Grundlegende Aspekte eines Treuhandfonds

​Was ist eigentlich ein Treuhandfonds? Es handelt sich im Grunde um eine Gesamtheit an Vermögenswerten. Lassen wir uns nicht von dem Begriff „Fonds” in die Irre leiten – es handelt sich nicht um eine juristische Person. Es handelt sich „nur” nur um Vermögenswerte, die deren Eigentümer zu einem bestimmten Zweck ausgliedert und einem Treuhänder zur Verwaltung übergibt (durch einen Vertrag oder durch eine Verfügung von Todes wegen). Indem der Eigentümer (der Fondsgründer) dieses Vermögen einem Treuhänder anvertraut, hört er auf dessen Eigentümer zu sein und er verliert im Grunde die direkte Kontrolle über dieses Vermögen.
 
Was einen Treuhandfonds aus Sicht des tschechischen Rechtes so ungewöhnlich erscheinen lässt, ist Folgendes: das Vermögen im Treuhandfonds steht weder im Eigentum des Gründers noch des Treuhänders noch der Person, die Leistungen aus dem Fonds beziehen soll (ein Begünstigter). Das Vermögen hat in diesem Augenblick scheinbar keinen Eigentümer. Es hat nur einen Verwalter, der zwar nicht Eigentümer ist, der jedoch die Eigentumsrechte bezüglich des Vermögens im Fonds wahrnimmt, und dies in eigenem Namen und auf Rechnung des Fonds.
 
Wie aus den vorherigen Zeilen folgt, können sich an einem Treuhandfonds drei zentrale Personen beteiligen: der Gründer, der die Entstehung des Fonds initiiert und aus dessen Vermögen ein Teil zu Gunsten des Fonds ausgegliedert wird; des Weiteren der Treuhänder, der die Eigentumsrechte wahrnimmt, der für dieses Vermögen Sorge trägt und der so handeln muss, damit der Zweck des Fonds erfüllt wird; und letzten Endes der Begünstigte, wegen dem der Fonds errichtet wurde, also der Leistungen aus dem Fonds erhält.
 
In seiner Natur ist ein Treuhandfonds einer Stiftung ähnlich. Im Unterschied zu einer Stiftung ist er jedoch keine juristische Person, er kann zudem nur eine beschränkte Zeitdauer existieren und es gibt kein öffentliches Register, in das ein Fonds eingetragen würde. Ein Fehlen einer gründlichen staatlichen Kontrolle gehört zu den Hauptkritikpunkten, da dies steuerlichen und anderen vermögensrechtlichen Straftaten Tür und Tor öffnen könne. 
 
Wie jede künstlich geschaffene Institution hat auch ein Treuhandfonds seine eigenen Regeln – seine Satzung bzw. sein Statut. Diese kann für sich bestehen oder in einem Vertrag oder in einem Testament beinhaltet sein. Sie wird durch den Gründer ausgegeben, und zwar in Form eines notariellen Protokolls.
 
Grundlegendes richtungsweisendes Element eines Treuhandfonds ist dessen Zweck. Das Gesetz unterscheidet zwei: gemeinnützige und private Zwecke. Ein zu einem privaten Zweck errichteter Treuhandfonds dient dem Vorteil einer bestimmten Person oder deren Andenken. Ein solcher Fond kann auch zum Zwecke eines Investments für eine Erzielung eines Gewinns errichtet werden, der nachfolgend auf den Gründer, auf Mitarbeiter, Gesellschafter oder andere Personen aufgeteilt werden kann.
 
Demgegenüber kann der Hauptzweck eines gemeinnützigen Treuhandfonds nicht das Erzielen eines Gewinns oder das Betreiben eines Betriebes (Unternehmens) sein. Es kann sich stattdessen um die Unterstützung eines Kinderheims, eines Forschungszentrums, eines Tierheims, einer öffentlichen Bibliothek, eines Krankhauses etc. handeln. Den Zweck legt der Gründer in der Satzung fest.
 
Es gibt verschiedene Auffassungen bezüglich der Nützlichkeit von Treuhandfonds (oder somit deren künftigen Schicksals). Insbesondere die Autoren des Gesetzes und Juristen, die im Privatrecht wirken, sind von den Vorteilen dieses neuen rechtlichen Institutes überzeugt. Ihnen zufolge verbessern sich für die Eigentümer die Möglichkeiten einer Verfügung über ihr Vermögen – z.B. was den Schutz eines Familienunternehmens vor verantwortungslos handelnden Erben angeht, oder es erfolgt etwa eine Ausgliederung eines Teils des Vermögens von Großeltern, das diese nicht mehr bewirtschaften wollen, zu Gunsten minderjähriger Enkel. 
 
Befürchtungen hinsichtlich eines Missbrauchs von Treuhandfonds, insbesondere von Strafrechtlern, werden jedoch auch mehr als ein halbes Jahr nach der Einführung des Institutes nicht leiser. Vor allem nach der Aufhebung sog. anonymer Aktien sehen viele einen Treuhandfonds als neues Instrument zum Verbergen illegal erworbenen Vermögens und weisen auf weitere Risiken, die die Mängel der rechtlichen Regelung von Treuhandfonds mit sich bringen. Das Ministerium für Justiz der Tschechischen Republik arbeitet daher bereits an einer Novelle des Bürgerlichen Gesetzbuches, deren Ziel in einer Ausräumung von potentiell missbräuchlichen Nutzungen besteht. Es ist nicht ausgeschlossen, dass bereits ab dem kommenden Jahr für Notare die Verpflichtung bestehen wird, die öffentliche Hand zu informieren, sobald ein Dokument beglaubigt wird (Vertrag, Testament), mit dem ein solcher Fonds geschaffen wird.