McDonald’s-Nachfolger öffnet in Russland – neuer Name, alte Burger?

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Quelle: www.mdr.de

veröffentlicht am 17. Juni 2022

 

Nach knapp drei Monaten werden die McDonald’s-Filialen in Russland wieder geöffnet, allerdings unter einem anderen Namen. Ein Kommentar von Alexey Fedoryaka zum Markenrecht.

  

  

Neuer Name, alte Burger?

Reicht es aber, einfach die Namen der Gerichte zu ändern? Wenn der McDonald’s-Nachfolger in Russland seinen Kunden Produkte anbietet, die nach den Rezepten des US-Konzerns zubereitet wurden, stellt dies nicht einen Verstoß gegen das Markenrecht dar? Nein, sagt Alexej Fedorjaka, Abteilungsleiter in der Anwaltskanzlei Rödl & Partner und Patentanwalt der Russischen Föderation. „Ein Rezept kann nicht als Warenzeichen registriert werden. Als Patent auch kaum, weil es sich bloß um ein Rezept für ein Gericht handelt.” Es sei aber nicht bekannt, was genau McDonald’s mit dem russischen Unternehmer vereinbart habe. Man könne hier nur spekulieren.

Um ein Rezept zu patentieren, müssten bestimmte Anforderungen erfüllt werden, so der Jurist weiter. So müsste es sich um etwas ganz Neues handeln, was es zuvor nicht gegeben habe. In der Regel würden Rezepte aber nicht patentiert. Zudem seien Patente höchstens 25 Jahre gültig. „Ich gehe also davon aus, dass die Gerichte nach denselben Rezepten zubereitet werden wie früher.” Bei den Rezepten handle es sich nicht um supergeheime Informationen, so Fedorjaka. „McDonald’s kann natürlich versuchen, die Rezepte von seinen Soßen geheim zu halten. Aber das, was jedem Verbraucher ersichtlich ist, die Zutaten, die jeder sieht – all das kann problemlos nachgebildet werden, ohne dass es sich dabei um irgendeinen Verstoß handelt.”

 

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