Superabzug bei Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten – Leitlinien 2.0

veröffentlicht am 22. Januar 2024 | Lesedauer ca. 3 Minuten

Als langfristige Maßnahmen zur Förderung von Forschungs- und Entwicklungs-aktivitäten („F&E”) können ab dem 1. Januar 2023 alle Unternehmen in China, die nicht in einer Branche der Negativliste tätig sind, bei der Berechnung der Bemessungsgrundlage der chinesischen Körperschaftsteuer („Corporate Income Tax, CIT”) einen Superabzug von 100 Prozent für die tatsächlichen Forschungs- und Entwicklungskosten in Anspruch nehmen.

Angesichts der Komplexität der einschlägigen Steuergesetze in Bezug auf die Anwendbarkeit von Steuervergünstigungen, der Dokumentationspflichten und Meldeformalitäten, hat die chinesische Steuerverwaltung die entsprechende Leitlinie überarbeitet und im Juli 2023 die Version 2.0 der Leitlinie zur Umsetzung der Regelungen für den Superabzug der F&E-Ausgaben („Leitlinien 2.0”) veröffentlicht.

In den Leitlinien 2.0 werden die geltenden Steuervorschriften nach folgenden Aspekten neu zusammengefasst:

Auslegung der Regelungen
Definition von F&E-Aktivitäten
Anforderungen an das F&E-Projektmanagement
Anforderungen an die Rechnungslegung der F&E-Ausgaben
Anforderungen an die Steuererklärung und das Follow-Up-Management

Die folgenden Punkte sind besonders wichtig für Steuerpflichtige, die F&E-Tätigkeiten durchführen:

Definition der F&E-Aktivitäten

In den Leitlinien 2.0 werden F&E-Aktivitäten klar von anderen Tätigkeiten mit vielen Beispielen abgegrenzt. Zudem werden die Bedingungen definiert, die erfüllt sein müssen, damit bestimmte Tätigkeiten als F&E-Aktivitäten gelten. Einige typische Beispiele sind:

Bedingungen für die Einstufung von Pilotproduktionsversuchsprojekten als F&E-Aktivität
Bedingungen für die Einstufung von Industriedesign als F&E-Aktivität
Kundendienstleistungen werden im Allgemeinen nicht als F&E-Aktivität eingestuft
Datenerhebungen gelten nicht als F&E-Aktivität, es sei denn, sie sind ein unverzichtbarer Bestandteil eines F&E-Projekts
Bedingungen, unter denen die Einstufung von wissenschaftlichen und technischen Aktivitäten als F&E-Aktivitäten eingestuft werden können
Typische Beispiele für softwarebezogene Entwicklungsaktivitäten, die als F&E-Aktivität betrachtet werden können oder auch nicht.

Management von F&E-Projekten

Leitlinien 2.0 schlägt vor, dass Unternehmen die folgenden Managementverfahren für den gesamten Prozess eines F&E-Projekts von der Projektinitiierung über die Durchführung bis zum Abschluss einrichten, um die Steuervergünstigungen in Anspruch zu nehmen und den Steuerbehörden die anschließende Verwaltung zu erleichtern:

Während der Projektplanungsphase sollte ein Unternehmensbeschluss vorliegen und ein Projektplan erstellt werden. Im Projektplan sind die Gründe für das Projekt, die Bedingungen für die Durchführung, die zu erzielenden Ergebnisse und das zu erreichende Niveau nach der Durchführung sowie der innovative Kern des Projekts und den damit verbundenen Neuerungen festgelegt sein.
Während der Durchführung ist es empfehlenswert für Unternehmen, das Projektmanagement in bestimmten Abteilungen zu zentralisieren, sowie ein oder zwei Verantwortliche für das Projekt zu benennen, sowie ein Verfahren zur Erfassung des Ressourceneinsatzes im Rahmen des Projekts einzurichten. Ebenfalls sollte ein Verfahren zur Fortschrittserfassung eingerichtet werden, um das Projekt zeitnah anzupassen.
Während der Abschlussphase sollte ein Abschlussbericht erstellt werden, in dem der Projektfortschritt, die erzielten Ergebnisse (die ggf. Geistiges Eigentum betreffen), die wichtigsten technologischen Durchbrüche und eine Fehleranalyse, die gegebenenfalls zum Scheitern des Projektes beigetragen haben, enthält.
Der gesamte F&E-Projektverlauf sollte ausreichend dokumentiert werden.

Anforderungen an die Rechnungslegung für abzugsfähige F&E-Aufwendungen

Die buchhalterische Behandlung von F&E-Ausgaben erfolgt gemäß den Anforderungen der chinesischen Rechnungslegungsstandards (Chinesisches GAAP).
Für jedes F&E-Projekt sind ein Nebenkonto und -buch einzurichten, wobei die von der Steuerbehörde zur Verfügung gestellte Vorlage oder eine selbst entworfene Vorlage zu verwenden ist, die die gleiche Logik zwischen den Daten anwendet. Aufgewendete und aktivierte Ausgaben sind in getrennten Nebenkonten und -büchern zu verbuchen. In der Zusammenfassung der F&E-Ausgaben sind die Aufwendungen der laufenden Periode und die aktivierten Ausgaben für das Projekt, die vor der laufenden Periode abgeschlossen wurden, aufzuführen.
F&E-Ausgaben müssen getrennt von den Produktions- und Betriebsausgaben verbucht werden.

Formalitäten für Inanspruchnahme des Superabzugs der F&E-Ausgaben

In den Leitlinien 2.0 werden die folgenden Formalitäten für die Inanspruchnahme des Superabzugs von F&E-Ausgaben genannt.

Unsere Ansicht

Die Leitlinien haben sich als benutzerfreundlich erwiesen und helfen Unternehmen, die Anwendbarkeit der Vorzugsbehandlungen selbst einzuschätzen und wirksame Managementverfahren umzusetzen, wenn sie F&E-Aktivitäten durchführen. Es ist jedoch darauf hingewiesen, dass die Leitlinien nicht als Steuervorschrift in Kraft treten. Für etwaige Fragen, die über die in den Leitlinien erwähnten Themen hinaus gehen, müssen Unternehmen auf andere Steuererlasse verweisen, um sicherzustellen, dass die Regelungen vollständig und korrekt in Anspruch zu nehmen.