SAT klärt Untersuchungs- und Anpassungsverfahren für Verrechnungspreise

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Die SAT hat kürzlich die Bekanntmachung 2014 Nr. 54 erlassen, welche das Verfahren zur Untersuchung und Anpassung von Verrechnungspreisen („VP”) erklärt. Die wichtigen Punkte sind wie folgt zusammengefasst:
 
Aufforderung der Steuerpflichtigen, eine Selbst-Anpassung durchzuführen, wenn ein Bescheid bezüglich der VP-Risiken von der Steuerbehörde erging. Die Steuerbehörde behält sich das Recht vor, weitere Anpassungen vorzunehmen, wenn sie die Selbst-Anpassung als unangemessen und ungenügend angesehen wird;
  • Erinnerung, dass es bei VP-Berichtigungen unter zeitgerecht eingereichten Unterlagen während der Untersuchung zu einer Befreiung von der Strafe von 5% kommen kann;
  • Möglichkeit des Erhalts einer offiziellen Bestätigung für die Selbst-Anpassung von der Steuerbehörde, wenn das förmliche VP-Untersuchungsverfahren durchlaufen wurde; und
  • Betonung, dass vor der Anforderung der VP-Dokumentation oder Aufnahme einer VP-Untersuchung die Steuerbehörde eine schriftliche Mitteilung den Steuerpflichtigen zukommen lassen muss.
 

Unsere Erkenntnisse

Mit dieser neuen Bekanntmachung wurde beabsichtigt, VP-Untersuchungs- und Anpassungsverfahren zu formalisieren und die Steuerpflichtigen anzuhalten, eine Selbst-Anpassung als aktive Antwort auf die Anfragen der Steuerbehörde durchzuführen. Die Bekanntmachung führt zu mehr Sicherheit bei den Steuerpflichtigen. Vorher hatte die Steuerbehörde nach der Akzeptanz der Selbst-Anpassung des Steuerpflichtigen für vergangene Jahre noch das Recht, spätere Untersuchungen und Anpassungen für diese vergangenen Jahre durchzuführen. Mit dieser Bekanntmachung können die Steuerpflichtigen proaktivere Ansätze erwägen, wie Selbst-Untersuchung und -Anpassung, um VP-Anfragen der Steuerbehörde besser zu begegnen.

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