Themenspecial: Aufsichtsrecht

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Klassisch und hochmodern

Aufsichtsrecht durchdringt immer mehr Bereiche des wirtschaftlichen Lebens. Der Trend zur Ausweitung und gelegentlich auch Verschärfung der Regulierung ist unver­kenn­bar. Was muss bei Gesellschafterfi­nanzie­rungen aus Sicht der Bankenaufsicht beachtet werden? Ist mein Geschäftsmodell vielleicht doch vom Pflichtenkatalog des Zahlungs­dienste­aufsichts­gesetz (ZAG) betroffen? Wie werden eigentlich Fusions­kontroll­verfahren gemanagt? Und last but not least: Welche Chancen und Risiken bergen innovative Lösungen wie z.B. sog. Initial Coin Offerings (ICOs)? Antworten finden Sie in unserem Themen­special zum Aufsichtsrecht.

 

Das vielleicht manchmal schwer zu überblickende Rechtsgebiet zieht sich durch viele Wirtschaftsbereiche – von klassischen und etablierten wie Fonds bis hin zu höchst innovativen neuen Trends wie Blockchain – das Feld ist sehr weit gesteckt. Hinzu kommen die immer komplexer werdende Regulierung sowie eine rasante technologische Entwicklung, die häufig bewährte Geschäftsmodelle in Frage stellt. Aber auch Akteure außerhalb des Finanzmarkts sind vom Aufsichtsrecht betroffen – möglicherweise sogar ohne es zu wissen.

Umso wichtiger ist ein fundierter Überblick. Wir zeigen Ihnen, wie Sie leicht zu übersehende Fallstricke vermeiden und v.a. von gestalterischen Chancen profitieren können.

Aufsichtsrecht Gesellschafterfinanzierungen im Lichte der Bankenaufsicht

Zur Sicherstellung des Liquiditätsbedarfs stellen Gesellschafter ihren Beteili­gungs­unter­nehmen neben Eigen­kapital auch Darlehen zur Verfügung. Dabei herrscht oftmals das Verständnis vor, dass solche Gesellschafter­­dar­lehen per se aufsichts­rechtlich nicht relevant sind. Das verdient jedoch eine kritische Betrachtung. Mehr »

AufsichtsrechtWie Business Angels ihre Invest­ments sicher gestalten

Engagieren sich Business Angels mit ihrem Vermögen in Start-up-Unternehmen, haben beide Seiten das dichte europäische finanzmarktregulatorische Umfeld im Auge zu behalten. Das gilt gleichermaßen für das „Ob” und das „Wie” eines Engagements – auch für mögliche spätere Finanzierungsrunden, damit aus dem wohlge­meinten Flügelschlag kein Flügelbruch wird. Mehr »

AufsichtsrechtDienstleister für Banken und Finanzdienstleister: Anforderungen an Unternehmen

Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute lagern regelmäßig einzelne Tätigkeiten an andere Unternehmen aus. Bei diesem Outsourcing sind durch die auslagernden Institute beson­dere gesetzliche und regulatorische Anfor­derungen einzuhalten, die über vertragliche Vorgaben der auslagern­den Institute auch von den Auslagerungs­unternehmen zu erfüllen sind. Mehr »

AufsichtsrechtJoint Ventures und das KAGB: Was gilt es zu beachten?

Soll bei einer wirtschaftlichen Unternehmung Kapital eingesammelt werden, so stellt sich die Frage, welche aufsichtsrechtlichen Vor­schrif­ten für das Vorhaben Beachtung finden müssen. In Betracht kommen meist die Vorschrif­ten des Kapitalanlage­­gesetzbuchs als auch Vorschrif­ten des Vermögens­anlagen­gesetzes. Mehr »

Aufsichtsrecht Alternative in der Praxis: Regu­lierung „light” unter dem KAGB

Das Kapitalanlagesetzbuch (KAGB) sieht für die Praxis bedeutsame Gestaltungsformen vor, bei denen von einem erheblich reduzierten aufsichtsrechtlichen Pflichtenkatalog profitiert werden kann. Die gesetzgebe­rischen Veränderungen – sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene – im Bereich des Kapital­markts reißen nicht ab. Mehr »

AufsichtsrechtZahlungsdienste in der Real­wirt­schaft: Das reformierte Zahlungs­diensteaufsichtsrecht

Am 13. Januar 2018 ist das neue Zahlungs­dienste­aufsichtsgesetz (ZAG) in Kraft getreten, das den aufsichts­rechtlichen Teil der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie (PSD2) umgesetzt hat und die Sicherheit bei der Zahlungs­­abwicklung, z.B. durch eine starke Kunden­authen­tifizie­rung, verbessert hat. Mehr »

Aufsichtsrecht Kryptoverwahrgeschäft als neuer KWG-Tatbestand

Am 1. Januar 2020 sind für Anbieter im Bereich von Kryptotoken durch das Gesetz zur Umsetzung der Ände­rungs­richtlinie zur 4. EU-Geldwäscherichtlinie erhebliche Rechts­änderungen in Kraft getreten, die auch zu Änderungen im Kreditwesengesetz (KWG) in Bezug auf Kryptowerte und Kryptoverwahrung führen. Mehr »

AufsichtsrechtUpdate Finanzanlagevermittlung

Die rechtliche Grundlage der Finanz­anlagen­vermittlung befindet sich in einem stetigen Wandel. Neuerungen auf europä­ischer Ebene sowie eine schnelle Entwick­lung (neuer) technischer Möglich­keiten zwingen auch den Gesetz­geber mit dem Wandel Schritt zu halten und die jeweiligen Rahmen­bedingungen anzupassen. Mehr »

AufsichtsrechtDie aufsichtsrechtliche Landschaft von Vermögensanlagen

Vor Beginn der Umsetzung eines Vorhabens, bei dem im Zusammenhang mit einer wirtschaftlichen Unterneh­mung Kapital eingesammelt werden soll, ist stets zu prüfen, ob und welche aufsichtsrechtlichen Vorschriften auf das Vorhaben Anwendung finden. Mehr »

AufsichtsrechtEinbindung institutioneller In­ves­toren: Die Anforderungen der Anlageverordnung

Bei der geplanten Einbindung institutioneller Investoren ist zu beachten, dass sie teilweise selbst regulato­rischen Vorgaben unterliegen. Für kleine Versicherungsunternehmen, Versorgungswerke und Pensionskassen besteht das – abweichend von der Anpassung des Versicherungsaufsichtsgesetzes durch Solvency II – in Form der Anlageverordnung fort. Mehr »

AufsichtsrechtFusionskontrollverfahren managen

M&A-Transaktionen, bei denen bestimmte Umsatzschwellen erreicht werden, unterliegen in Deutschland der Fusionskontrolle durch das Bundeskartellamt. Sie dürfen erst nach dessen Freigabe oder dem Ablauf bestimmter Warte­fristen vollzogen werden. Die Missachtung von Fusions­kontroll­vorschriften kann zur Unwirksamkeit der Transaktion führen. Mehr »

AufsichtsrechtInvestitionsprüfung nach Außen­wirt­schafts­verordnung: Trends und Ausblick

Der Trend zur Verschärfung der Investi­tions­kontrolle bei ausländischen Direkt­investi­tionen setzt sich weiter fort. Mit der 12. Verordnung zur Änderung der Außen­wirtschafts­verordnung (AWV) vom 19. Dezember 2018 hat die Bundes­regierung Investitionen in strategischen Bereichen stärker in den Blick genommen. Mehr »

AufsichtsrechtAnwaltliches Berufsrecht und Legal Tech: Eine Bestandsaufnahme

In der digitalen Welt erfreuen sich Legal Tech-Anwendungen einer immer größer werdenden Beliebtheit. Das Urteil des BGH im Fall „wenigermiete.de” hat hinsichtlich der Rechts­lage für Legal-Tech Anbieter in aufsichts­­recht­licher Hinsicht zwar punktuell Klarheit geschaffen, insgesamt herrscht jedoch weiterhin Rechts­unsicher­heit auf dem Gebiet. Mehr »

​zuletzt aktualisiert am 12. Februar 2020

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