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Arbeitsschutzvorschriften bei Montagearbeiten in Russland

PrintMailRate-it

von Anastasia Kulabukhova, Rödl & Partner Moskau

 

Hinsichtlich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten sind bei Montagearbeiten die gesetzlichen Arbeitsschutzvorschriften zu beachten. Zum Schutz der Arbeitnehmer hat der russische Gesetzgeber eine ganze Reihe von Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften erlassen. Häufig werden diese Vorschriften jedoch von Arbeitgebern missachtet, und es werden keine gesunden und sicheren Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt.
 
Die wichtigsten  arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften, die bei Montagearbeiten zu berücksichtigen sind, finden sich im Erlass Nr. 80 der Föderalen Baubehörde (Gosstroj RF) vom 23. Juli 2001 „Über die Annahme der Baunormen und -vorschriften der Russischen Föderation ‚Arbeitssicherheit im Baubereich. Teil 1. Allgemeine Anforderungen. SNiP 12-03-2001’ ”. So sind der Generalunternehmer (Subunternehmer) und die Geschäftsführung der Gesellschaft, die das Objekt betreibt bzw. baut, verpflichtet, vor Beginn der Bau- oder Montagearbeiten eine Zulassung zu erteilen.
 
Die Parteien müssen bei Bau- und Montagearbeiten betriebliche Risikofaktoren überwachen und Bau- sowie Hygienevorschriften beachten. Spezielle Regelungen zur Ausführung von Montagearbeiten sind im Erlass Nr. 123 von Gosstroj RF vom 17. September 2002 „Über die Annahme der Baunormen und -vorschriften der Russischen Föderation ‚Arbeitssicherheit im Baubereich. Teil 2. Baubetrieb. SNiP 12-04-2002’ ” enthalten. Unter anderem ist vorgeschrieben, dass die Montage, Demontage oder Bedienung von schwerem Gerät stets unter Aufsicht der für die sichere Ausführung der aufgeführten Arbeiten verantwortlichen Personen auszuführen sind. Auch dürfen Montagearbeiten im Freien bei bestimmten Wetterbedingungen nicht durchgeführt werden. Bei der Montage von Stahlbeton- und Stahlbauteilen, Rohrleitungen und Leitungsanlagen ist es erforderlich, Maßnahmen zur Minimierung der mit diesen Tätigkeiten verbundenen Risikofaktoren zu treffen. Bei der Errichtung von Gebäuden oder anderen Bauwerken ist es verboten, Arbeiten in einem Bauabschnitt  durchzuführen, in dem Bauteile für die Montage und Baugeräte transportiert, installiert und befestigt werden.
 
Der Erlass Nr. 2 von Gosstroj RF vom 8. Januar 2003 „Über Vorschriften zur ‚Arbeitssicherheit im Baubereich. Branchentypische Regeln zum Arbeitsschutz’ ” enthält besondere Vorschriften zum Arbeitsschutz von Monteuren von externen Rohrleitungen, Monteuren von Stahl- und Stahlbetonkonstruktionen, Monteuren von internen sanitär-technischen Systemen und Anlagen sowie Elektromonteuren.
 
In der Anordnung des russischen Arbeitsministeriums Nr. 336n „Über die Bestätigung der Arbeitsschutzvorschriften im Baubereich” vom 1. Juni 2015 ist festgelegt, dass bei der Montage von Bauteilen, Rohrleitungen und Anlagen Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor arbeitsbedingten Sicherheits- und Gesundheitsgefährdungen zu treffen sind. Auch sind besondere arbeitsrechtliche Schutzvorschriften bei der Montage bzw. Installation von Gebäudetechnik zu beachten.
 
Außerdem sind wichtige Bestimmungen, welche die neue Anordnung des russischen Arbeitsministeriums Nr. 310n vom 23. Juni 2016 „Über die Bestätigung der Arbeitsschutzvorschriften bei der Platzierung, Montage, technischen Wartung und Reparatur von technischen Anlagen” enthält, zu berücksichtigen, die am 19. Oktober 2016 in Kraft getreten ist. Die Vorschriften systematisieren die früher geltenden Normen und fassen diese zusammen, indem die Haftung für die Sicherheit der Arbeitnehmer sowohl dem Arbeitgeber als auch dem Auftraggeber der Arbeiten und Dienstleistungen (falls die Arbeiten durch eine externe Gesellschaft ausgeführt werden) auferlegt wird. Die neuen Vorschriften sehen u.a. verpflichtende medizinische Untersuchungen, die Einhaltung von Hygienevorschriften, die Bereitstellung von Räumen zur Entspannung, obligatorische Einteilung der Arbeitsplätze, Beleuchtungsbedingungen, die Pflicht zur Ausarbeitung eines Verkehrsystems sowie zur Aufstellung von Absperrungen und von Warnzeichen vor.
 
Es ist zu erwarten, dass Rostechnadsor und die Arbeitsschutzaufsicht nach dem Inkrafttreten der neuen Vorschriften ihre Kontrolle intensivieren werden.

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