Themenspecial: Breitband

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Rechtsberatung

Deutschland auf dem Weg zum Glasfaserausbau

Stellt offiziell der Ausbau von Breitbandnetzen mit einer Band­breite von 50 Mbit/s noch den politischen Plan dar, so wird deutlich, dass schon mittelfristig ein wesentlich leistungs­fäh­igeres Netz erforderlich sein wird. Der Datenüber­tragungs­be­darf steigt in den nächsten Jahren exponentiell an. Die Rahmen­­bedingen zur Durchführung von Investitions­tätigkeiten wurden aktuell in mehreren Bundesländern sowie beim Bund durch die Initiierung von umfangreichen Förderprogrammen deutlich ver­bessert. Wir beleuchten die vielfältigen Aspekte der Reali­sierung eines solchen Vorhabens aus wirtschaftlicher, steuerlicher, rechtlicher sowie technischer Sicht, erläutern Fragestellungen und zeigen Lösungs­wege auf.
Missbrauchsverdacht

Strategien für Stadtwerke und kommunale Unternehmen

Insbesondere Stadt- und Gemeindewerke, aber auch andere kommunale Unternehmen, kommen aus verschiedenen Gründen mit dem Breitbandausbau in Berührung. Viele suchen aktiv nach neuen Geschäfts­feldern zur Abfederung eines Margen- und Ergebnis­rückgangs in der Energieversorgung. Mehr »
Arbeitswelt

Bundesförderprogramm for­ciert Breit­band­aus­bau in länd­lichen Re­gi­on­en

Durch das Bundes­förder­pro­gramm zum Breit­band­aus­bau sollen „weiße Flecken“ auf der Land­karte ver­schwin­den und bislang unter­ver­sorgte Ge­biete mit mindestens 50 Mbit/s an das Internet an­ge­schlossen werden. Dabei werden auch Beratungs- und Pla­nungs­leis­tungen gefördert. Mehr »
Insolvenzanfechtungsrecht

Breitbandausbau und seine möglichen steuerlichen Folgen

Bei der steuerrechtlichen Beurteilung kommen neben der gewählten Rechtsform das zugrundeliegende Modell, d.h. Deckungs- oder Wirtschaftlichkeits­lückenmodell bzw. Betreibermodell sowie innerhalb eines Betreibermodells die beabsichtigte Wertschö­pfung­stiefe zum Tragen. Mehr »
Lebensmittel Online

Der Masterplan - Technische Aspekte zum Thema Breitband

Aus technischer Sicht führt mittel- und langfristig kein Weg am Aufbau einer glasfaserbasierten Infrastruktur zur Breitbandversorgung vorbei. Mit diesem Medium sind Übertragungsgeschwindigkeiten bis zu 1.000 Mbit/s möglich, aktuell werden von den Betreibern in Deutschland bis zu 300 Mbit/s angeboten. Mehr »
Farbmarken

Modelle für öffentliches WLAN

Über ein Wireless Local Area Network ist es möglich, in dem durch die WLAN-Funktechnik jeweils abgedeckten Bereich einen mobilen Internet­zugang anzubieten. Es ist daher auch nicht verwun­derlich, dass diese Techno­logie sich sehr erfolgreich verbreitet hat. Für Städte, Gemeinden und kommunale Unternehmen kann es sinnvoll sein, öffentliches WLAN zu betreiben. Mehr »
Vertragsübernahme

Wirtschaftlichkeitsanalysen und Businesspläne für Breitbandnetze

Für einen Investor ist es immer erforderlich, sich bereits frühzeitig einen belastbaren Eindruck von der Wirtschaftlichkeit eines potenziellen Investitionspro­jektes zu verschaffen. Je höher das Investitions­volumen ist, desto wichtiger wird auch die Wirtschaft­lichkeitsanalyse. Mehr »
Forwarddeal

Telekommuni­ka­tions­recht­liche Vor­gaben für Breit­band­geschäfts­modelle

Im Rahmen der Um­setzung des Glas­faser­aus­baus lassen sich ver­schie­dene Geschäfts­modelle anhand ihrer Wert­schöpfungs­tiefe unter­scheiden. Welchen Re­gu­larien nach dem Tele­kommunikations­gesetz (TKG) ein Markt­akteur un­ter­liegt, hängt von der Wahl des Geschäfts­modells ab. Mehr »
DCGK

EU-beihilferechtliche Vorgaben bei Breitbandinvestitionen

Bei wirtschaftlichen Betätigungen der öffentlichen Hand ist stets das EU-Beihilferecht zu beachten. Wesentliche Botschaft des EU-Beihilferechts ist das Verbot unzu­lässiger Beihilfen. Gleichzeitig sieht das EU-Beihilfe­recht jedoch vielfältige Ausnahmen vor, die mit dem Breitbandausbau große Bedeutung erlangen. Mehr »
EU-Medizinprodukterecht

Der kommunale Diensteanbieter

Viele Stadtwerke planen in Zukunft Breitbanddienste, insbesondere Telefonie, Breitband-Internet und Fernsehen, anzubieten. Alle diese Dienste kann ein Stadtwerk selber bereitstellen oder aber auch zukaufen. Die Frage stellt sich, welches Modell in welcher Konstellation sinnvoll ist. Mehr »
​zuletzt aktualisiert am 28.04.2016

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Anton Berger

Diplom-Ökonom, Diplom-Betriebswirt (FH)

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Wirtschaftsjurist (Univ. Bayreuth), Rechtsanwalt

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