mit dem Iran zu engagieren.
 

Agar Khoda bekhahad!
(So Gott will!)
 

zuletzt aktualisiert am 10.05.2016 

Deutschland Weltweit Search Menu