Themenspecial: Außenwirtschaft und Zoll

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Export Compliance: Rechtliche Hürden im internationalen Handel

Wer im internationalen Handel tätig ist, weiß wie wichtig Exportkontrolle im Vertrieb ist. Da die Geschäfts­führer eines jeden Unternehmens als sog. Exportkontrollbeauftragte unmittelbar persönlich in der Haftung stehen, rücken die Themenbereiche Außenwirtschaft und Zoll immer öfter in den Fokus. Hinzu kommen die zahlreichen Freihandelsabkommen der Europäischen Union, die die Chance bieten, Präferenzen zu nutzen, um infolge­dessen Zollabgaben zu reduzieren, und sich dadurch einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. In dem Zusammen­hang fordern die aktuellen Neuerungen im Bereich der Einfuhrumsatzsteuer sowie deren Behand­lung im Falle von Reihengeschäften eine tiefergehende Auseinandersetzung und letztlich eine nachhaltige Umsetzung in den jeweiligen, internen Prozessabläufen sowie eine nachhaltige Dokumen­tation zur eigenen Entlastung – häufig über IT-gestützte Systeme. Außenhandelsrechtliche Besonderheiten wie das jüngste Frei­handelsabkommen mit Japan und das in Kraft getretene Freihandels­abkommen mit Singapur stellen Chancen für internationale Vertriebskanäle dar, während bspw. Restriktionen im Handel mit der Russischen Föderation neue Risiken und Hürden schaffen. Die komplexen Ursprungsregelungen bieten dennoch generell interessante, häufig von Unternehmen noch unerkannte Gestaltungsmöglichkeiten. Gerade im Bereich der Einfuhrumsatz­steuer, den sog. Zollpräferenzen sowie im Bereich der Einreihung der Waren liegen attraktive Optimierungs­poten­ziale für globale Vertriebsstrukturen und internationale Supply Chains exportierender deutscher Unter­nehmen.

Im Themenspecial zeigen unsere Experten in den Bereichen Außenwirtschaft und Zoll Ihnen gerne pragma­tische Wege auf, die Vorteile zu nutzen und Klippen zu umschiffen.

Außenwirtschaft und ZollAußenwirtschaftsrechtliche Investitionsprüfung: Neues aus Deutschland & China

Seit rund zehn Jahren haben die Direktinvestitionen (einschließlich Firmen­über­nah­men) aus China in Deutschland deutlich zugenommen. Mittlerweile gehören Unter­neh­men aus China zu den wichtigsten Investoren in Deutschland. Mehr »

Außenwirtschaft und Zoll Brexit: Aktueller Sachstand im Bereich Warenursprung und Präferenzen

Bei der aktuellen Bewertung der Aus­wirkungen des Brexit auf das Warenursprungs- und Präferenzrecht, müssen zwei Themen­bereiche deutlich voneinander getrennt be­trachtet werden: Die zollrechtliche Abwicklung zwischen der UK und EU sowie die Freihandelsabkommen der EU. Mehr »

Außenwirtschaft und ZollDie neuen Incoterms 2020 sind da

Seit dem 1. Januar 2020 gelten die neuen Incoterms 2020. Zur Erleichterung des grenzüberschreitenden Han­dels entwickelte die nach dem zweiten Weltkrieg gegründete Internationale Handelskammer eine Reihe von Regeln und Standards. Im Jahr 1936 wurde die erste Version der Incoterms veröffentlicht und seit 1980 im Zehn-Jahres-Rhythmus überarbeitet. Mehr »

Außenwirtschaft und ZollEinfuhrumsatzsteuer: Neues von der „etwas anderen” Umsatzsteuer und Voraus­setzungen für ihren Abzug als Vorsteuer

Die Einfuhr von Gegenständen aus einem Drittland (Nicht-EU-Land) in das deutsche Inland unterliegt der Umsatzbesteuerung. Dabei muss die Umsatzsteuer jedoch nicht vom Unternehmer selbst berechnet und in seiner Umsatzsteuererklärung angemeldet werden; sondern sie wird gemeinsam mit den Zöllen von den Zollbehörden erhoben. Mehr »

Außenwirtschaft und Zoll Umsatzsteuerliche Reihengeschäfte in das Drittland: Gesetzliche Neuregelung ab 1. Januar 2020

Ein umsatzsteuerliches Reihengeschäft liegt vor, wenn mind. drei Unternehmer über denselben Gegenstand Umsatzgeschäfte abschließen und der Gegenstand unmittelbar vom ersten zum letzten Abnehmer in der Kette transportiert wird. Dabei gilt nur eine der Lieferungen als „bewegt”. Mehr »

Außenwirtschaft und Zoll Vorsteuerabzug der Einfuhrumsatzsteuer: Versagung bei Zolllagerbetreibern

Wird bei der vorübergehenden Verwahrung eine einfuhr­abgaben­pflichtige Ware der zollamtlichen Über­wachung entzogen, kann der Betreiber eines Zolllagers als Schuldner der Einfuhr­umsatzsteuer in Anspruch genommen werden. Folglich fragen sich viele Zolllagerbetreiber, ob sie zum Vorsteuer­abzug aus der Einfuhr­umsatz­steuer berechtigt sind. Mehr »

Außenwirtschaft und ZollAusfuhrnachweise: Zollrechtliche Belege für eine umsatzsteuerfreie Ausfuhrlieferung

Bei grenzüberschreitenden Lieferungen gilt in der Umsatzsteuer grundsätzlich das „Bestimmungs­landprinzip”. Das bedeutet, dass die Waren mit den jeweils anwendbaren Steuern des Landes belastet werden sollen, in dem der Endverbrauch stattfindet. Mehr »

Außenwirtschaft und ZollSteuerbefreiung für Ausfuhr­liefe­rungen bei „gebrochenem Transport”

Die Versendung von kleineren Warenmengen in ein Drittland per Luftfracht oder Beiladung ist meist sehr teuer. Daher entscheiden sich Drittlandsfirmen oftmals dafür, mehrere Einkäufe bei inländischen Unter­neh­men in einem Logistikzentrum zu sammeln. Mehr »

Außenwirtschaft und Zoll Erfolgreich im Kampf gegen Produktpiraten: Schützenhilfe durch den Zoll

Die Zunahme des Online-Handels eröffnet neue Absatz­wege für Fälschungen jeglicher Art. Sei es die Nach­ahmung ganzer Produkte, einzelner Bauteile oder bloßer Etiketten mit wichtigen CE-Kennzeich­nungen oder Gütesiegeln. Plagiate bergen oftmals erhebliche Sicherheitsrisiken für Verbraucher. Mehr »

Außenwirtschaft und Zoll Exportkontrolle im Vertrieb: Ein Widerspruch?

Auf den ersten Blick wird eine jede Vertriebsabteilung alles andere als begeistert sein, wenn sie sich auch noch mit dem Thema Außenwirtschaft, insbesondere den volatilen globalen Exportkontrollrechtlichen Bestimmungen beschäftigen soll. Mehr »

Außenwirtschaft und Zoll Exportkontrollklauseln: Hindernisse für deutsche Exporteure

Im grenzüberschreitenden (internationalen) Warenverkehr haben Exporteure so manche Hürden zu nehmen. Auf dem Weg zu einem erfolgreichen Geschäftsabschluss sprintet der Vertrieb los, lässt die gesetzlichen Hür­den zu Preisabsprachen, Transportvorschriften und Vertragsgestaltung lässig hinter sich. Mehr »

Life Science-RechtGenehmigungspflichtige Dual-Use-Produkte: Exportkontrolle im Bereich Pharma, Medizin und Chemie

Es gibt wenige Bereiche, in denen das Sprichwort „Vorsicht ist besser als Nachsicht” zutreffender ist als im Bereich der Exportkontrolle. Wer Dual-Use-Produkte exportiert, kennt das Risiko, da bereits der Vertrags­schluss genehmigungspflichtig und in Ermangelung derselben strafbewehrt sein kann. Mehr »

Außenwirtschaft und Zoll Präferenzbehandlung als Vertriebsunterstützung

Dem Thema Präferenzen wird in Unternehmen häufig nicht ausreichend Aufmerksamkeit gewidmet. In der Konsequenz werden Dokumente ohne Prüfung ausgestellt oder mögliche Zollvorteile nicht ausgeschöpft. Zwischenstaatliche Präferenzabkommen können für den Vertrieb ein entscheidendes Verkaufskriterium darstellen. Mehr »

Außenwirtschaft und ZollEU-Japan Freihandelsabkommen

Am 17. Juli 2018 wurde das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan auf dem Gipfeltreffen in Tokio feierlich unterzeichnet, und seit dem 1. Februar 2019 ist es in Kraft. Das seit 2013 verhandelte Vertragswerk dient dem Abbau von Zöllen und anderen Handelshemmnissen, um dadurch das Wachstum anzukurbeln und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Mehr »

Außenwirtschaft und Zoll Freihandelsabkommen EU-Singapur

Der Handelsteil des EU-Singapur Abkommens ist am 21. November 2019 in Kraft getreten. Das separate Abkommen zum Investitionsschutz muss jedoch noch durch die nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten verabschiedet werden. Auf den Warenverkehr bezogen ist Singapur der 14.-größte Handelspartner der EU und der größte Handelspartner im ASEAN-Raum. Mehr »

Außenwirtschaft und ZollAußenhandel mit ASEAN: Vielversprechende Möglichkeiten

Die Staatengemeinschaft ASEAN zählt zu den wichtigsten Handelspartnern der EU außerhalb Europas. Die Attraktivität des Raumes wird einerseits durch günstige Produktionsbedingungen andererseits durch viel­fältige Freihandelsabkommen erreicht, die u.a. zur Erleichterung der Geschäftsabwicklung beitragen. Mehr »

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​zuletzt aktualisiert am 15. Januar 2020

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Ewald Plum

Dipl. Finanzwirt (Zoll), Experte für Zoll-, Verbrauchsteuer- und Außenwirtschaftsrecht

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