Praxis zur grenzüberschreitenden Schulungsgebühr

veröffentlicht am 11. November 2022 | Lesedauer ca. 3 Minuten

Schulungsgebühren gehören zu den häufigsten nichthandelsbezogenen Posten, die von ausländischen Unternehmen in Rechnung gestellt werden. Unter dem Einfluss der Epidemie haben in den letzten Jahren immer mehr multinationale Konzerne ihre Gruppenschulungen von offline auf online umgestellt. Die sich daraus ergebenden Quellensteuerpflichten für die Mehrwertsteuer („MWST“) und die Körperschaftsteuer („KST“) müssen den Unternehmen zur Kenntnis gebracht werden.

Online Schulung

Unabhängiges Lernen durch eine Lernplattform oder Software (Schulung von Maschinen) und Live-Schulung durch ein Remote-Konferenzsystem (Live-Schulung) sind zwei übliche Formen von Online-Schulung, die als Lizenzgebühren bzw. als Servicegebühren der Quellensteuer von MWST und KST unterliegen sollen. Darüber hinaus könnten die Servicegebühren für Live-Schulungen die KST-Befreiung für Offshore-Dienstleistungen gelten, je nachdem, wo die Dienstleistungen stattfinden.

Offline Schulung

Die Steuerpflicht für Offline-Schulungen hängt eng damit zusammen, wo die Dienstleistungen erbracht sind. Wenn ausländische Unternehmen Expatriates zur Erbringung der Dienstleistungen nach China entsenden, wird die KST durch die Methode der fiktiven Gewinne berechnet, die von der zuständigen Steuerbehörde festgelegt werden. Wenn keine Betriebsstätte besteht, kann die KST-Befreiung für die Betreibstätte-Befreiung angewendet werden.

Festsetzung der Lizenzgebühr

Es ist zu beachten, dass Schulungsgebühren als Lizenzgebühren gelten und der volle Betrag der Einkünfte einer KST-Quellensteuer in Höhe von 10 Prozent unterliegt, wenn das vom Lizenzgeber im Rahmen der Übertragung oder Lizenzierung des Nutzungsrechts des Know-hows entsandte Personal relevante Schulungsleistungen für die Nutzung der Technologie erbringt. Wenn die von dem oben genannten Personal erbrachten Dienstleistungen jedoch eine Betriebsstätte darstellen, gilt die Betriebsgewinnklausel des Doppelbesteuerungsabkommens für die Einkünfte aus dem Dienstleistungsteil. Kann der Steuerpflichtige den Betriebsgewinn, der der Betriebsstätte zuzurechnen ist, nicht genau berechnen, kann die Steuerbehörde den Gewinn nach dem Grundsatz der Zurechnung des Gewinns zur Betriebsstätte im Rahmen des Doppelbesteuerungsabkommens ermitteln.

Dokumente für die KST-Befreiung

Es gibt zwei Arten von KST-Befreiungen, Steuerbefreiung bei der Offshore-Dienstleistungen und Betriebsstätten-Befreiung. Dafür sind die von den lokalen Steuerbehörden geforderten Dokumente unterschiedlich. Es wird daher empfohlen, dass sich die Unternehmen im Voraus mit der zuständigen Steuerbehörde in Verbindung setzen, um die Einhaltung der Vorschriften für die Beantragung der Steuerbefreiung sicherzustellen.

Persönliche Einkommensteuerspflicht

Ausländische Unternehmen sollten des Weiteren beachten, dass eine Betriebsstätte entsteht, wenn Expatriates nach China zur Erbringung von Dienstleitungen entsandt werden und die Vergütungen der Expatriates direkt von den ausländischen Unternehmen bezahlt werden. Alle Einkünfte, die sie während ihres Aufenthalts in China innerhalb und außerhalb Chinas erhalten, unterliegen dann der chinesischen persönlichen Einkommensteuer, unabhängig davon, ob sich die Expatriates länger als 183 Tage in China aufhalten.