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AGBs & Exportkontrolle

PrintMailRate-it
Seminarart Webinar
Datum 22.2.2022
Ort Online
Veranstalter

​IHK für Oberfranken Bayreuth

Veranstaltungsort Online
Beginn - Ende 10:00-11:30 Uhr
Programm

​Im Rechtsverkehr zwischen zwei in Deutschland ansässigen Unternehmen sind die Anforderungen an die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sehr gering. Befindet sich der Vertragspartner jedoch im Ausland können die AGBs nicht in derselben Weise eingesetzt werden. Welche Voraussetzungen müssen bei Vertragsschluss vorliegen, damit die Einbeziehung der AGB funktioniert?

 
Nicht immer ist es möglich, einen Konsens zum anwendbaren Recht zu finden, da jede Vertragspartei auf dem eigenen Landesrecht beharrt. Da es sich bei internationalen Verträgen häufig um Kaufverträge handelt, auf das – unabhängig von der Frage, welchem Recht der Vertrag unterstellt ist – sehr oft das sogenannte „UN-Kaufrecht” anwendbar ist, kann im Einzelfall auch einmal darauf verzichtet werden, das eigene Landesrecht durchzusetzen. Die wesentlichen Fragen des Kaufvertrags werden dann durch die Regelungen des UN-Kaufrechts geregelt.
 
Ein weiterer Aspekt, den Unternehmen im internationalen Warenverkehr beachten müssen, sind die Incoterms – also die „International Commercial Terms“. Bekanntlich handelt sich hier um eine Reihe standardisierter Handelsklauseln, die ebenfalls in die AGB einbezogen werden können.
 
Zudem kommt es nicht selten vor, dass Exportunternehmen nach einer Liefervereinbarung mit ihrem ausländischen Kunden feststellen müssen, dass Exporthindernisse bestehen. Exportkontrollrechtliche Vorgaben zu überprüfen ist sehr zeitintensiv. Was gilt es hier zu beachten? Wie können Risiken AGB-konform minimiert oder gar ausgeschlossen werden?
Referenten Frank J. Bernardi, Rödl & Partner Eschborn
Kosten Die Teilnahme ist kostenfrei.
Sonstige Angaben
​Weitere Informationen zur Veranstaltung und Termine finden Sie auf der Website der IHK Bayreuth »

Kontakt

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Frank J. Bernardi

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht

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