Netzübernahmen erfolgreich gestalten – Praxisbeispiel Stadtwerke Göppingen

veröffentlicht am 2. Dezember 2013

Eine Vielzahl von Stadtwerken ist gerade dabei und steht davor, wegen eines Konzessionswechsels neue Energieversorgungsnetze zu übernehmen. Was auf den ersten Blick einfach erscheint, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als sehr aufwendiges und komplexes Projekt, das einer exakten Vorbereitung und Bearbeitung bedarf. Der nachfolgende Beitrag zeigt am Beispiel der Netzübernahme Göppingen, eine der größten in Baden-Württemberg, wie eine solche Netzübernahme optimal vorbereitet und kompetent begleitet werden kann.

In einer Vielzahl von Städten und Gemeinden sind die Konzessionsverträge für die Bereiche Strom- und Gasversorgung bereits ausgelaufen oder laufen demnächst aus. Hierbei kommt es oftmals aufgrund der Entscheidung des Stadt- oder Gemeinderats zum Wechsel des Konzessionärs und damit zu einem Wechsel des Netzbetreibers. Der Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages zwischen der Stadt oder Gemeinde mit dem Neukonzessionär begründet hierbei für den Neukonzessionär das Recht, vom Altkonzessionär und damit dem bisherigen Netzbetreiber die Herausgabe des Verteilernetzes gegen Zahlung einer wirtschaftlich angemessenen Vergütung zu verlangen. Anhand des Beispiels der Stadtwerke Göppingen soll im Folgenden dargestellt werden, wie ein solcher Übergang des Verteilernetzes vom Altkonzessionär zum Neukonzessionär erfolgreich gestaltet werden kann.

Nachdem sich die Stadt Göppingen im Jahr 2011 für die Stadtwerke Göppingen als neuen Konzessionär entschieden hatte, werden die Stadtwerke Göppingen zum 01. Januar 2014 das Stromnetz im Stadtgebiet Göppingen von der EnBW Energie Baden-Württemberg AG übernehmen. Es ist die bisher größte Kommunalisierung eines Stromnetzes in Baden-Württemberg.

Die Verhandlungen mit der EnBW Energie Baden-Württemberg AG zur Übernahme des Netzes konnten innerhalb eines Jahres erfolgreich abgeschlossen werden. Der Kaufpreis, den die Stadtwerke Göppingen an die EnBW Energie Baden-Württemberg AG zu bezahlen haben, orientiert sich hierbei am festgestellten Ertragswert des Stromnetzes. Der derzeitige bundesweite Trend geht zur Rückkehr der Stromnetze in die Hand der Kommunen. Ein solches Projekt bedarf jedoch einer professionellen Vorbereitung und Begleitung. Rödl & Partner hat die Stadtwerke Göppingen umfassend rechtlich und wirtschaftlich bei der Netzübernahme beraten.

Derzeit befinden sich in Göppingen die Baumaßnahmen zur technischen Entflechtung des Stromnetzes in den letzten Zügen. Ziel ist eine annähernd vollumfängliche physikalische Trennung des Stromnetzes von dem der EnBW Energie Baden-Württemberg AG. Das Stromnetz werden die Stadtwerke langfristig an die Energieversorgung Filstal GmbH & Co.KG verpachten, an denen sie mehrheitlich beteiligt sind.

Die Beratung von Rödl & Partner umfasste u.a. die Begleitung der Erstellung der Vereinbarung zur Netztrennung, die Erstellung und Verhandlung des Netzkaufvertrages mit der EnBW Energie Baden-Württemberg AG und des Gestattungsvertrages für die weitere Nutzung öffentlicher Verkehrswege. In betriebswirtschaftlicher Hinsicht wurden die Stadtwerke Göppingen bei der Unternehmensbewertung und Kaufpreisermittlung sowie -verhandlung, der Ermittlung der regulierungsrechtlich erforderlichen Betriebskosten (OPEX) und Kapitalkosten (CAPEX) und der regulatorischen Erlösobergrenze (EOG) sowie bei der Erstellung eines umfassenden Businessplans für den zukünftigen Stromnetzbetrieb begleitet.

Die Aufzählung der Beratungsleistungen zeigt deutlich, dass ein solches Projekt eine Vielzahl rechtlicher, steuerlicher und betriebswirtschaftlicher Fragen aufwirft, die innerhalb kurzer Zeit geprüft und beantwortet werden müssen. Aufgrund der weiterhin teilweise unübersichtlichen Rechtslage zu Netzübernahmen sind hierbei umfassende branchenspezifische Kenntnisse gefragt, um für den Neukonzessionär ein optimales Ergebnis zu erzielen. Von wesentlicher Bedeutung für den Erfolg einer Netzübernahme sind darüber hinaus kurze Bearbeitungs- und Informationswege, um die einzelnen Aspekte einer Netzübernahme effizient zu einer Gesamtlösung zusammenzuführen. Der interdisziplinäre Ansatz von Rödl & Partner, rechtliche, steuerliche und betriebswirtschaftliche Expertise aus einer Hand anbieten zu können, erfüllt diese Anforderungen in optimaler Weise und hat daher auch im Fall der Stadtwerke Göppingen zu einer erfolgreichen Netzübernahme geführt.