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Unternehmens-Compliance in China: Ein Überblick

zuletzt aktualisiert am 7. Mai 2025

Unternehmen, die in China tätig sind, müssen eine Vielzahl von Compliance-Anforderungen erfüllen, um rechtssicher zu agieren. Sie unterliegen einer Reihe komplexer Vorschriften und Verwaltungsverfahren, deren Einhaltung unerlässlich ist. Dies gilt auch für Unternehmen mit ausländischer Beteiligung. Obwohl China in den letzten 20 Jahren das rechtliche Umfeld für ausländisch und chinesisch investierte Unternehmen weitgehend harmonisiert hat, gelten für ausländisch investierte Unternehmen teilweise noch bestimmte Sonderregelungen. Dieser Artikel gibt einen umfassenden Überblick über die wichtigsten Compliance-Vorschriften in China und bietet praktische Tipps für Unternehmen, um compliant in China zu sein.

Rechtliche Gestaltung und Registrierungsverfahren

Für den Markteintritt und die geplanten Geschäftsaktivitäten muss die geeignete Rechtsform für die chinesische Tochtergesellschaft gewählt werden. So unterliegen beispielsweise Repräsentanzbüros (RO) in China erheblichen Beschränkungen.

Die häufigste Form des Markteintritts ist die Gründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Co., Ltd.) in China. Obwohl alle Produktionstätigkeiten für ausländisch investierte Unternehmen ab 2024 ausnahmslos erlaubt sind, können ausländische Investitionen in einigen anderen Sektoren noch eingeschränkt sein. Die Gründung und Registrierung der Co., Ltd. bei der Administration for Market Regulation (AMR) ist erforderlich. Vor Aufnahme der Geschäftstätigkeit müssen die entsprechende Geschäftslizenz und ggf. weitere Lizenzen oder Genehmigungen eingeholt werden. Der Umfang der erlaubten Geschäftstätigkeit der Co., Ltd. ist in der Regel auf den in der Geschäftslizenz angegebenen Umfang beschränkt, kann aber lokal abweichen. Soll die Co., Ltd. in anderen Geschäftsbereichen tätig werden, muss die Geschäftslizenz vorab entsprechend geändert werden.

Unternehmensorganisation

Eine Co., Ltd. muss über eine bestimmte interne Organisationsstruktur verfügen. Das Minimum ist eine Gesellschafterversammlung und ein einzelner Direktor oder Vorstand. Optional kann auch ein „General Manager“ als Geschäftsführer bestellt werden. Unabhängig davon muss ein Direktor oder Geschäftsführer auch als „Legal Representative“ (gesetzlicher Vertreter) benannt werden, der die Gesellschaft nach außen vertritt. Unternehmen ab einer bestimmten Größe müssen über ein Kontrollorgan verfügen, entweder in Form eines Aufsichtsrats, einer einzelnen Aufsichtsperson oder eines sogenannten Audit Committee, das im Vorstand eingerichtet wird. In Unternehmen mit mehr als 300 Arbeitnehmern muss auch ein Mechanismus zur Beteiligung der Arbeitnehmer eingerichtet werden. Für die Einberufung, Durchführung und Beschlussfassung gelten bestimmte gesetzliche Formalitäten und unterschiedliche Mehrheitserfordernisse, die in der Satzung und in gesonderten internen Verwaltungsvorschriften festgelegt werden können.

Finanzen und Steuer

Neu gegründete Unternehmen müssen sich bei der lokalen Steuerbehörde registrieren lassen, die der staatlichen Steuerverwaltung untersteht. Während des Registrierungsprozesses werden mehrere Schlüsselparameter festgelegt, darunter der anzuwendende Buchhaltungsrahmen, die Steuererklärungsmethoden und die Rechnungsstellungssysteme. Rechtzeitige Steuererklärungen und Steuerzahlungen sind unerlässlich, um die Vorschriften einzuhalten und Strafen zu vermeiden.

Der chinesische Rechnungslegungsrahmen umfasst im Wesentlichen zwei Standards:

Accounting Standards for Business Enterprises (ASBE)
Diese Standards lehnen sich eng an die International Financial Reporting Standards (IFRS) an und sind für börsennotierte Unternehmen verbindlich. Aufgrund ihrer Kompatibilität mit der internationalen Rechnungslegungspraxis werden sie häufig auch von ausländisch investierten Unternehmen übernommen.
Accounting Standards for Small Businesses (ASSBE)
Die auf kleine Unternehmen zugeschnittenen ASSBE vereinfachen die Rechnungslegungsprozesse, indem sie sich stärker an den steuerlichen Vorschriften orientieren. Diese Angleichung erleichtert kleineren Unternehmen die Einhaltung der Vorschriften.

Darüber hinaus können bestimmte Unternehmen das Accounting System for Business Enterprises anwenden, das eine Reihe von Rechnungslegungsvorschriften und -grundsätzen für mittlere und große Unternehmen mit Ausnahme von börsennotierten Unternehmen und Finanzinstituten enthält. Dieses System dient als Grundlage für Unternehmen, die nicht zur Anwendung des ASBE verpflichtet sind.

Bei konzerninternen, insbesondere grenzüberschreitenden Transaktionen ist die Einhaltung der Verrechnungspreisvorschriften von entscheidender Bedeutung. Alle beteiligten Parteien müssen sicherstellen, dass die Transaktionen zu marktüblichen Bedingungen erfolgen und durch angemessene Dokumentation und Offenlegung in den jeweiligen Rechtsordnungen belegt werden.

Jährliche Abschlussprüfungen sind vorgeschrieben und müssen von zugelassenen chinesischen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften durchgeführt werden. Diese Prüfungen sind Voraussetzung für die Ausschüttung von Gewinnen.

Es ist wichtig zu wissen, dass die chinesischen Steuerbehörden ihre Kontrollmöglichkeiten durch fortgeschrittene Datenanalyse und künstliche Intelligenz verbessert haben. Systeme wie Golden Tax IV ermöglichen eine umfassende Analyse von Finanzdaten, die es den Behörden ermöglicht, Anomalien aufzudecken und die Einhaltung der Vorschriften effektiv sicherzustellen.

Beschäftigung

Das chinesische Arbeitsrecht ist arbeitnehmerfreundlich. Arbeitsverträge müssen schriftlich abgeschlossen werden und die im Arbeitsvertragsgesetz festgelegten Mindestinhalte enthalten.

In der Praxis sollte der Arbeitsvertrag Bestimmungen enthalten, die über die gesetzlichen (Mindest-)Anforderungen hinausgehen. Darüber hinaus wird generell empfohlen, ein Mitarbeiterhandbuch zu erstellen, in dem weitere Rechte, Pflichten und Verhaltensweisen der Mitarbeiter geregelt werden. Die Arbeitnehmer müssen in einen obligatorischen Konsultations- und Einführungsprozess einbezogen werden.

Arbeitnehmer müssen bei verschiedenen Zweigen der Sozialversicherung, beispielsweise Rente, Gesundheit und Mutterschaft, Arbeitslosigkeit und Arbeitsunfälle sowie beim Wohnungsfond (Housing Fund) angemeldet werden. Die Beiträge sind entsprechend einzubehalten und abzuführen. Ausländische Arbeitnehmer benötigen eine gültige Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis oder eine chinesische Green Card. Eine Beschäftigung ohne die erforderlichen Aufenthalts- und Arbeitserlaubnisse ist illegal und kann für beide Seiten schwerwiegende Folgen haben.

Datensicherheit und Datenschutz

Der chinesische Rechtsrahmen für den Datenschutz ist komplex. Unternehmen müssen sich mit sich überschneidenden Anforderungen auseinandersetzen und die Einhaltung aller relevanten Gesetze sicherstellen. Dazu gehören das Personal Information Protection Law (PIPL), das Cybersecurity Law (CSL) und das Data Security Law (DSL). Bestimmte Arten von Daten, insbesondere „wichtige Daten“, „personenbezogene Daten“, „sensible personenbezogene Daten“ und „wissenschaftliche Daten“, lösen zusätzliche Compliance-Anforderungen aus, besonders bei grenzüberschreitender Übermittlung ins Ausland. Unternehmen müssen auch sicherstellen, dass ihre IT-Systeme und Cloud-Speicher den chinesischen Anforderungen entsprechen. Die Übermittlung personenbezogener Informationen und bestimmter anderer Daten ins Ausland unterliegt strengen Vorschriften und kann entweder eine staatliche Sicherheitsbewertung, eine Zertifizierung durch eine zugelassene Zertifizierungsstelle oder den Abschluss eines Standardvertrags erfordern.

Zoll und Import/Export

Die Einhaltung aller Zollvorschriften ist eine Grundvoraussetzung für einen reibungslosen Handel. Die Nichteinhaltung der Vorschriften kann zu Lieferverzögerungen, Bußgeldern und der Beschlagnahmung von Waren führen. Unternehmen sollten sicherstellen, dass sie im Besitz aller erforderlichen Genehmigungen und Lizenzen für die Ein- und Ausfuhr sind. Für bestimmte Waren können besondere Genehmigungen erforderlich sein, während andere völlig verboten sind. Die Waren müssen ordnungsgemäß deklariert werden und die Begleitdokumente vollständig sein. Dazu gehören Handelsrechnungen, Ursprungszeugnisse und Packlisten. Besonderes Augenmerk ist auf die Verwendung des richtigen HS-Codes (Harmonisiertes System) und genaue Preisangaben zu legen, damit die anfallenden Zölle korrekt berechnet werden können. Auch die Einhaltung der Inspektions- und Quarantänebestimmungen ist von großer Bedeutung, um in China compliant zu sein.

Umwelt und ESG-Berichterstattung

Die chinesische Umweltgesetzgebung ist in den letzten Jahren stetig gewachsen und stellt erhebliche Anforderungen an die Unternehmen, um Umweltverschmutzung zu vermeiden. Es gibt strenge Vorschriften zu Emissionsstandards, Wasser-, Boden- und Luftreinhaltung, Abfallentsorgung und anderen branchenspezifischen Umweltschutzmaßnahmen.

Projekte, die Auswirkungen auf die Umwelt haben können, müssen vor ihrer Genehmigung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) unterzogen werden. Unternehmen müssen das gesetzlich vorgeschriebene Verfahren einhalten, das die Erstellung von Gutachten, öffentliche Anhörungen und geplante Maßnahmen zur Minimierung negativer Auswirkungen umfassen kann. Verstöße gegen das UVP-Verfahren können zu Verzögerungen und zur Aussetzung des Projekts durch die Behörden führen.

Unternehmen, die direkt an Endkunden verkaufen, sind deutlich höheren Reputationsrisiken und öffentlichem Druck ausgesetzt, umweltfreundlich zu produzieren, innovativ zu bleiben und über die Mindestanforderungen hinauszugehen.

Ab dem Geschäftsjahr 2024 werden einige Unternehmen, darunter auch börsennotierte Unternehmen in China, der ESG-Berichtspflicht (Environmental, Social, Governance) unterliegen. Bis 2030 soll ein landesweites ESG-Berichtssystem für alle Unternehmen eingeführt werden.

Börsennotierte Unternehmen sind verpflichtet, ESG-Berichte gemäß den Richtlinien der jeweiligen chinesischen Börsen zu erstellen. Kürzlich wurden die Corporate Sustainability Disclosure Guidelines (Basic Standards) zur probeweisen Anwendung veröffentlicht. Diese sollen den Unternehmen als Leitfaden für die Offenlegung von nachhaltigkeitsbezogenen Informationen dienen und sicherstellen, dass ihre Praktiken den globalen Erwartungen und rechtlichen Rahmenbedingungen entsprechen. Unternehmen sollten sich bereits jetzt mit dem sich entwickelnden Berichterstattungssystem vertraut machen und sich auf zukünftige Berichterstattungsanforderungen vorbereiten, um den ESG-bezogenen Compliance-Anforderungen in China gerecht zu werden.

Korruption und Bestechung

China hat erhebliche Anstrengungen unternommen, um Korruption und unlautere Geschäftspraktiken zu bekämpfen. Dieses Engagement zeigt sich in der Einführung neuer Regelungen im Rahmen bestehender Gesetze und in der Verschärfung bestehender Gesetze.

Die wiederholte Durchführung von Antikorruptionskampagnen in verschiedenen Industrie- und Dienstleistungssektoren unterstreicht das Engagement der Behörden. Die wichtigsten Bestimmungen zur Korruptionsbekämpfung sind im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und im Strafgesetzbuch kodifiziert. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb ist sehr umfassend und wird derzeit überarbeitet, wobei eine weitere Verschärfung der Antikorruptionsbestimmungen erwartet wird.

Andere Bestimmungen zielen darauf ab, ein faires und transparentes Geschäftsumfeld zu fördern.

Unternehmen müssen proaktiv gegen Korruption vorgehen. Zu diesen Maßnahmen kann die Umsetzung entsprechender interner Regelungen gehören, wie beispielsweise in einem Verhaltenskodex, in Arbeitsverträgen, Managementregeln und Mitarbeiterhandbüchern. Dazu gehören auch regelmäßige Mitarbeiterschulungen, die laufende Überwachung von Geschäftsaktivitäten und Transaktionen sowie die Einrichtung von Meldewegen für mögliche Verstöße.

Jährliche Berichtspflichten

Die Einhaltung der jährlichen Berichtspflichten in China ist für jedes auf dem Markt tätige Unternehmen unerlässlich. Diese Pflichten sind im Gesellschaftsrecht der VR China, in den Steuervorschriften und in den Richtlinien der lokalen Behörden verankert. Die Nichteinhaltung dieser Vorschriften kann zu Strafen, Rufschädigung und Geschäftsbeschränkungen führen. Im Folgenden wird ein praktischer Überblick über die drei wichtigsten Berichtspflichten gegeben:

Jahresabschluss

Die Unternehmen müssen geprüfte Jahresabschlüsse nach den chinesischen Rechnungslegungsstandards vorlegen. Die Prüfung muss von einer zugelassenen chinesischen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft durchgeführt und von zwei vor Ort registrierten Wirtschaftsprüfern unterzeichnet werden. Die Berichte umfassen in der Regel die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung, die Kapitalflussrechnung und die Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals. Obwohl die Anforderungen für die Einreichung je nach Region variieren können, ist es ratsam, die Prüfung bis zum 30. April abzuschließen, um die spätere Steuererklärung zu erleichtern.

Abgleich der Körperschaftsteuer (CIT reconciliation)

In China wird die Körperschaftsteuer in der Regel vierteljährlich im Voraus gezahlt, wobei die Zahlungen innerhalb von 15 Tagen nach Quartalsende fällig sind. Der Zeitplan für die Vorauszahlung kann jedoch je nach Größe des Unternehmens und dessen spezifischen Umständen variieren, jedoch ist eine jährliche Abgleichung erforderlich, um den Buchgewinn mit dem zu versteuernden Einkommen abzugleichen. Unterschiede zwischen den Rechnungslegungsstandards und den Steuervorschriften führen häufig zu notwendigen Anpassungen. Unternehmen, die Transaktionen mit verbundenen Parteien durchführen, müssen außerdem eine ordnungsgemäße Dokumentation vorlegen und Einzelheiten zu den Verrechnungspreisen offenlegen. Die CIT-Erklärung muss bis zum 31. Mai erstellt und eingereicht werden.

Jahresbericht

Bis zum 30. Juni müssen Unternehmen ihren Jahresbericht über das National Enterprise Credit Information Publicity System (NECIPS) einreichen. NECIPS ist die offizielle Online-Plattform, die von der State Administration of Market Regulation (SAMR) und ihren lokalen Zweigstellen betrieben wird und die Berichtspflichten verschiedener Regierungsbehörden konsolidiert und als Portal für die Einreichung und Veröffentlichung dient. Während NECIPS den Prozess erleichtert, verbleibt die eigentliche regulatorische Aufsicht und Durchsetzung der jährlichen Berichtspflichten bei der SAMR und ihren lokalen Zweigstellen. Der Bericht enthält unter anderem:

Grundlegende Informationen über das Unternehmen
Informationen über Anteilseigner und Kapitaleinlagen
Finanzdaten (Einnahmen, gezahlte Steuern, Aktiva und Passiva)
aktualisierte Geschäftslizenzen und Genehmigungen
Sozialversicherungsdaten
Auslandsinvestitionen und Garantien
Zollinformationen

Die Nichteinhaltung von Vorschriften, z. B. die Nichteinhaltung von Fristen oder ungenaue Informationen, kann dazu führen, dass das Unternehmen als „nicht regelkonform“ eingestuft wird. Eine längere Nichteinhaltung kann zur Aufnahme in eine schwarze Liste führen, was sich direkt auf Bankgeschäfte, Ausschreibungen und andere Geschäftsaktivitäten auswirkt.

Da die chinesischen Aufsichtsbehörden bei der Suche nach Unregelmäßigkeiten zunehmend auf Big Data und KI-Tools zurückgreifen, ist eine genaue und zeitnahe Berichterstattung von entscheidender Bedeutung.

Tipps für Compliance-Strategien

Folgende Maßnahmen unterstützen die Compliance und können zu einer erheblichen Risikominderung führen:

Einrichtung eines Compliance-Programms, das auf die konkrete Geschäftstätigkeit des Unternehmens und die geltenden branchenspezifischen Regelungen zugeschnitten ist. Dieses Programm sollte Bereiche wie Corporate Governance, Finanzen und Steuern, Beschäftigung, Datenschutz, Korruptionsbekämpfung und ESG abdecken.
Ernennung eines Compliance-Beauftragten, der die Einhaltung dieser Richtlinien überwacht und sicherstellt. Regelmäßige Überprüfungen und Aktualisierungen des Compliance-Programms sind unerlässlich, um sicherzustellen, dass es an sich ändernde Vorschriften angepasst wird.
Durchführung regelmäßiger Compliance-Audits, um mögliche Compliance-Verstöße aufzudecken und zu beheben. Diese Audits sollten alle Aspekte der Unternehmenstätigkeit abdecken, von den Finanzpraktiken bis hin zur Einhaltung der Vorschriften in der Lieferkette. Die Audits können dazu beitragen, Bereiche aufzudecken, in denen das Unternehmen möglicherweise gefährdet ist, und es ermöglichen, rechtzeitig Abhilfemaßnahmen zu ergreifen. Diese Audits können von internen Mitarbeitern oder von Dritten durchgeführt werden und liefern eine objektive Bewertung der Einhaltung und Empfehlungen für Verbesserungen.
Die Schulung der Mitarbeiter ist von entscheidender Bedeutung, da sie häufig die erste Verteidigungslinie für die Einhaltung der Vorschriften darstellen. Schulungsprogramme, die die Mitarbeiter über chinesische Gesetze, Vorschriften und die Compliance-Richtlinien des Unternehmens aufklären, sind unerlässlich. Die Mitarbeiter müssen sich ihrer Verpflichtung bewusst sein, die Compliance-Standards einzuhalten, potenzielle Probleme zu melden und die Konsequenzen einer Nichteinhaltung zu verstehen. Regelmäßige Schulungen und Sensibilisierungskampagnen können die Compliance-Kultur des Unternehmens stärken

Fazit

Die Einhaltung der China Compliance-Vorschriften ist für Unternehmen unerlässlich, um rechtssicher und erfolgreich in China zu operieren.

Auch wenn Compliance eine Herausforderung für Unternehmen darstellen kann, ist sie ein wichtiger Aspekt der Geschäftstätigkeit in China. Angesichts des umfangreichen und komplexen Rechtsrahmens sowohl auf nationaler als auch auf lokaler Ebene ist es hilfreich, Rechts- und Compliance-Berater hinzuzuziehen, die mit den chinesischen Vorschriften vertraut sind, um komplexe Compliance-Probleme in China anzugehen. Diese Experten können bei der Auslegung und Einhaltung bestimmter Vorschriften, bei der Durchführung von Due-Diligence-Prüfungen und bei der Vertretung des Unternehmens gegenüber den Aufsichtsbehörden behilflich sein. Diese Berater können branchenspezifische Einblicke geben und bei der Entwicklung maßgeschneiderter Compliance-Strategien helfen.