Auslaufen der Verwaltungsvorschrift Breitbandförderung für das Land Baden-Württemberg

​veröffentlicht am 17. März 2022

Die landesspezifische Breitbandförderung läuft in Baden-Württemberg aus. Dafür steht die neue Kofinanzierung bereits in den Startlöchern.

Im Zuge eines kürzlich versendeten Newsletters an die Kommunen wies das Referat Digitale Infrastruktur des Landes Baden-Württemberg darauf hin, dass die Verwaltungsvorschrift (VwV) Breitbandförderung zum 31.12.2022 ausläuft. Betroffene Kommunen, die für den Ausbau der sogenannten weißen Flecken noch keinen entsprechenden Förderantrag gestellt haben, sind dazu angehalten diesen zeitnah einzureichen.

Ergänzend zum Bundesförderprogramm Breitband stellte die Regierung Baden-Württembergs 2019 mit der VwV Breitbandförderung die Weichen für die landesseitige Förderung des Breitbandausbaus. Das ursprüngliche Auslaufdatum am 31.12.2021 wurde vergangenes Jahr kurzfristig um ein weiteres Jahr verlängert.

Kommunen, die sich derzeit noch in Abwägung eines regionalen Breitbandausbaus befinden, wird nahe gelegt, sich auf die neue Gigabitförderung des Bundes (Graue-Flecken-Förderung) zu bewerben. Eine entsprechende Kofinanzierung des Landes, die VwV Gigabitmitfinanzierung, existiert bereits.