Kostenfreier ÖPNV – EIN Bestandteil der Mobilität von Morgen

veröffentlicht am 24. Juli 2019
von Alexander Faulhaber

​Nicht jeder kennt sie, die Städte Monheim, Templin, Lübben oder Pfaffenhofen. Dennoch finden die benannten Kommunen gerade in jüngster Vergangenheit immer wieder ihren Weg in die Medien. Mitunter werden sie gar in einem Atemzug mit der Hauptstadt Estlands genannt. Woran das liegt? Bei allen Unterschieden ist den benannten Städten eines gemein: ihre Maßnahmen zur Finanzierung urbaner Mobilität. Schließlich haben alle Kommunen etwas gewagt, das vielerorts aufgrund klammer Kassen zum Scheitern verurteilt sein dürfte: die kostenlose Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs.

Ausgangssituation, Zielsetzung und Umfang der ÖPNV-Leistung variierten in den benannten Fällen ebenso wie der damit verbundene Zuschussbedarf. Mindestens in einem der benannten Fälle hat man sich mittlerweile gar wieder für einen anderen Weg der Finanzierung der Leistungen entschieden. Gleichwohl bleibt eines festzuhalten: Vorreiter bei der Finanzierung des ÖPNV sind die Kommunen in jedem Fall.

Zwei Aspekte spielten dabei in allen Fällen eine Rolle, die auch andernorts Voraussetzung für einen vergleichbaren Weg sein dürften. Zunächst einmal braucht es einen klaren (politischen) Willen zur Einführung eines kostenfrei nutzbaren ÖPNV. In aller Regel lässt sich hierzu auch schnell ein Konsens erzielen. Schwieriger wird es jedoch, wenn man sich der Frage nähert, was die kostenfreie Nutzung des ÖPNV eigentlich für einen Wert darstellt. Die Reduzierung von Verkehrsintensität und Schadstoffemission ist dabei zweifelsfrei ein Wert an sich, ebenso die Verbesserung der Mobilität in bestimmten Nutzergruppen. Gute Gründe lassen sich also zahlreich finden. Nähert man sich jedoch dem monetären Wert eines kostenfreien ÖPNV und dessen Finanzierung, wird es regelmäßig schwieriger. Schließlich verursacht auch ein kostenfreier ÖPNV Kosten, und irgendjemand muss die Rechnung hierfür bezahlen. Die Stadt Monheim hat es hier vergleichsweise einfach, schließlich wird die Rechnung leicht aus dem Überschuss des städtischen Haushalts beglichen. Schön, wenn dies überall möglich wäre, der Regelfall dürfte jedoch ein anderer sein.

Doch selbst wenn es bei dem klaren „Wollen” bleibt, da es am finanziellen „Können” scheitert, bedeutet dies noch lange nicht, dass die Mobilität von Morgen nicht auch mit anderen Instrumenten verfolgt werden kann. Oft sind es kleine und vergleichsweise günstige Maßnahmen, die großen Mehrwert stiften. Immer kommt es auf den idealen Mix an, der höchst individuell ist und unter Beteiligung aller Interessengruppen gefunden werden sollte. Und an aller Anfang steht die Frage, was genau die Mobilität im Einzelfall eigentlich auszeichnet. Steigen Sie mit uns in diese Diskussion ein, unser Werkzeugkasten für Kommunen hält eine umfangreiche Auswahl an Maßnahmen bereit, um die Mobilität vor Ort nachhaltiger zu gestalten.