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Das Bundessozialgericht (BSG) entschied kürzlich in einem Urteil zur Sozialversicherung (B 12 R 11/18 R), dass Honorarärzte, die in einem Krankenhaus tätig sind, regelmäßig nicht als Selbstständige, sondern als abhängig Beschäftigte nach § 7 Abs. 1 SGB IV anzusehen sind. Eine im Ergebnis gleiche Entscheidung wurde auch für Pflegekräfte auf Honorarbasis getroffen, die in einer stationären Pflegeeinrichtung tätig sind (B 12 R 6/18 R). In beiden Fällen führte das Gericht aus, dass Ärzte und Pflegekräfte regelmäßig so eng in die Ablauforganisation des Krankenhauses bzw. der Pflegeinrichtung eingebunden wären, dass eine Eingliederung in die Arbeitsorganisation und daher eine abhängige Beschäftigung bestünde.
Zwar hat die sozialversicherungs- und arbeitsrechtliche Einordnung für die steuerrechtliche Beurteilung, ob eine selbtständige oder unselbstständige Tätigkeit vorliegt, nicht automatisch „per Gesetz” eine Bindungswirkung für den Bereich der Lohnsteuer. Allerdings wurde bereits mehrfach höchstrichterlich geklärt, dass Entscheidungen des zuständigen Sozialversicherungsträgers über die Sozialversicherungspflicht eines Arbeitnehmers im Besteuerungsverfahren zu beachten sind. Von daher kann nur dringend empfohlen werden, auch die genannten Entscheidungen der Sozialgerichte umgehend für den Bereich der Lohnsteuer umzusetzen und Honorarärzte sowie Pflegekräfte auf Honorarbasis steuerpflichtig zu behandeln.
Die Finanzverwaltung hat sich mit Schreiben vom 4. April 2018 (IV C 5-S-2334/18/10001) zur lohnsteuerlichen Behandlung der Überlassung eines betrieblichen Kraftfahrzeugs an Arbeitnehmer detailliert geäußert und Detailfragen der Versteuerung geregelt.
Christian Munker
Steuerberater
Associate Partner
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