Themenspecial: Arbeitsrechtliche Compliance

PrintMailRate-it

Sicher in die Zukunft

Auch wenn es kein Arbeitsgesetzbuch gibt, ist die Zusammenarbeit zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer oder Betriebsrat stark reglementiert. In der auf den ersten Blick oft undurchdringlich anmutenden Vielzahl von Gesetzen finden sich Leitplanken des Ge­setz­ge­bers, die es zu kennen und ein­zu­halten gilt. So stellt sich bspw. schon im Bewerbungs­gespräch die Frage, ob bestimmte Eigenschaften eines Bewerbers die Ent­schei­dung über die Einstellung beeinflussen dürfen – oder ob der Betriebs­rat ordnungsgemäß gewählt wurde und daher zur Ein­stellung anzuhören ist.

In der Praxis ist es deshalb nicht immer einfach, innerhalb der Vorgaben sowohl die Arbeit­nehmer- als auch die Arbeit­­geber­­be­dürf­nisse in Einklang zu bringen, wie bei der Frage nach der Kündigungsfrist in der Probezeit. Dabei dient die Vermeidung von Compliance-Verstößen nicht dem Schutz der Arbeit­nehmer und der Geschäfts­­führung vor möglicherweise sogar persönlicher Haftung. Vielmehr ist sie unternehmerischer An­spruch: Schließ­lich fördert ein rechtssicheres Miteinander auch die Mitarbeitergewinnung, -bindung und -motivation.

In unserem Themenspecial beleuchten wir u.a. die Aspekte Mindestlohn, Diversity in der Governance sowie den Ein­satz von Fremd­personal im inter­nationalen Bereich.

AGG-Hopper: Rechts­miss­bräuch­liches Ent­schä­digungs­ver­langen bei Diskriminierung

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit seinem Urteil 2016, entschieden, dass ein Bewerber, der sich syste­matisch und ziel­gerichtet auf Stellen­aus­schrei­bungen bewirbt, um mit den an­­schließ­enden geltend gemachten Ent­schädigungs­ansprüchen einen Gewinn zu erzielen, gegen die Grund­sätze von Treu und Glauben verstoßen kann (§ 242 BGB). Mehr »

Bei der Beschäftigung von Ausländern lauern viele Fallstricke

Aufgrund des aktuellen Fachkräftemangels in Deutschland und im Kontext der Inter­national­isierung ist es an der Tages­ordnung, dass deutsche Unter­nehmen nicht mehr nur deutsche oder EU-Staatsbürger beschäftigen. Immer häufiger kommt es vor, dass auch sog. Drittstaatsangehörige in Deutschland beschäftigt werden. Mehr »

Betriebsratswahl: Rechtsrahmen für Unter­nehmen

Alle vier Jahre wieder – Betriebsratswahl. Die gestiegenen Anforderungen, die durch die Recht­sprechung an eine rechtssichere Betriebsratswahl gestellt werden, sind aufgrund der gestiegenen Zahl von Unter­nehmen mit atypischen Organisations­formen auch im Jahre 2020 nicht von der Hand zu weisen. Mehr »

Arbeitsrechtliche ComplianceCompliance im Arbeitsrecht: Durchsetzung und Kontrolle von Richtlinien

Compliance steht für die Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien, aber auch von freiwilligen Kodizes. Allge­mein gesprochen dient Complian­ce nicht nur der Vermeidung von Wirtschaftskrimi­nali­tät oder Haf­tungs­klagen, sondern soll auch ein Vertrauen schaffen und Außenwirkung verbessern. Mehr »

Arbeitsrechtliche ComplianceContractor Compliance bei Fremdpersonal­einsatz im internationalen Bereich

Bei Fremdpersonaleinsatz im internationalen Kontext ist auf die Einhaltung rechtlicher Vor­gaben zu achten, da deren Missach­tung zu unvor­hergesehen Haftungs­an­sprüchen bei Steuern und Sozialabgaben führen kann und sich auch weitere z.B. arbeits­rechtliche Ansprüche ergeben können. Mehr »

Arbeitsrechtliche ComplianceDas neue Arbeitnehmer-Entsendegesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/957

Das neue Arbeitnehmer-Entsendegesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2018/957 Am 12. Februar 2020 hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen beschlossen, der die überarbeitete Entsende­richtlinie (EU) 2018/957 umsetzen soll. Mehr »

Arbeitsrechtliche Compliance Diversity in der Governance: Zwischen gesetzlichen Vorgaben und unternehmens­interner Umsetzung

Seit 2016 gilt für die Besetzung von freiwerdenden Aufsichtsratsposten bei derzeit etwa 105 Unternehmen eine Geschlechter­quote von 30 Prozent. Unter­nehmen, die entweder mit­bestimmt oder börsen­notiert sind, unter­liegen lediglich der Ver­pflichtung, frei wählbare Zielgrößen für die Besetzung diverser Organe, Gremien und oberer Führungsebenen festzulegen. Mehr »

Arbeitsrechtliche Compliance E-Mail-Kontrollen bei Verdachtsfällen: Was erlaubt ist

Nicht nur bei Verdachtsmomenten zu Rechts- und Compliance-Ver­stößen durch Arbeit­nehmer, sondern auch bei (arbeits­recht­lichen) Pflichtverletzungen hat der Arbeitgeber ein berechtigtes Interesse an einer gründlichen Aufklärung des Sach­verhalts. Als effektives Instrument kommt dabei u.a. auch die Kontrolle des geschäft­lichen E-Mail-Accounts des betroffenen Mitarbeiters in Betracht. Mehr »

Arbeitsrechtliche Compliance Herausforderungen für Aufsichtsräte: Ermessen vs. Strafbarkeitsrisiko

Der Trend, Klageverfahren gegen ehemalige Leitungspersonen aus Unternehmen zu führen, nimmt weiterhin zu. Die medienträchtigen Skandale der vergangenen Jahre bzw. Jahrzehnte haben die Unternehmen v.a. gelehrt, Konsequenzen aus dem Fehlverhalten von (ehemaligen) Mitarbeitern zu ziehen. Mehr »

Arbeitsrechtliche Compliance

Inter­nationale Familien­unternehmen: Mitbestimmung im Aufsichtsrat

Eine wachsende Zahl an dt. Unternehmen expandiert ins Ausland. Mit Blick auf die Verpflich­tung zur Bildung eines mitbestimmten Aufsichtsrates sahen sich diese, nach einer Entscheidung des Land­­gerichts im „Status­verfahren Deutsche Börse AG”, mit unerwarteten Problemen konfrontiert. Mehr »

Arbeitsrechtliche ComplianceFristen und Formen bei der Kündigung von Arbeitsverhältnissen

Selbst vermeintlich einfache Kündigungen zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses können Fallstricke beinhalten. So hat die Probezeit nichts mit dem Kündigungsschutz zu tun, es verlängern sich nicht alle am Wochenende endende Fristen immer auf den nächsten Montag und die Übermittlung von Kündigungserklärungen hat eigene Tücken. Mehr »

Arbeitsrechtliche Compliance Kündigungsfrist in der Probezeit

Wird in einem vorformulierten Arbeitsvertrag in einer Klausel eine Probezeit vereinbart und in einer anderen Klausel eine Kündigungsfrist festgelegt, ist das von einem durch­schnit­tlichen Arbeit­nehmer regelmäßig so zu verstehen, dass der Arbeitgeber schon vor Beginn des Arbeitsverhältnisses an nur mit der Kündigungsfrist, nicht aber mit der zweiwöchigen Kündigungsfrist des § 622 Abs. 3 BGB kündigen kann. Mehr »

Arbeitsrechtliche Compliance Corona: Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers in Krisenzeiten

Wie weit darf die arbeitgeberseitige Fürsorge- und Rücksichtnahmepflicht in der Corona-Krise gehen? Am Beispiel von Amazon und einer durch den Betriebsrat des Unternehmens erwirkten einstweiligen Verfügung wird deutlich, wann Arbeitgeber über das Ziel hinausschießen. Mehr »

Arbeitsrechtliche Compliance Mindestlohn im Fokus: Was Arbeitgeber wissen sollten

Seit 2015 muss jedes Unternehmen mit Sitz im In- oder Ausland seinen in Deutschland beschäftigten Arbeit­nehmern einen Mindestlohn zahlen. Das Mindestlohngesetz (MiLoG) warf von Anfang an viele rechtliche Fragen auf, von denen einige nach und nach durch die Rechtsprechung beantwortet werden oder zu denen sich zumindest eine herrschende Meinung herausgebildet hat. Mehr »

Arbeitsrechtliche Compliance 10 Tipps für rechtssichere Betriebsratswahlen

Arbeitgeber müssen bei der Wahl zum Betriebsrat zahlreiche Rechte und Pflichten beachten. Im Fall einer Wahlbeeinflussung drohen im Ernstfall sogar straf­recht­liche Konsequenzen. Wir haben die wichtigsten 10 Tipps für rechtssichere Betriebs­ratswah­len im folgen­dem Artikel zusammengestellt. Mehr »
zuletzt aktualisiert am 17. Juni 2020

Kontakt

Contact Person Picture

Dr. Michael S. Braun

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Wirtschaftsjurist (Univ. Bayreuth)

Partner

+49 9281 6072 70
+49 9281 6072 00

Anfrage senden

Profil

 Wir beraten Sie gern!

 Ihre Meinung zählt!

Kennen Sie die Datenschutzrichtlinien am Arbeitsplatz Ihres Unternehmens/Ihres Arbeitgebers?



 Thema im Fokus

 Unternehmer­briefing

Kein Themen­special verpas­sen mit unserem Newsletter!

Um die Website zu personalisieren und Ihnen den größten Mehrwert zu bieten, verwenden wir Cookies. Unter anderem dienen sie der Analyse des Nutzerverhaltens, um herauszufinden wie wir die Website für Sie verbessern können. Durch Nutzung der Website stimmen Sie ihrem Einsatz zu. Weitere Informationen finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.
Deutschland Weltweit Search Menu