Strategischer Gesamtblick: Situation, Herausforderung und die Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung

Betrachtet man allerdings das kommunale Investitionsverhalten der letzten Jahre, spricht dies nicht für die erfolgreiche Erreichung dieses Zieles. So sind nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Urbanistik die Investitionen der Gemeinden in den Straßenbau seit Anfang der 1980er-Jahre überwiegend rückläufig. Betrugen die Investitionen im Jahre 2000 in den alten und neuen Bundesländern (ohne Stadtstaaten) noch 5,8 Mrd.Euro, lagen sie im Jahr 2007 bei nur noch 3,9 Mrd. Euro (in Preisen von 2000). Dies ist umso alarmierender, als im gleichen Zeitraum die Belastung der Infrastruktur infolge einer Zunahme des Individual- und Güterverkehrs kontinuierlich gestiegen ist.

 

Die Folgen unterlassener Investitionen

und Gebühren als Einnahmequelle in Zukunft eine wichtige Rolle. Instrumente wie die Einführung einer Nahverkehrsabgabe für die ÖPNV-Infrastruktur oder die Einführung einer City-Maut in großstädtischen Bereichen wurden in der Vergangenheit bereits mancherorts diskutiert (vgl. Isa Alexandra Matz, „Ansätze zur Bürgerfinanzierung des ÖPNV“, Fokus Public Sector, Juni 2013), bisher jedoch vehement von der Bevölkerung und der Politik abgelehnt. Grundsätzlich wird aber kein Weg an einer verstärkten Beteiligung der Nutzer an der Verkehrsinfrastrukturfinan-zierung vorbeiführen. Eine weitere Möglichkeit zur Beschaffung zusätzlicher Finanzmittel ist die Platzierung von Anleihen am Kapitalmarkt. Die Städte Würzburg und Nürnberg haben dies mit einer gemeinsamen Anleihe zur Umschuldung und für Investitionen bereits vorgemacht. Aber auch Bund und Länder müssen weiterhin ihren Beitrag zum Erhalt der kommunalen Verkehrsinfrastruktur leisten und dürfen die Last nicht allein auf die kommunale Ebene abwälzen.

 

Neben innovativen Wegen der Einnahmenerzielung müssen parallel dazu zusätzlich vorhandene Einsparpotenziale gehoben werden. Die dadurch freiwerdenden Mittel müssen anschließend konsequent in die Verkehrsinfrastruktur investiert werden. Mögliche Hebel sind hierbei die entsprechende Priorisierung von Verkehrsprojekten, die Schaffung von Synergien im Gesamtsystem Verkehr oder die Verschlankung von Verwaltungsabläufen. Das übergeordnete Ziel eines nachhaltigen Finanzierungskonzepts darf nicht sein, unüberlegt mehr finanzielle Mittel in die bestehende Infrastruktur zu „pumpen“, sondern vielmehr müssen die zur Verfügung stehenden Mittel bedarfsgerecht eingesetzt werden.

 

Daher muss in einem weiteren Schritt der Konzeption der erforderliche Mittelbedarf belastbar dargestellt werden. Dazu bedarf es einerseits, den Zustand der kommunalen Verkehrsinfrastruktur zu erfassen und zu bewerten, andererseits müssen weitere Parameter wie beispielsweise die demografische Entwicklung, strukturelle Veränderungen, der Klimaschutz aber auch zukünftige Sicherheitsanforderung mit einfließen.

 

Die Verkehrsinfrastruktur wird die Kommunen vor zunehmend große Herausforderungen stellen. Es geht um nichts Geringeres als den Erhalt und Ausbau eines elementaren Standortfaktors. Hierfür müssen individuelle Lösungen erarbeitet werden, die sowohl Möglichkeiten der Effizienzverbesserung als auch der nachhaltigen Einnahmenerzielung sicherstellen. Dafür bedarf es des richtigen Partners an Ihrer Seite.

 

Rödl & Partner unterstützt Sie jederzeit gerne mit nachstehendem 3-Phasen-Modell bei der verkehrspolitischen Konzeption sowie der Gestaltung von Individuallösungen im Bereich der  Verkehrsinfrastrukturfinanzierung.