Rödl & Partner veröffentlicht Artikel zu Mobilitätsdaten in der Erstausgabe der Fachzeitschrift „Mobility Impacts” der DVV Media Group

​veröffentlicht am 5. Mai 2021

 

Daten und der Umgang mit ihnen wird eine immer größere Bedeutung beigemessen, sodass sie oft als das „Öl des 21. Jahrhunderts” bezeichnet werden. Auch in der Mobilität fallen bereits heute riesige Mengen an Daten an, die den Nährboden für Datengetriebene Geschäftsmodelle bieten. Mit zunehmender Automatisierung ist hier mit einer exponentiellen Zunahme des Datenumfangs zu rechnen. Selbst konservative Schätzungen gehen von einem Markt von mehreren hundert Milliarden Euro aus, sodass allerlei Begehrlichkeiten geweckt werden.

In dem Beitrag „Mobilitätsdaten zwischen Gatekeeper- und Open Data-Ansatz” werden die bestehenden Eckpfeiler eines „Datenraums” betrachtet, der aktuelle Diskussionsstand zur Zugangsfrage dargestellt und Mindestanforderungen für einen Datenraum Mobilität skizziert, der auf dem Fundament eines Mobilitätsdatengesetzes entstehen könnte.

 

Zugang zu Daten

Die Diskussion um den Zugang zu Daten wird von zwei Begriffen dominiert. Dies ist zum einen der Begriff „Gatekeeper” und zum anderen der Begriff „Open Data”. Während Gatekeeper-Ansätze vor allem dort vertreten werden, wo bereits ein Zugang zu Daten besteht, den man möglichst nicht teilen möchte, stehen Open Data-Ansätze für einen möglichst umfassenden und diskriminierungsfreien Zugang für alle Interessenten. Ein Open Data-Ansatz wird insbesondere aus der Allgemeinwohl-Perspektive als positiv bewertet, da die Gatekeeper somit nicht bestimmen können, welche Geschäftsmodelle sich bei einem „freien Spiel” entwickeln können.

Implementierung von Datenregelungen

Da die Datenthematik im Vergleich zu dem rechtlichen Rahmen, in den sie sich fügt, noch recht neu ist, gibt es insoweit (außer für Daten mit Personenbezug) kaum allgemeine Regelungen. Daher ist zu beobachten, dass bei diversen Novellierungen (z.B. PBefG und StVG) versucht wird, der Thematik Herr zu werden und sie in die jeweiligen normativen Regelungsrahmen zu implementieren. Vor diesem Hintergrund erscheint die Idee eines allgemeinen Mobilitätsdatengesetzes durchaus naheliegend.

 

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